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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. September 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 14 - Vollgremium

Sitzungsort:

Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

1.2.

Protokolle

1.3.

Ausläufe

1.4.

Bürgerfragen

1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

1.6.

Berichte der Beauftragten

Entscheidungsfälle

(E) Leinenpflicht im Maikäferpark - Höhenstadter Straße / Kainzenbadstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00921 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 07.04.2016

14-20 / E 00921 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06569 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. In der Grünanlage der Maikäfersiedlung wird keine Leinenpflicht für Hunde angeordnet.

Beschluss.pdf (vertagt)

(E) MVV-Haltestelle S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 14-20 / E 00922 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 07.04.2016

14-20 / E 00922 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06659 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der MVG zur Umsetzung der Linienführung und Haltestellensituierung in Verbindung mit der Eröffnung der neuen Tram werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00922 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016 kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00922 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

3.1.

Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt

St.-Veit-Str. 6-8, Nachverdichtung Wohnturm (30 WE) und TG-Umbau - VORBESCHEID

Baumkirchner Str. 15, Abbruch Rückgebäude und Neubau Garage mit Freiflächengestaltung

Friedenstr. 24, Abbruch eines Geschäftshauses/Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID

Friedenstr. 22 b, Nutzungsänderung Büros und Werkstatt zu Kindergarten

Errichtung eines Fitness Parks in Berg am Laim

14-20 / I 01411 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, Werksviertel

Verlängerung eines Sicherheitsgeländers an der Xaver-Weismor-Straße

14-20 / I 01412 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (als Prüfantrag)

3.2.

Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe

Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Jella-Lepmann-Straße

Gustav-Schwab-Straße: Beschilderung und Kontrolle der Einbahnstraßenregelung sowie Einfahrverbot für LKW

14-20 / I 01392 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellsatzung)

3.3.

Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport

3.4.

Bereich Soziales und Integration

3.5.

Bereich Budget / Organisation

Abgesetzt

(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "LAP Kunsthybride" Projekt "Ultramarin & Krokydolith" vom 23.10.-06.11.2016

Hinweis:

Antrag wurde zurückgezogen

14-20 / V 06797 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag der Initiative "LAP Kunsthybride" auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.300,00€ für das Projekt "Ultramarin & Krokydolith" vom 23.10.-06.11.2016.

(E) Budget der Bezirksausschüsse SchauHin e.V. Projekt „BUNT & STARK“ vom 04.10.2016 bis 28.07.2017

14-20 / V 07020 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag des SchauHin e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.000,00 € für das Projekt „BUNT & STARK“ vom 04.10.2016 bis 28.07.2017.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

(E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & MORE e.V. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Beschaffung eines Beamers mit Zubehör

14-20 / V 07151 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag des Mag's & MORE e.V. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 i.H.v. 1.443,00€ für die Beschaffung eines Beamers mit Zubehör.

Beschluss.pdf (vertagt)

(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. Chor- und Orchesterkonzert am 23.10.16

14-20 / V 07132 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag des Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 i.H.v. 1.200€ für das Chor- und Orchesterkonzert am 23.10.2016.

Beschluss.pdf (abweichend vom Antrag)

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüsse mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in eine Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr. 14-20/B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2016 - Anhörung -

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr. 14-20/B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 - Anhörung -

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1. Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr. 14-20/B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015 - Anhörung -

(E) Budget der Bezirksausschüsse SchauHin e.V. Projekt „Erzählzeit“ von Oktober bis Dezember 2016

14-20 / V 07187 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag des Vereins SchauHin e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 950,00 € für das Projekt „Erzählzeit“ von Oktober bis Dezember 2016.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.6.

Baumschutz

Baumkirchner Str. 15

St.-Veit-Str. 6-8

Tomannweg 4-6

Silberkopfstr. 5

Kreillerstr. 74

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

4.1.

Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt

Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk

Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk

Strukturkonzept Neumarkter Straße, BA-Antrag Nr. 08-14/B 04489 des BA 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 - Zwischennachricht -

Baumkirchner Str. 1, Fl.Nr. 103/0, Aufnahme der Gartenfläche vom "Mahlerhaus" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München, BA-Antrag Nr. 14-20/B 02315 des BA 14 Berg am Laim vom 26.04.2016 - Antwortschreiben -

Neu- und Umplanung des Geländes der "Griechischen Schule" an der Hachinger-Bach-Straße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01986 des BA 14 Berg am Laim vom 28.01.2016 - Antwortschreiben -

Bürgerbeteiligung und -information ernst nehmen; Busbahnhof Michaelibad BA-Antrag Nr. 14-20/B 02313 des BA 14 Berg am Laim vom 26.04.2016 - Antwortschreiben -

Friedenstr. 10, Fl.Nr. 18352/10, Gesamtkonzept - Rettungswege Anfrage des BA 14 Berg am Laim vom 28.06.2016 - Antwortschreiben -

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 30 - Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 vom 28.06.2016 -

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07001

10.

Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzungen Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06039

11.

Bürgerbeteiligung stärken! Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06615

12.

Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13593

13.

Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06199

14.

Straßenabschnitt Höhe Berg-am-Laim-Str. 42 - Antwortschreiben -

15.

Rad- und Fußwegquerung an der Berg-am-Laim-Straße in Höhe Kaufland/Josephsburgstraße - Antwortschreiben -

16.

Sichere Fußgängerüberquerung bei der Schüleinstraße schaffen, BA-Antrag Nr. 14-20/B 02067 des BA 14 Berg am Laim vom 23.02.2016 - Antwortschreiben -

17.

Befestigung des "wilden Weges" von der Straßenbahnhaltestelle St.-Veit-Straße zum Michaeligymnasium Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 28.06.2016

18.

Baumaßnahmen der SWM GmbH 2. Halbjahr 2016

19.

Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06254

20.

Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06304

21.

Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01203

22.

Nach Vorbild der "Perspektive Freimann" Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06328

23.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06054

24.

Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06506

25.

Gesamtfortschreibung des Regionalplans Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06588

26.

Abfall in Grünanlagen + Behrpark Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 28.06.2016

27.

Asiatischer Laubbockholzkäfer (ALB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05807

28.

Verschmutzung der Fahrbahn und Staubbelastung durch die Baustelle an der Grundschule Berg-am-Laim-Straße - Antwortschreiben -

29.

Beleuchtung Behrpark, BA-Antrag Nr. 14-20/B 02454 des BA 14 Berg am Laim vom 31.05.2016 - Antwortschreiben -

30.

Aufwertung des Behrparks BA-Antrag Nr. 14-20/B 02455 des BA 14 Berg am Laim vom 31.05.2016 - Antwortschreiben -

31.

Grünanlagen gemeinsam gestalten; BA-Antrag Nr. 14-20/B 01657 des BA 14 Berg am Laim vom 07.10.2015 - Antwortschreiben -

32.

Verstärkte Kontrollen der Einhaltung der Hundeverordnung auf den Grünflächen zwischen St.-Veit-Straße und Else-Rosenfeld-Straße Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 28.06.2016

33.

Aufstellung von Abfalleimern Grüner Markt Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 28.06.2016

34.

Grünanlage Erdinger Anger Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 28.06.2016

35.

Beleuchtung der Parkwege innerhalb der Maikäfersiedlung Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 28.06.2016

36.

U-Bahn Werksviertel, Bürgerschreiben

4.2.

Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe

Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in der Josephsburgstraße 30-iger Zone Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 26.07.2016

Einbahnregelung Zamdorfer Straße - Information -

Verstärkte Kontrollen und Entfernung der "Dauerparker" bei den Fahrradabstellplätzen an den U-Bahn-Stationen Kreillerstraße und Josephsburgstraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 02458 des BA 14 Berg am Laim vom 31.05.2016 - Antwortschreiben -

Absolutes Halteverbot in der Halfinger Straße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 02457 des BA 14 Berg am Laim vom 31.05.2016 - Antwortschreiben -

Weitere Fahrradabstellplätze an der U-Bahnstation Kreillerstraße schaffen; BA-Antrag Nr. 14-20/B 02459 des BA 14 Berg am Laim vom 31.05.2016 - Antwortschreiben -

Aufhebung eines behindertenbezogenen Parkplatzes im Bereich Josef-Ritz-Weg 108

Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Kreillerstr. 62 a

unveränderte Fortführung von Gewerbe

Konzept für Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laim, BA-Antrag Nr. 14-20/B 02199 des BA 14 Berg am Laim vom 22.03.2016 - Antwortschreiben -

10.

Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06071

4.3.

Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport

Schnittstellen Campus Ost/Soziale Stadt Fehwiesenstraße

Situation der Grundschule an der Berg am Laim Straße - Antwortschreiben -

Haus für Kinder Seebrucker Straße/Inzeller Weg, BA-Antrag Nr. 14-20/B 02317 des BA 14 Berg am Laim vom 26.04.2016

Holzpavillons der Stadt München Typ 1-3 Sanierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich in den Sommerferien 2016

Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06885

4.4.

Bereich Soziales und Integration

Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04822

4.5.

Bereich Budget / Organisation

Kurzbericht über das Sommerfest in der Maikäfersiedlung

Verwendungsnachweis der Maifeier des Maibaumverein Berg am Laim e.V.

Verwendungsnachweis Kinderprogramm Sommerfest Maikäfersiedlung von Mags & More

Verwendungsnachweis Serenade im Behrpark des Bürgerkreis Berg am Laim e.V.

Verwendungsnachweis Interkulturelle Kirchentage der evang. Offenbarungskirche

Verwendungsnachweis Berg am Laimer Sommerkonzert des Palestrina Ensemble München und Dankschreiben

Dankschreiben der Inneren Mission München für Zuschuss aus BA-Budget und Kurzbericht sowie Verwendungsnachweis

Zuwendungsbescheid für das Projekt "Streitschlichter"

Zuwendungsbescheid für das Projekt "WIR Werkstatt"

10.

Zuwendungsbescheid für die Herbstausstellung des Bürgerkreis Berg am Laim e.V.

11.

Zuwendungsbescheid für das Soziokulturelle Art-Happening "Freiheit universell"

12.

Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse

13.

Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05618

4.6.

Baumschutz

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen

Fehwiesenstr. 80-82 - Fällgenehmigung

Bubacher Str. 10, Bescheid

Heinrich-Wieland-Str. 31, Fällgenehmigung

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

5.1.

Termine der UA - Sitzungen

5.1.1.

Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt

5.1.2

Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe

5.1.3

Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport

5.1.4.

Unterausschuss Soziales / Integration

5.1.5.

Unterausschuss Budget / Organisation

5.2.

Ankündigungen

5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

Termine 2017 Bürgerversammlung 04.04.2017 oder 25.04.2017 Vollgremium 31.01.2017 28.02.2017 28.03.2017 25.04.2017 30.05.2017 27.06.2017 25.07.2017 29.08.2017 28.09.2017 24.10.2017 28.11.2017 19.12.2017 Vorstellung der Kooperationsplattform Alfresco durch das Direktorium