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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Januar 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll über die öffentliche Sitzung vom 15.12.2015
2.
Protokoll über die nichtöffentliche Sitzung vom 15.12.2015
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Berg-am-Laim-Straße 127 - 129, Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in einen Beherbergungsbetrieb
2.
Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen;
Schutt Karl GmbH, Truderinger Str. 23
3.
Soziale Stadt - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprgramms
4.
Überplanung des Ostbahnhofes aktiv angehen
5.
Kreillerstr. 25, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser - VORBESCHEID -
6.
Rofanstr. 48, Aufstockung eines Wohnhauses - VORBESCHEID -
7.
Heinrich-Wieland-Str. 47, Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) - VORBESCHEID -
8.
Streitfeldstr. 48, Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (4 WE) - VORBESCHEID -
9.
Inzeller Weg 7, DG-Ausbau mit Dachstuhlerhöhung, Anbau von Gauben und Aufzügen sowie Errichtung 3er zusätzlicher Stellplätze und Umbau von Stellplätzen zu 8 Duplex-Stellplätzen - VORBESCHEID -
10.
Inzeller Weg 1, DG-Ausbau mit Dachstuhlerhöhung sowie Errichtung 2er zusätzlicher Stellplätze - VORBESCHEID -
11.
Gustav-Schwab-Str. 15, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID -
12.
"Nette Toilette", Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet
13.
Silberkopfstraße, Neubau eines Wohnhauses mit Carport
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Kurzzeitparken Ursberger Straße
2.
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim
3.
Verbesserungen im Stadtteilzentrum zeitnah verwirklichen
4.
Barrierefreiheit am Mittleren Ring
5.
Einmündung Virgilstraße/Kreillerstraße übersichtlicher machen
6.
Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachner-Straße in die Echardinger Straße, Einschätzung der probeweise aufgebrachten Markierung (gelb)
7.
Austausch von Lichtsignalanlagen:
Schlüsselbergstraße/Altöttinger Straße
8.
Verkehrsberuhigung Hansjakobstraße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
1. Schulausbauprogramm
2.
Neu- und Umplanung des Geländes der "Griechischen Schule" an der Hachinger-Bach-Straße
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Innere Mission, evang. Jugendhilfeverbund, Schulsozialarbeit an der Grundschule Grafinger Str.
Klettergruppe „Bayerns beste Gipfelstürmer“ vom 25.01. bis 09.05.2016
Kurzinfo:
Antrag durch die Innere Mission auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.280,00 € für die Klettergruppe „Bayerns beste Gipfelstürmer“ vom 25.01. bis 09.05.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freundes- und Förderkreis Kirchenmusik ok
Chorkonzert am 20.11.2016
Kurzinfo:
Antrag des Freundes- und Förderkreises Kirchenmusik ok auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.000,00 € für ein Chorkonzert am 20.11.2016.
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von:
"Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U" in:
Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A"
BA-Antrag Nr. 14-20/B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
Anhörungsschreiben
3.6.
Baumschutz
1.
Berg-am-Laim-Str. 127-129 (Baumfällungen)
2.
Truderinger Str. 45-55
3.
Geigelsteinstr. 1
4.
Kranzhornstr. 27
5.
Sonnwendjochstr. 79
6.
Schlüsselbergstr. 15
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Bauvorhaben vom 30.11.2015 bis 27.12.2015 im 14. Stadtbezirk
2.
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14/B 04489 des BA 14 Berg am Laim vom 18.12.2012
- Zwischennachricht -
3.
Friedenstraße 10 - künftige Nutzung des Optimolgeländes
- Antwortschreiben -
4.
Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04433
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses fü Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 30.06.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04552
6.
Infrastukturprogramm München I und München II
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04903
7.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04864
8.
Srukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten
9.
Fehlende und dringend benötigte Abfallkörbe am U-Bahnhof Josephsburg
Antrag Nr. 14-20/B 01715 des BA 14 vom 27.10.2015
- Antwortschreiben -
10.
Fa. Rimex Gebäudemanagement GmbH Niederlassung München- Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
11.
Neuordnung der Bauberatung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 3401
12.
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030"
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04142
13.
Münchner Kleingartenwesen
Umwidmung von Zeitkleingarten- und Dauerkleingartenanlagen
Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen
Zusätzlicher Sachmittelbedarf
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04368
14.
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04859
15.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019
Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04066
16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsprogramm
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04049
17.
Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklussion
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03675
18.
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03326
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Verkehrssituation an der Truderinger Straße 172-182
Antrag Nr. 14-20/B 01490 des BA 14 Berg am Laim vom 28.07.2015
- Antwortschreiben -
2.
Sicheren Radweg an der Leuchtenberg-Unterführung schaffen
Antrag Nr. 14-20/B 01331 des BA 14 Berg am Laim vom 28.10.2014
- Antwortschreiben -
3.
Verkehrsberuhigter Bereich Anne-Frank-Anger/Jella-Lepmann-Straße
- Antwortschreiben -
4.
Verkehrsberuhigung an der Riedgaustraße
Empfehlung Nr. 14-20/E 00462 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 26.03.2015 - Ausfertigung
5.
Widmungserweiterung der Gesamtstrecke des Inzeller Weges
6.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03651
7.
CarSharing in München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04808
8.
Sanierung oder Abbau der Werbetafeln an der Josephsburgstraße
Antrag Nr. 14-20/B 01825 des BA 14 Berg am Laim vom 24.11.2015
- Antwortschreiben -
9.
Mitteilung über unveränderte Fortführung von Gaststätten im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
10.
"Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher"
Antrag Nr. 14-20/B 01511 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 05.08.2015
11.
Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04733
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Infrastrukturprogramm Sport in München
Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04460
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04372
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Protokoll des UA Soziales und Integration vom 30.11.2015
2.
Hauhaltsplan 2016
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04080
3.
Haushaltsplan 2016
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04020
4.
Haushaltsplan 2016
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04153
5.
Haushaltsplan 2016
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04110
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Boxt euch durch München gUG - Ablehnungsbescheid
2.
Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. - Bewilligungsbescheid
3.
Spielen in der Stadt - Kurzbericht und Verwendungsnachweis
4.
IG Klettern München und Südbayern e.V. - Kurzbericht
5.
Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Behinderung
Antrag Nr. 14-20/B 01123 des BA 11 Milbertshofen - Am Hart vom 08.04.2015 - Antwortschreiben
6.
Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind;
Änderung des Verfahrens
7.
Umstellung der Software für die BA-Homepages;
Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen
4.6.
Baumschutz
1.
Änderung der Münchner Baumschutzverordnung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04798
2.
Ringbergstr. 22
3.
Baumkirchner Str. 45
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes