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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
1. Protokoll der öffentlichen Sitzung des BA 14 am 28.06.2016
2. Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung des BA 14 am 28.06.2016
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Aufstellung von Abfalleimern Grüner Markt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00923
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
am 07.04.2016
-
14-20 / E 00923 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Bedarf an zusätzlichen Mülleimern am Grünen Markt ist derzeit nicht gegeben.
Das Baureferat wird weiterhin die Entwicklung im Platzbereich beobachten und
entsprechend dem tatsächlichen Bedarf ggf. zusätzliche Mülleimer aufstellen.
2.
(E) Leinenpflicht im Maikäferpark -
Höhenstadter Straße / Kainzenbadstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00921
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim
am 07.04.2016
-
14-20 / E 00921 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In der Grünanlage der Maikäfersiedlung wird keine Leinenpflicht für Hunde
angeordnet.
3.
(E) Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in der Josephsburgstr. 30-iger Zone
-
14-20 / E 00915 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in der Josephsburgstr. 30-iger Zone
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 - Werksviertel
2.
St.-Veit-Str. 68, Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser - VORBESCHEID -
Hinweis:
Durch LBK wurde bereits ein Bescheid erstellt.
3.
Berg-am-Laim-Straße 113, Neubau von Gewerbe , Büro, Hotel, einzelhandel, Gastronomie und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID -
4.
Anzinger Str. 11-13, Um- und Ausbau der Produktionsstätte
5.
Grafinger Str. 6, Gesamtübersichtsplan Werksviertel Mitte (Baustelleneinrichtung, Stellplätze, Fluchtwege, Feuerwehrzufahrten)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
München Marathon am 09.10.2016 und Trachtenlauf am 08.10.2016
Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
Straßenfest des Bürgerkreis Berg am Laim, am 11.09.2016, von 11.00 Uhr bis 18.30 Uhr, in der Baumkirchner Straße/Grüner Markt/Behrpark
3.
Parkraummanagement in Berg am Laim
4.
Gehsteigparken in der Hochgernstraße erlauben
(zu 3.2.6./06/16) - Antwortschreiben der Polizei
5.
Sicherer Fußgängerüberweg Gögginger-/Echardinger Straße
6.
Kennzeichnung des Radwegs für Rechtsabbieger von der Kreillerstraße in die Josephsburgstraße
7.
Erneuerung des Wartehäuschens, Installierung einer Digitalanzeige sowie Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Truderinger Straße
8.
Individualverkehr in Berg am Laim:
Verkehrsdaten erarbeiten und vorlegen
9.
Zusätzliche Marktzeiten für den Berg am Laimer Wochenmarkt
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulversorgung in Berg am Laim
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
"Künstlerinitiative"
"Tag der offenen Tür" vom 14.-16.10.2016
Kurzinfo:
Antrag der "Künstlerinitiative" auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.046,00€ für den "Tag der offenen Tür" vom 14.-16.10.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Straßenfest am 11.09.2016
Kurzinfo:
Antrag des Bürgerkreis Berg am Laim e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.350,00€ für das Straßenfest am 11.09.2016.
3.
Elterninitiative "Bunte Knöpfe", Antrag auf Budget für Sportförderung der Mittagsbetreuung im Schuljahr 2016/2017
4.
Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention
Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
- Anhörung -
5.
BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken
Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen
Arbeit des Internetbeauftragten oder der -beauftragten entsprechend honorieren
BA-Antrag Nr. 14-20/B 01952 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016
- Anhörung -
6.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung
Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat:
"Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen"
in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrag Nr. 14-20/B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
- Anhörung -
7.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung
Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat:
"Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in eine Entscheidungsrecht
BA-Antrag Nr. 14-20/B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
- Anhörung -
3.6.
Baumschutz
1.
Rofanstr. 50/52
2.
Virgilstr. 28
3.
Michaeliburgstr. 16
4.
Schildensteinstr. 15-17
5.
Berg-am-Laim-Str. 115
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim vom 13.06.2016 - 03.07.2016
2.
Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
3.
Aufstellen von Hundekottütenspender in Berg am Laim
4.
Bauliche Veränderungen des Gehweges an der Josephsburgstraße
5.
Wasseranschluss am Grünen Markt nutzbar machen
Antrag Nr. 14-20/B 02216 des BA 14 vom 05.04.2016
- Antwortschreiben -
6.
Bad-Schachener-Straße 108 bis 131 ab Höhe Hechtseestraße bis Heinrich-Wieland-Straße Höhe Kampenwandstraße
Hechstseestraße, Hofangerstraße, St.-Michael-Straße und Heinrich-Wieland-Straße Höhe Michaeliburgstraße
Sanierung Fahrbahn und Bau Betonflächen
- Bauphase 2 -
7.
Kreillerstraße/Schatzbogen - Bauarbeiten Anliegerinformation
8.
Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München
Empfehlung Nr. 14-20/E 00916 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06047
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06054
10.
Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05085
11.
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13593
12.
Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06199
13.
Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06304
14.
Spielflächenversorgungsplan
Fortschreibung 2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06071
15.
Preis für Stadtbildpflege
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016,
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06506
16.
Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05902
17.
Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05954
18.
Modellprojekt präventiver Schimmelschutz durch mineralische Oberflächen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05722
19.
Ökologischer Kriterienkatalog
Fortschreibung 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02989
20.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen
Entsorgungsanlage: Schutt Karl GmbH
Änderungsgenehmigung
21.
Planfeststellung nach § 18 AEG für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke,
Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3 A München Ost (S-Bahn)/Leuchtenbergring
Beschluss gemäß § 18c Nr. 1 AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 VwVfG über die Verlängerung der Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses
Auslegungsverfahren
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
St.-Augustinus-Straße - bessere Kennzeichnung der 30 km/h Zone
2.
Verkehrsberuhigung Hansjakobstraße
3.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06221
4.
Street Cafe, Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
KITA-Jahresstatistik 2015
Onlinebefragung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05890
2.
Zeitplan der Umsetzung der Baumaßnahme "Campus Ost"
- Antwortschreiben auf Stadtratsanfrage -
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05031
2.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04822
3.
"Wohngeld II" für angestammte QuartiersbewohnerInnen z.B. im Stadtteil Giesing
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Schreiben des Maibaumverein Berg am Laim e.V.
2.
Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Berg-am-Laim-Str. 142 e.V.
- Bewilligungsbescheid -
3.
Magś & More e.V. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
- Bewilligungsbescheid -
4.
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
- Bewilligungsbescheid -
5.
THW Förderverein München Ost e.V.
- Bewilligungsbescheid -
6.
Einführung der Kooperations-Plattform "Alfresco" bei den Bezirksausschüssen
- Informationsschreiben -
7.
Ehrungsvorschläge - Informationsschreiben des Oberbürgermeisters
8.
Kletter- und Floßbauprojekt
Rücknahme des Antrages auf Zuschuss aus dem BA-Budget
(zu TOP 3.5.3./06/16)
4.6.
Baumschutz
1.
Haftungsfrage im Schadensfall bei negativem Bescheid für Baumfällung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Sitzungsort für den Ferienausschuss des BA 14 am 30.08.2016 festlegen