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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. April 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsverlust von Frau Jennifer Brichzin Amtseinführung von Herrn Thomas Rose in den Bezirksausschuss 14 2.1.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten für Integration 2.1.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen Bildung, Betreuung, Familien, Sport Soziales und Integration 2.1.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen 2.1.4. Nachbesetzung im BA-Vorstand durch Wahl
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Friedenstr. 24, Abbruch eines Geschäftshauses/Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID -
2.
Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb.C - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude
3.
Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb. D - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude mit integrierter Kleingastro
4.
Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb. A - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude mit integrierter Kleingastro und Ausstellungsflächen
5.
Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb.B -Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude
6.
Grafinger Str. 2, Eckhaus - Nutzungsänderung Testküche zu Café mit Außenterrasse sowie Büro zu Einzelhandel
7.
Spielmöglichkeiten für Kinder am Überseeplatz erweitern
14-20 / I 01054 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
8.
Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts
14-20 / I 01053 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: BA-Antrag)
9.
Bürgerbeteiligung und -information ernst nehmen; Busbahnhof Michaelibad
14-20 / I 01055 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
10.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3A - Vorwegmaßnahme Leuchtenbergring - Anhörungsverfahren -
11.
Aufstellen von Hundekottütenspender in Berg am Laim
14-20 / I 01059 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
12.
Aufnahme der Gartenfläche vom "Mahlerhaus" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München
14-20 / I 01057 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2016)
2.
Bauliche Veränderungen des Gehweges an der Josephsburgstraße
14-20 / I 01056 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Fortsetzung des Glasfaserbaus in München Entwurf einer Beschlussvorlage für eine künftige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Haus für Kinder Seebrucker Straße/Inzeller Weg
14-20 / I 01058 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
2.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05271
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2016 - 2020
3.6.
Baumschutz
1.
Grafinger Str. 2, Eckhaus - Nutzungsänderung Testküche zu Café mit Außenterrasse sowie Büro zu Einzelhandel - Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk vom 14.03.2016 bis 03.04.2016
2.
Spielplatz für Kinder und Jugendliche auf dem Permoserplatz Antrag Nr. 14-20/B 02068 des BA 14 vom 23.02.2016 - Antwortschreiben -
3.
Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04544
4.
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04903
5.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren LBK zukunftsfähig ausstatten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03291
6.
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04459
7.
Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04857
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05467
9.
A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04989
10.
Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04973
11.
Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedars - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 - im Finanzhaushalt 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05437
12.
Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Bereich der U-Bahnhöfe Innsbrucker Ring und Michaelibad Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05071
13.
Überplanung des Ostbahnhofes aktiv angehen Antrag Nr. 14-20/B 01980 des BA 14 vom 26.01.2016 - Antwortschreiben -
14.
Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05025
15.
Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05188
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
(E) Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger zur Überquerung der Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00461 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg-am-Laim am 26.03.2015 - Ausfertigung des Beschlusses -
2.
Kreillerstraße/Schatzbogen Austausch der Lichtsignalanlage mit Kreuzungsumbau
3.
Einmündung Virgilstraße/Kreillerstraße übersichtlicher machen Antrag Nr. 14-20/B 01985 des BA 14 vom 26.01.2016 - Antwortschreiben -
4.
Verbesserungen im Stadtteilzentrum zeitnah verwirklichen Antrag Nr. 14-20/B 01988 des BA 14 vom 26.01.2016 - Antwortschreiben -
5.
Evangelisierung durch die Pfarrei Christus Erlöser am 17.04.2016, 24.04.2016, 01.05.2016 und 08.05.2016 von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr in der Grünanlage an der Echardinger Straße Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
6.
Riesenkickerturnier am 30.04.2016 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
7.
Schank- und Speisenwirtschaft "Grafinger Stuben" Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Kinderkrippengruppen an der Grafinger Straße 96 (Innsbrucker Ring 2. BA) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05315
2.
Sichere Perspektive für die Grundschulversorgung im Osten Berg am Laims schaffen Antrag Nr. 14-20/B 01821 des BA 14 vom 28.07.2015 - Antwortschreiben -
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05344
2.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05364
3.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05336
4.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05362
5.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05096
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
ESV München Ost e.V., Abt. Fußball - Bewilligungsbescheid
2.
Projekt "Rote Ziegel", Bewilligungsbescheid
3.
Trägerverein KulturBürgerHaus, Verwendungsnachweis
4.
Bürgerkreis Berg am Laim e.V., Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
1.
Johann-Michael-Fischer-Platz, Ablehnungsbescheid
2.
Sonnwendjochstr. 66, Bewilligungsbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes