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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
1.
Redezeitbegrenung in den BA-Sitzungen Antrag von BA-Mitgliedern verwiesen aus TOP 6.3.
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2016, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Neumarkter Str. 85 (Bushaltestelle) - Zeitungsentnahmegerät der TZ
2.
(E) Aufstellung von Abfalleimern Grüner Markt Empfehlung Nr. 14-20 / E 00923 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 07.04.2016
  • 14-20 / E 00923 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06193 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Bedarf an zusätzlichen Mülleimern am Grünen Markt ist derzeit nicht gegeben. Das Baureferat wird weiterhin die Entwicklung im Platzbereich beobachten und entsprechend dem tatsächlichen Bedarf ggf. zusätzliche Mülleimer aufstellen.
3.
(E) Abfall in Grünanlagen + Behrpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 00918 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 07.04.2016
  • 14-20 / E 00918 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06185 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Reinigung erfolgt schon immer mehrfach im Jahr nach Erfordernis. Zusätzliche Abfallbehälter werden nicht aufgestellt.
4.
(E) Grünanlage Erdinger Anger Empfehlung Nr. 14-20 / E 00920 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 07.04.2016
  • 14-20 / E 00920 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06173 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Es werden keine Straßenlaternen und keine zusätzlichen Abfallbehälter aufgestellt.
5.
(E) Befestigung des „wilden Weges“ von der Straßenbahnhaltestelle St.-Veit-Straße zum Michaeligymnasium Empfehlung Nr. 14-20 / E 00919 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 07.04.2016
  • 14-20 / E 00919 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der "wilde Weg" von der Straßenbahnhaltestelle St.-Veit-Straße zum Michaeligymnasium wird nicht befestigt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mit Änderung des Antrages der Referentin)
6.
(E) Verstärkte Kontrollen der Einhaltung der Hundeverordnung auf den Grünflächen zwischen St.-Veit-Straße und Else-Rosenfeld-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00924 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 07.04.2016
  • 14-20 / E 00924 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06284 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Deutlich verstärkte Kontrollen im Michaelianger sind im Vergleich zu anderen Grünanlagen nicht notwendig. Im Zuge einer teilweisen Neuanordnung der Hundepoller werden defekte und unansehnliche Poller ausgewechselt.
7.
(E) Beleuchtung der Parkwege innerhalb der Maikäfersiedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00917 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 07.04.2016
  • 14-20 / E 00917 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06317 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Grünanlagenwege in der Maikäfersiedlung werden nicht beleuchtet.
8.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung der Gesamtstrecke des unbekannten Weges Nr. 30
14-20 / V 06190 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 30 zwischen der Gustav-Schwab-Straße (= km 0,000) und der Kreillerstraße (= km 0,132) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, für Fußverkehr“ wird zugestimmt.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Randorferstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Friedenstr. 10, Optimolgelände / GESAMTKONZEPT - Rettungswege (nachts), Feuerwehrzufahrten
3.
Baumkirchner Str. 1, Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Bauernhauses und Erweiterung zu einer 3-gruppigen Kindertageseinrichtung mit 2 Kinderkrippen- und 1 Kindergartengruppe - VORBESCHEID -
4.
Silberkopfstraße, Neubau eines Einfamilienhauses
5.
Erweiterung des Außengeländes der Kinderkrippe an der Bad-Schachener-Str. 29
14-20 / I 01182 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: BA-Antrag)
6.
Erweiterung des Außengeländes der Kinderkrippe an der Bad-Schachener-Straße auf die nebenliegende Wiese zum U-Bahn-Eingang Innsbrucker Ring Nord-West
14-20 / I 01185 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: BA-Antrag)
7.
Verlegung Fußgängerüberweg Bad-Schachener-Straße
14-20 / I 01187 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
8.
Fußgängertunnel am Ostbahnhof
14-20 / I 01186 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
9.
Baumkirchner Straße - Süd
14-20 / I 01225 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Abgesetzt
Machbarkeitsstudie Campus Ost; 14. Stadtbezirk Ludwig-Thoma-Realschule, Kita und Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße; Vormerkung über die Vorstellung der Machbarkeitsstudie am 07.03.2016 an der Ludwig-Thoma-Realschule
Hinweis:
spätere Behandlung im UA
2.
Erläuterungen zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
3.
Voranfrage zur Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Werksviertel
4.
