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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. November 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007;
Beschluss des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 29.11.2016
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Zeitungsentnahmegerät vor der Kreillerstr. 21 (vor Anwensen Cafe Kreillers)
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung
Berg-am-Laim-Straße 117 - Querung Kaufland
Beschluss des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 29.11.2016
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Guffertstr. 23, Aufstockung eines Zweifamilienhauses sowie Errichtung einer Garage und einer Außentreppe
2.
Streitfeldstr. 17 - 19, Nutzungsänderung: Büro-/Wohnfläche zu Wohnfläche - VORBESCHEID -
3.
Rosenheimer Str. 143 a - d, Generalsanierung und Neubau eines Bürokomplexes mit Tiefgarage - TEKTUR -
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Phasenoptimierung Lichtsignalanlage Baumkirchner Straße/Truderinger Straße
14-20 / I 01441
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Ausbau des WLAN-Netzes in Berg am Laim zügig angehen
3.
Öffentliches WLAN für Berg am Laim
4.
Instandsetzung der S-Bahnsteige am Leuchtenbergring
5.
Suche nach einem Altelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
14-20 / I 01518
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelische Jugend der Kirchengemeinden Rogatekirche/Offenbarungskirche
Interkulturelle Kindertage Herbst 2016 – Herbst 2017
14-20 / V 07624
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Evangelischen Jugend der Kirchengemeinden Rogatekirche/Offenbarungskirche auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 i.H.v. 2.950,00€ für die interkulturellen Kindertage im Herbst 2016 – Herbst 2017.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V.
Aufstellung des Weihnachtsbaums mit Rahmenprogramm am 02.12.2016
14-20 / V 07524
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Trägervereins KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 525,00 € für die Aufstellung des Weihnachtsbaums mit Rahmenprogramm am 02.12.2016.
3.
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene
Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
öffentlicher Teil
4.
Änderung der BA-Satzung;
Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"
BA-Antrag Nr. 14-20/B 02359 des BA 1 Altstadt-Lehel vom 10.05.2016
5.
Änderung der BA-Satzung;
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung
Antrag Nr. 14-20/B 02847 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016
6.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates;
Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
7.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
Antrag Nr. 14-20/B 02859 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016
8.
Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
Antrag Nr. 14-20/B 02720 des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 16.08.2016
3.6.
Baumschutz
1.
Ringbergstr. 8
2.
Ellingerweg 102 - 106
3.
Kreillerstr. 140 d
4.
Kampenwandstr. 7
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 10.10.2016 bis 13.10.2016
2.
Konzept für Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laim
Antwortschreiben
14-20 / B 02199
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Erneuerung des Wartehäuschens, Installierung einer Digitalanzeige sowie Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Truderinger Straße
Antwortschreiben
14-20 / B 02652
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Baumaßnahme Josephsburgstraße/Pachemstraße
Infoflyer
5.
Baumaßnahme Josephsburgstraße/St.-Veit-Straße
Infoflyer
6.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Wohnen am Ring
- Fortführung des Förderprogramms
- Anpassung des Finanzbedarfs
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
- im Finanzhaushalt 2017
- Erfahrungsbericht
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06790
7.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017 - 2021
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2016 - 2020; Finanzierung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07205
8.
Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 7305
9.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau und Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07533
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020
Festsetzung dr Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020
Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
Sitzunsvorlagen Nr. 14-20/V 07482
11.
Regionale Kooperationen stärken (II) -
A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen
B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte
(Einrichtung einer Pauschale für Regionale Koooerationsprojekte)
C. Anträge und Empfehlungen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06894
12.
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII
Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07430
13.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06610
14.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07087
15.
Neuberufung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07360
16.
Energienutzungsplan für München
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07115
17.
Aktion saubere Stadt
Wiederholung der Kampagne für "Rein Und Sauber"
des städtischen Servicetelefon gegen Vermüllung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06637
18.
Leben im Alter
SitzungsvorlagenNr. 14-20/V 07222
19.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07098
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Gustav-Schwab-Straße: Beschilderung und Kontrolle der Einbahnstraßenregelung sowie Einfahrverbot für LKW
Antwortschreiben
14-20 / B 02865
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Chiemgaustraße/Ecke Aschauer Straße
Oberflächenwiederherstellung bis zum Außengleis sowie Wiederherstellung Hochbord
hier: Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung bis 17.11.2016
3.
St.-Veit-Straße südlich Waldstraße (Einmündung Zwieselbergweg);
Beschilderung mit Gefahrenzeichen
4.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05253
5.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06236
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien -Fortschreibung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05740
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020
1. Investitionsmaßnahmen für Schuen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07517
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07218
2.
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07291
3.
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07237
4.
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2017
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07226
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Zuwendung aus dem BA-Budget
Tag des offenen Denkmals am 11.09.2016
2.
Zuwendung aus dem BA-Budget
BA-Kinderfest am 18.06.2016
3.
Verwendungsnachweis Freunde und Förderer der GS an der Berg-am-Laim-Straße e.V.
4.
Verwendungsnachweis Artikus e.V.
5.
Verwendungsnachweis Förderverein THW München Ost
6.
SchauHin e.V., Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
7.
Münchner Volkshochschule GmbH, Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
8.
Innere Mission München, Evangelischer Jugendhilfeverbund München, Schulsozialarbeit GS Grafinger Straße, Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
9.
SchauHin e.V., Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
10.
Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V., Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
11.
Elterninitiative "Bunte Knöpfe", Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
12.
Sicherheitsbericht der Polizei bei Bürgerversammlungen
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
Broschüre
4.6.
Baumschutz
1.
Kreillerstr. 74
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes