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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Februar 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten, Hirschgarten 1, 80639 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.01.2016
1.
Download der gesamten Tagesordnung unter "Dokumente"
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initative "Kultüren"
Veranstaltung "Kultüren" am 22./23.10.2016
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Kultüren" am 22./23.10.2016 von der Initiative "Kultüren" in Höhe von 3.240,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.
Herausgabe eines Kalender für 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Herausgabe eines Kalenders für 2017 vom Verein Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Amtsverlust von Herrn Dr. Richard Sobotta aufgrund Umzugs,
Amtseinführung von Herrn Asko Hochdorn in den Bezirksausschuss 9
2.
(E) Straßenbenennung im
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Menagerieweg
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Anlass
Widmung des unbenannten Weges zwischen der Margarethe-Danzi-
Straße und der Unterführung an der Bärmannstraße
Inhalt
Aufgrund der Widmung zu einem beschränkt öffentlichen Weg für
Fuß- und Radverkehr soll der Weg zwischen der Margarethe-Danzi-
Straße und der Unterführung an der Bärmannstraße benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Fuß- und Radweg zwischen der Margarethe-Danzi-Straße und
der Unterführung an der Bärmannstraße wird Menagerieweg
benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Margarethe-Danzi-Straße, Bärmannstraße, An der Schlossmauer
3.
(E) Erhalt der Aufpflasterung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00797
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015
-
14-20 / E 00797 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
Die Aufpflasterungen im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg werden im Zuge
der Straßenkontrollen turnusmäßig überprüft und bei Bedarf instandgesetzt.
3
Unterausschuss für Verkehr
1.
Durchfahrtsperre und Parksituation am Lily-Braun-Weg
2.
Ausbesserung von Absenkungen auf dem Fahrradweg entlang des Nymphenburger Parks
3.
Parkraummanagement im Bereich Rotkreuzplatz
4.
Dantestraße, Einmündung Homerstraße - Sanierung der Fahrbahn (Teil II des Antrags)
5.
Schneeräumung im St.-Vinzenz-Viertel (Neuhausen)
6.
Freigabe des Weges "An der Schlossmauer" für Radfahrer
4
Unterausschuss für Bau und Planung
5
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Förderschule Margarethe-Danzi-Straße – Verlegung Containerplatz
2.
Zustand von Containerstandplätzen
6
Unterausschuss für Soziales und Integration
1.
Antrag auf Einführung eines Sozialtarifs für Strom, Gas und Telefon der städtischen Betriebe und Grundpreisermäßigung beim Strom (Ziffern 1 und 2)
2.
Ehrenamtliche Begleitung von minderjährigen Flüchtlingen
7
Unterausschuss für Kultur
1.
Erhalt des Maxim-Kinos in der Landshuter Allee 33
8
Unterausschuss für Bildung und Sport
1.
Schulcampus Albrechtstraße
9
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Sitzgelegenheiten am Quartiersplatz Dachauer Straße, Ecke Hedwig-Dransfeld-Allee
10
Verschiedenes