Offenes Singen im Behrpark, am 04.08.2016, von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
5.
Abgesetzt
Verwendung von Pyrotechnik der Kategorie 2 vor dem Restaurant "Palet" am 14.07.2016 anlässlich einer Hochzeit
Hinweis:
Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
6.
"Abschlusstreffen Schulklasse" im Behrpark am 22.07.2016, von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr
7.
Gehsteigparken in der Hochgernstraße erlauben
14-20 / I 01183 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
8.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Kreillerstr. 62 a
9.
Levelingstraße, Einrichtung Halteverbot
10.
Fehwiesenstr. 108 - 110, Einrichtung Halteverbot
11.
Ramadanfest am 09.07. und 10.07.2016, ab ca. 10.30 Uhr, auf dem Piusplatz
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse ArtiKuS e.V. Kunst Kultur Sozial Soziokulturelles ART-Happening "Freiheit universell!" vom 08.07.-11.07.2016
14-20 / V 06460 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des ArtiKuS e.V. Kunst Kultur Soziales auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.480,00€ für das Soziokulturelle ART-Happening "Freiheit universell!" vom 08.07.-11.07.2016.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Senkung)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung Anhänger
14-20 / V 06513 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des THW Förderverein München Ost e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.000,00€ für die Beschaffung eines Anhängers.
3.
Kletterprojekt und Floßbauprojekt der Offenen Ganztagschule des sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring Antrag auf Budget durch die Innere Mission München, Evang. Jugendhilfeverbund
4.
Übernahme der Organisation und der Kosten für den Tag des offenen Denkmals am 11.09.2016 durch den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim
14-20 / I 01184 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
5.
Änderung der BA-Satzung Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag Nr. 14-20/B 02164 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirkes Sendling am 07.03.2016 - Anhörung -
6.
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtischen Rahmenplänen Antrag Nr. 14-20/B 01309 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 18.06.2015 - Anhörung -
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 e.V. Beschaffung Ausstattung zur Förderung musischer Aktivitäten
14-20 / V 06539 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.978,85€ für die Beschaffung der Ausstattung zur Förderung musischer Aktivitäten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Senkung)
3.6.
Baumschutz
1.
Kreillerstr. 104
2.
Silberkopfstr., Neubau eines Einfamilienhauses
3.
Randorferstraße
4.
Siegsdorferstr. 10-12
5.
Baumkirchner Str. 1
6.
Blombergstr. 14
7.
Josephsburgstr. 140
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim vom 09.05.2016 - 12.06.2016
2.
Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
3.
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3 A München Ost (S-Bahn)/München Leuchtenbergring
4.
Soziale Stadt - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprgramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04544
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05762
6.
Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05085
7.
Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05902
8.
Erweiterung der Grundschule Berg-am-Laim-Str. 142 Nutzung der bestehenden Baustellenstraße und Lagerfläche am Echardinger Anger Schreiben des Baurefererates vom 03.06.2016
9.
Spielplatz für Kinder und Jugendliche auf dem Permoserplatz, Antrag Nr. 14-20/B 02068 des BA 14 vom 23.02.2016 - Antwortschreiben -
10.
Berg-am-Laim-Str. 38, Weitere Verwendung der Landwirtschaftsschule Anfrage Nr. 14-20/Q 00231 aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016 - Antwortschreiben -
11.
Bauvorhaben Kreuzungssanierung: Bad-Schachener-Str./Heinrich-Wieland-Str./St.-Michael-Str. - Information -
12.
Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit Sitzungsvorlagen 14-20/V 05954
13.
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02989
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Kinderfest des BA 14 - Bewilligungsbescheid des KVR
2.
Kulturstrand, Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Sachstandsbericht zur Griechischen Schuleim Stadtrat vor der Sommerpaus, Antrag Nr. 14-20/A 02148 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.05.2016
2.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen un Förderzentren - aktualisierte Datenblätter
3.
BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05031
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05619
2.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04822
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweis des ESV München Ost e.V.
2.
Kurzbericht der AKA e.V.
3.
Palestrina Ensemble München - Beweilligungsbescheid
4.
Soziale Dienste Psychiatrie gGmbH - Bewiligungsbescheid
5.
Verwendungsnachweis der Inneren Mission München
4.6.
Baumschutz
1.
Neupflanzung von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet, Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes