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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. April 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Verkehrschaos am Tierpark; Kopie eines Bürgerschreibens an Herrn Oberbürgermeister Reiter
2.
Radwege in Harlaching neu asphaltieren; Radweg Geiselgasteigstraße in Richtung Grünwald; konkretisierter Bürgerantrag vom 17.03.2016
3.
Gartenstadtcharakter in Harlaching; Bürgerschreiben vom März 2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Jubiläumsfest „20 Jahre Jugendtreff AKKU“ am 23.09.2016; Antragssumme: 1.710,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.03.2016
Kurzinfo:
Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 1.710,00 € für das Jubiläumsfest „20 Jahre Jugendtreff AKKU“ am 23.09.2016.
2.
AntragstellerIn: „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“, für die Maßnahme: Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 8“ am 15.07.2016; Antragssumme: 1.050,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.03.2016
Kurzinfo:
Antrag durch „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 1.050,00 € für die Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 8“ am 15.07.2016.
3.
AntragstellerIn: Isarlust e.V., für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016; Antragssumme: 2.500,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2016
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 2.500,00 € für das Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016.
4.
AntragstellerIn: Pfarrverband Harlaching, für die Maßnahme: Konzert am 23.10.2016; Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.03.2016
Kurzinfo:
Antrag des Pfarrverbands Harlaching auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 900,00 € für ein Konzert am 23.10.2016.
5.
AntragstellerIn: Ensemble La Vie e.V., für die Maßnahme: Projekt „Giesing – das unterschätzte Viertel“ vom 26.06. bis 01.07.2016; Antragssumme: 6.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.03.2016
Kurzinfo:
Antrag des Ensemble La Vie e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 6.000,00 € für das Projekt „Giesing – das unterschätzte Viertel“ vom 26.06. bis 01.07.2016.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spiellandschaft Stadt e.V.
offenes Spielangebot vom 19. bis 22.08.2016
Kurzinfo:
Antrag des Spiellandschaft Stadt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 2.700,00 € für das offene Spielangebot vom 19. bis 22.08.2016.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Einführung einer Tempo-30-Zone in der Gerhardstraße (vom Spielplatz Hans-Mielich-Platz bis Arminiusstraße) und Errichtung eines Zauns zwischen Spielplatz und Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00717 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
-
14-20 / E 00717 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 717
3.2.3
Anträge
1.
Entfernen der Schilder vor der Einfahrt Konradinstraße 22 bis 24 - Aufhebung der Kurzparkzone; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der März-Sitzung)
2.
Fahrradständer vor dem Copyshop in der Karolingerallee; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der März-Sitzung)
3.
Der Bezirksausschuss 18 bekräftigt die bereits vorhandene Beschlusslage, eine probeweise Abhängung der Hebenstreitstraße vorzunehmen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Kleinbusanbindung zum Tierpark Hellabrunn vom Mangfallplatz; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren; Mangfallstraße 9 bis 17; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Akazienstraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 23.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.
Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2016); Zuleitung der MVG vom 30.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.05.2016
4.
Erinnerungsverfahren; Geiselgasteigstraße 126 - 128 - Schöneggerweg; Erweiterung Fahrradabstellflächen, Baumentfernungen, Baumpflanzungen; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Straßensanierungsmaßnahme Mondstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02032 vom 16.02.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 09.03.2016 (positive Erledigung)
2.
Instandsetzung des Grünstreifens Höhe Grünwalder Straße 248 bis 252; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02152 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 21.03.2016 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eschenstraße; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg - Anmeldung für das Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2016"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05609; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
3.
Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- u. Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05023; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 12.04.2016 (SB)
4.
Wege in den Isarauen - Information des Baureferats-Gartenbau über die Sanierung der wassergebundenen Wegedecke
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
1. Schilderinstallation an der Isar - Nachfrage bei der LHM
2. Information über derartige Änderungen / Baumfällungen von mehr als 80 cm Stammumfang; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der März-Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Müllbehälter an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01956 vom 19.01.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 10.03.2016 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Portiastraße 12; Genehmigungsbescheid vom 18.03.2016
2.
Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05188; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
3.
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03733; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Stabstelle Asyl in der Ludmillastraße 26; Antwortschreiben des LRA München vom 08.03.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des
3.4.6.1.1 Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326
3.4.6.1.2 Sozialreferates / Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
3.4.6.1.3 Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344
3.4.6.1.4 Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.04.2016 (SB)
2.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096; Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB); Ergänzung vom 26.02.2016
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Überarbeitung des bestehenden Hallenkonzeptes - mehr Kapazitäten für den TSV Turnerbund München e. V. in großen Hallen für den Breitensport
-
14-20 / E 00726 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Überarbeitung des bestehenden Hallenkonzeptes - mehr Kapazitäten für den TSV Turnerbund München e. V. in großen Hallen für den Breitensport
3.5.3
Anträge
1.
Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der März-Sitzung)
2.
Verkaufsstand für regionales Obst u. Gemüse im Bereich des Krankenhauses Harlaching (Sanatoriumsplatz) oder der Trambahn Wendeschleife (Geiselgasteigstraße); Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der März-Sitzung)
3.
Steigerung des geförderten Wohnungsbaus; Antrag der SPD-Fraktion
4.
Nahversorgung 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Aggensteinstraße 13a, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 3WE) mit TG / Abbruch zweier Einfamilienhäuser mit Anbauten (Aggensteinstr. 13a / Perathonerstr. 17 / Widdersteinstr. 18); Anhörung vom 17.03.2016
2.
Bonteweg 2, Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Einzelgaragen; Anhörung vom 21.03.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Ausbau des Sanatoriumsplatzes als Markt für Harlaching; Beschluss des BA 18 vom 15.12.2015; Stellungnahme des Kommunalreferats - Markthalle München vom 18.02.2016 (negative Erledigung)
Hinweis:
Duplette zu Sitzungsvorlage 14-20 / V 04686
2.
Ausbau des Sanatoriumsplatzes als Markt
für Harlaching
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00676 des Bezirks-
ausschusses des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching vom 16.12.2014
-
14-20 / B 00676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markt, fester Lebensmittelmarkt, Sanatoriumsplatz, Harlaching
Anlass
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00676 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 16.12.2014
Inhalt
Prüfung des Antrages des BA 18 – Untergiesing-Harlaching (mit
Beschluss vom 16.12.2014), ob der Sanatoriumsplatz in Harlaching
als fester Lebensmittelmarkt ausgebaut werden kann
Entscheidungsvorschlag
Dem Anliegen des Bezirksausschusses 18 auf Ausbau des Sanatori-
umsplatzes als Markt für Harlaching kann nicht entsprochen werden.
Der Antrag Nr. 14-20 / B 00676 des BA 18 – Untergiesing-Harlaching
vom 16.12.2014 ist damit satzungsgemäß erledigt.
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Wohnen für Alle
a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge
b) Anpassung des Finanzbedarfs
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
- im Finanzhaushalt 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05437; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
zu 3.5.6.2 Hinweis/Ergänzung vom 14.03.2016
3.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.3.1 Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 15.03.2016
3.5.6.3.2 Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung vom 10.03.2016
3.5.6.3.3 Anwesen Grauertstraße; Mitteilung vom 17.03.2016
3.5.6.3.4 Anwesen Schönchenstraße; Mitteilung vom 21.03.2016
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.4.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 26.02.2016
3.5.6.4.2 Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom 18.03.2016
5.
Heute nicht für gestern planen 5 - Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01495 vom 27.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04973; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.04.2016 (SB)
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12-2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.04.2016
7.
A) Studien zu energetischen Standards vorstellen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01470 vom 22.10.2015
B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.04.2016 (SB)
8.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - Lbk zukunftsfähig ausstatten - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03291; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
9.
Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost
B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes "Petuelring"
C) Städtebauförderung
D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04544; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.04.2016
3.5.7
Sonstiges
1.
Reichenhaller Straße 26; Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE); Stellungnahme des BA 18 vom 18.11.2015; Abdruck der Baugenehmigung vom 21.03.2016
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Kulturelle Zwischennutzung für den Hohraum am Wettersteinplatz; Nachfrage bei der LHM zum Sachstand; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der März-Sitzung)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gymnastikprogramm des Freizeitsports im Rosengarten (Rasenfläche nahe Freibadbächl) vom 05.05.2016 bis 29.09.2016; Zuleitung des KVR vom 08.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.04.2016
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Kulturjurte "Buntsinn - unser Atelier das Zelt" in der Grünanlage Rosengarten - Sachsenstraße vom 01.08. bis 31.08.16; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.04.2016
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bücherschränke im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02029 vom 16.02.2016; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 02.03.2016 (neutrale Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Resolution TTIP Stopp
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
-
14-20 / E 00737 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00737 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 12.11.2015 kann nach obiger Maßgabe nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00737 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 12.11.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.2
Sonstige Anträge
1.
FC Alemannia München e.V. auf dem Sportplatz Schyrenbad; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der LHM
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der LHM; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05128; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil