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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. November 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Protokoll der September-Sitzung
Protokoll der Oktober-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Zebrastreifen Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom 13.10.2016
2.
Antrag auf Aufnahme der Straße auf der Seite des Griechenplatzes 3 in das Vollanschlussgebiet für die Straßenreinigung; Bürgerantrag vom 11.10.2016
3.
Gegen die geplante Sperrung der Hebenstreitstraße; Bürgerschreiben vom 08.10.2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung des BV Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau, durch die STADIBAU GmbH
2.
Beschlussentwurf "Zukunftskonzept der Münchenstift GmbH"; Vorstellung der Planungen durch Vertreter des Sozialreferates und der Münchenstift GmbH (siehe auch TOP 3.4.4.1)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
Vorstellung des neuen Dienststellenleiters der PI 23, Herrn Alfred Hauck
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Zuleitung des Direktoriums vom 20.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Spiellandschaft Stadt e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion "Erzähl mir was! Spiel mit mir!"
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; ÖPNV-Offensive IV Candidplatz, Haltestelle Candidplatz; Beschluss des BA 18 am 15.11.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
3.2.3
Anträge
1.
Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
2.
Einrichtung einer Kurzparkzone im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching vor der Filiale Hypovereinsbank München Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf Regerbrücke; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.11.2016
2.
Tegernseer Landstraße - Tempo 50 vom McGraw-Graben bis zum Wald; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00733 vom 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums vom 17.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Parkplatz-Markierung in der Alemannenstraße in Untergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02740 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des KVR vom 19.10.2016 (positive Erledigung)
2.
Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft des Anwesens Autharistraße 6; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02733 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des KVR vom 19.10.2016 (positive Erledigung)
3.
Freibadstraße in die Verkehrszählung aufnehmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02821 vom 20.09.2016 (positive Erledigung)
4.
Parksituation Weyarner Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02722 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des KVR vom 07.10.2016 (neutrale Erledigung)
5.
Schrotträder am Kolumbusplatz, U-Bahn-Aufgang Plattnerstraße, entfernen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02833 vom 20.09.2016; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.10.2016 (positive Erledigung)
6.
Hebenstreitstraße - dreimonatige testweise Sperrung; Verkehrszählung Freibad-/Pilgersheimer Straße und Plattner-/Humboldtstraße sowie temporäre Ahängung noch vor Baubeginn des Studentenwohnheims; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01575; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.10.2016 (positive Erledigung)
7.
Fahrradstellplätze an den U-Bahnstationen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01895 vom 15.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 04.10.2016 (positive Erledigung), mit der Bitte um Rückmeldung zur vorgeschlagenen Umwandlung des Kfz-Stellplatzes Jamnitzerstraße
8.
Umgestaltung Wettersteinplatz (Fahrradständer, MVG-Rad, Verkehrszeichen etc.); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02149 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 30.09.2016 (positive Erledigung)
9.
Regelung des Fußgängerüberwegs und der Zufahrt zum Parkplatz des Tierparks; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02636 vom 19.07.16; Antwortschreiben des KVR vom 11.10.2016 (negative Erledigung)
10.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom 10.08.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02903 vom 20.09.16; Verkehrsberuhigte Zone mit Tempobeschränkung 30 und Zebrastreifen in der Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom 11.08.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02904; Antwortschreiben des KVR vom 25.10.2016 (neutrale Erledigung)
11.
Ein Jahr Prüfung der neu umgestalteten Bushaltestelle Autharistraße / Seybothstraße auf Vor- und Nachteile; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02723 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 28.10.16 (neutrale Erledigung)
12.
Fragenkatalog zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Seyboth- / Ecke Autharistraße, Bus 139; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02724 vom 16.08.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 27.10.16 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Reichhardtweg; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO (Zusatzzeichen "Radfahrer frei"); Mitteilung des KVR
2.
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06090; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
3.2.7
Sonstiges
1.
Bericht zum Ortstermin Wettersteinplatz (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
1. Aufstellung von Mülleimern am neugestalteten Claude Gelee Denkmal
2. Bereinigung des Wildwuchses am Hang vor dem Anna Kircherl; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02551 vom 21.06.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 04.10.2016 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Energienutzungsplan für München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016 (VB)
2.
Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01212; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637; Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
3.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
4.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschtzverordnung
3.3.6.2.1 Authariplatz 11; Bescheid vom 12.10.16
3.3.6.2.2 Herminde-Bland-Straße 4a; Bescheid vom 11.10.16
3.3.6.2.3 Prößlstraße 12; Bescheid vom 27.10.2016
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Neugestaltung des Spielplatzes "Am Hohen Weg" im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Ausstattung der städtischen Schul- und Freizeitsportstätte Schyrenplatz mit Wertschließfächern; Antrag von Herrn Hanseder
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Münchenstift GmbH
- Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung
- Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts; Beschlussentwurf des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme zu Punkt 4.2 - Haus an der Tauernstraße (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
2.
Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek vom 13.10.2016; Zuleitung des RBS vom 17.10.2016 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30; Bedarfsentwickung und -planung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Beschluss des Bildungsausschusses vom 14.09.2016; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 20.09.2016; Antwortschreiben des RBS vom 26.10.2016 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.5.4.3
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 25.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
3.5.4.4 Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02847 des BA 15 vom 22.09.16; Schreiben des Direktoriums vom 26.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.
3.5.4.5
Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des BA 1 vom 10.05.2016; Schreiben des Direktoriums vom 26.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 15.000 Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.09.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
2.
Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 18.500 Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.09.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
3.
Säbener Str. 152 - 158, Errichtung eines Mehrfamilienhauses (27 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 13.10.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Anfrage bezüglich des Anwesens Wilhelm-Kuhnert-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02718 vom 16.08.16; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 13.10.2016 (neutrale Erledigung)
2.
Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02270 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 05.10.2016 (neutrale Erledigung)
3.
Gewachsene Wirtschaftsstrukturen im Viertel erhalten und fördern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02730 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des RAW vom 18.10.2016 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06610; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
2.
Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01449 vom 13.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
3.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring
- Fortführung des Förderprogramms
- Anpassung des Finanzbedarfs
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
- im Finanzhaushalt 2017
- Erfahrungsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (VB)
4.
Leben im Alter; Wohnen 2; Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02116 vom 12.05.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
5.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016 (VB)
zu 3.5.6.5
Hinweis / Ergänzung vom 11.10.2016
6.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
7.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.7.1 Anwesen Mondstraße; Mitteilung vom 12.10.2016
3.5.6.7.2 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 11.10.2016
3.5.6.7.3 Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom 10.10.2016
8.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.8.1 Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom 21.10.2016
3.5.6.8.2 Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung vom 20.10.2016
3.5.6.8.3 Anwesen St.-Magnus-Straße; Mitteilung vom 04.10.2016
3.5.6.8.4 Anwesen Athosstraße; Mitteilung vom 24.10.2016
3.5.7
Sonstiges
1.
Athosstraße 1, Fl.Nr. 12876/2, Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 3 Carports; Stellungnahme des BA 18 vom 23.09.2016; Abdruck der Baugenehmigung vom 17.10.2016
2.
Grünwalder Str. 24, Fl.Nr. 12941/9; DG-Ausbau zu 9 Wohnungen; Stellungnahme des BA 18 vom 27.09.16; Abdruck der Baugenehmigung vom 14.10.2016
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Weihnachtsmarkt am Hans-Mielich-Platz vom 02.12. - 04.12.16; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.11.2016
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Instandsetzung Fußballplatz Rotbuchenstraße - Ausstattung mit Flutlichtanlage; Wunsch des BA 18 aus der September-Sitzung nach einem Ortstermin; Antwortschreiben des RBS vom 21.10.2016 (neutrale Erledigung)
2.
Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02720 vom 16.08.2016; Zwischennachricht des Direktoriums vom 11.10.2016
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil