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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. April 2016, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten, Hirschgarten 1, 80639 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2016
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
InitiativGruppe – FiBS – Frauen in Beruf und Schule
20 Jahre FiBS – Präsentation und Jubiläumsfeier am 20.04.2016
- Beantragter Zuschuss: 1.140,- €
Kurzinfo:
Antrag der InitiativGruppe – FiBS – Frauen in Beruf und Schule auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 in Höhe von 1.140,00 € für die Veranstaltung "20 Jahre FiBS – Präsentation und Jubiläumsfeier" am 20.04.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spiellandschaft Stadt e.V.
Spiel- und Werkangebote im Juni und September 2016
- Beantragter Zuschuss: 1.666,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für Spiel- und Werkangebote im Juni und September 2016 vom Verein Spiellandschaft Stadt e.V. in Höhe von 1.666,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter vom 19.07. - 24.07.2016
- Beantragter Zuschuss: 3.000,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter vom 19.07. - 24.07.2016 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KJR München-Stadt
Erprobung einer Imkerei von April bis September 2016
- Beantragter Zuschuss: 1.425,- €
Kurzinfo:
Antrag des KJR München-Stadt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 in Höhe von 1.425,00 € für die Erprobung einer Imkerei von April bis September 2016.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initative "Kultüren"
Veranstaltung "Kultüren" am 22./23.10.2016
- Beantragter Zuschuss: 3.240,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Kultüren" am 22./23.10.2016 von der Initiative "Kultüren" in Höhe von 3.240,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Tanztendenz München e.V.
Veranstaltung "STANDPUNKT.e / 'welcome to my world'" vom 27.05. - 05.06.2016
- Beantragter Zuschuss: 4.500,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "STANDPUNKT.e / welcome to my world" vom 27.05. - 05.06.2016 vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 4.500,00 Euro.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
mädcheninternat - Initiative zur Vernetzung von Künstlern
Veranstaltung "Schnell & Schmutzig Nr. 7" am 09.06.2016
- Beantragter Zuschuss: 1.060,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Schnell & Schmutzig Nr. 7" am 09.06.2016 vom mädcheninternat - Initiative zur Vernetzung von Künstlern in Höhe von 1.060,00 Euro.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
mädcheninternat - Initiative zur Vernetzung von Künstlern
Veranstaltung "Schnell & Schmutzig Nr. 5" am 21.04.2016
- Beantragter Zuschuss: 1.000,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Schnell & Schmutzig Nr. 5" am 21.04.2016 vom mädcheninternat - Initiative zur Vernetzung von Künstlern in Höhe von 1.000,00 Euro.
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Niwenhaus"
Gestaltung der Unterführung Dom-Pedro-/Landshuter Allee
- Beantragter Zuschuss: 4.500,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Gestaltung der Unterführung Dom-Pedro-/Landshuter Allee von der Initiative "Niwenhaus" in Höhe von 4.500,00 Euro.
10.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Skatesounds"
Projekt "Skatesounds: share the bowl" am 21.06.2016
- Beantragter Zuschuss: 1.800,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt "Skatesounds: share the bowl" am 21.06.2016 von der Initiative "Skatesounds" in Höhe von 1.800,00 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Fahrradstellplätze an der Donnersbergerbrücke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00843
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9
Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015
-
14-20 / E 00843 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat sieht unter Berücksichtigung der gültigen Beschlusslage keine
Möglichkeit im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg zusätzliche Fahrrad-
Stellplätze am S-Bahnhof Donnersbergerbrücke zu errichten.
2.
(E) Verlegung der Haltelinie für Radfahrer an der Kreuzung Arnulfstr. / Landshuter Allee
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00798 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
-
14-20 / E 00798 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 798
3.
(E) Flüchtlinge und HelferInnen in der Wotanstraße
Willkommen heißen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00794
-
14-20 / E 00794 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Flüchtling und HelferInnen in der Wotanstraße Willkommen heißen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00794 der Bürgerversammlung
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015
Inhalt
- Ausführungen zur Einbindung der Ehrenamtlichen in die Betreuung der Flüchtlinge in der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Wotanstraße 88
Entscheidungsvorschlag
- Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 GeschO - und den Ausführungen der Referentin zur Einbindung der Ehrenamtlichen in die Betreuung der Flüchtlinge in der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Wotanstraße 88 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- Ehrenamtliche
- Betreuung
4.
(E) Schutz bei Haustürgeschäften
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00803 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
Schutz bei Haustürwerbung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00804 der Bürgerversammlung des Stadtabezirkes 9 -Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
-
14-20 / E 00804 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00803 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 803 und 804
5.
(E) Gebühren für Straßen-, Vereins- und Schulfeste
-
14-20 / E 00805 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gebühren für Straßen-, Vereins- und Schulfeste
3.
Unterausschuss für Verkehr
1.
(E) Fahrradstellplätze an der Donnersbergerbrücke - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
2.
(E) Verlegung der Haltelinie für Radfahrer an der Kreuzung Arnulfstr. / Landshuter Allee - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00798 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
3.
CSU: Parkbuchten an Nymphenburger Straße - Kurzparkzonen statt eingeschränktem Haltverbot
4.
Bürgeranliegen: Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße
5.
UA: Nachtabschaltung Ampelanlage Renatastr. / Wendl-Dietrich-Straße
6.
Ersatz-Streckenführungen und Haltestellenpositionen des Ersatzverkehrs für die Tram 20 / 21
7.
MVG-Leistungsprogramm 2017 - Anhörung der Bezirksausschüsse
8.
KVR: Spartenabfrage Radwege Wotanstraße
9.
Verkehrskonzept Am Hirschgarten
10.
Baustellenverkehr im Falle des Baus der Zweiten Stammstrecke
11.
Verkehrssituation an der Rosa-Bavarese-Straße
12.
Herstellung eines Radwegs auf der Südseite der Baldurstraße (zwischen Nederlinger Straße und Dantestraße) - Teil I des Antrags
13.
KVR: Beschilderung am Lily-Braun-Weg
14.
MVG: Streckenverlauf der Buslinie 151
15.
Baureferat: Behelfstreppe zur Friedenheimer Brücke
16.
Schleichweg Haneberg-/Johann-Schmaus-/Braganzastraße
17.
SWM: Baustellen der Stadtwerke München
18.
KVR: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Dantestr. 22
19.
KVR: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Donnersbergerstraße 45
20.
Baureferat: Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05205 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bürgeranliegen: Überbauung des Parkplatzes am Dantebad
2.
Bürgeranliegen: Wettbüro in der Schulstraße 1
3.
Bürgeranliegen: Gebäudeleerstand in der Südlichen Auffahrtsallee
4.
LBK: Anita-Augspurg-Allee - Neubau Strafjustizzentrum
5.
LBK: Amperstraße 10 - Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen
6.
LBK: Dall'Armistr. 69 - Nachtrag einer Villa in die bayrische Denkmalliste
7.
LBK: Margarethe-Danzi-Str. 21 - Erweiterung der Sporthalle
8.
LBK: Walhallastraße 36 - Neubau einer Wohnanlage mit TG
9.
Anfrage zu Bauten des Industriezeitalters im Stadtbezirk
10.
LBK: Sadelerstraße 27 - Antwortschreiben zu BA-Beschluss vom 16.02.2016
11.
LBK: Bautennachweise vom 22.02.2016 – 03.04.2016
12.
Planungsreferat: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 104 - Lachnerstraße 28 - Beteiligung der Öffentlichkeit: Planungsdarlegung vom 24.03. mit 26.04.2016
13.
A) Studien zu energetischen Standards vorstellen - Antrag Nr. 14-20 / A 01470 vom 22.10.2015
B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989 unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
14.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12.2015 - Bereich Planungsreferat (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466 unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
15.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12.2015 - Bereich Wohnungsunternehmen (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05467 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
16.
Planungsreferat: Veränderungssperre Nr. 665 - Lachnerstraße 26 & 28 - (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05476 unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
17.
Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt -
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05437 unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
18.
Planungsreferat: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Neuhausen" - Anhörung zu Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05526, unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de
19.
Heute nicht für gestern planen 5 - Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz - Antrag Nr. 14-20 / A 01495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015 - (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04973 unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
SPD: Gestaltung des Spielplatzes am Posseltplatz
2.
Anträge auf Baumfällungen
- Bäumlstraße 9
- Herthastr. 47
- Maria-Ward-Str. 11
- Romanstr. 78-82
- Savoyenstr. 26
- Volkartstr. 57
3.
Taxispark - Öffentliche Grünfläche - Projektkosten
- 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- 2. Projektauftrag
- 3. Standortsuche für den Verein "Ans Werk"
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05404 unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.
Teilöffnung Taxispark für 2016 vorbereiten und sicherstellen
5.
Schloss- und Gartenverwaltung: Abbrucharbeiten auf dem Gelände des künftigen Taxisparks
6.
LBK: Lierstraße 9 - Baumfällung
7.
RGU: Nächtliche Arbeiten im Zuge der Sanierungsarbeiten am U-Bahnhof Westfriedhof
8.
RGU: Verbot von Laubbläsern bzw. Regelungen für deren Handhabung - (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05254 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
9.
Wildtiere in München II - Erfassung der Wildtiere in München - Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 05.08.2014 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05025 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse InitiativGruppe – FiBS – Frauen in Beruf und Schule 20 Jahre FiBS – Präsentation und Jubiläumsfeier am 20.04.2016
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Spiellandschaft Stadt e.V. - Spiel- und Werkangebote im Juni und September 2016
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. - Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter vom 19.07. - 24.07.2016
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse KJR München-Stadt - Erprobung einer Imkerei von April bis September 2016
5.
(E) Flüchtlinge und HelferInnen in der Wotanstraße Willkommen heißen -
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00794 vom 26.11.2015
6.
CSU-Anfrage: Ohne positive Schufa-Auskünfte keine günstigen Stromtarife?
7.
Bürgeranliegen: Zu geringe Berücksichtigung der Senioren im Viertel
8.
KVR: Spielaktionen des Mütter-Väter-Zentrums Neuhausen e.V. auf dem Spielplatz Ecke Lazarett-/Thorwaldsenstraße von April bis Oktober
9.
KVR: Familienspielnachmittag des Mütter-Väter-Zentrums Neuhausen e.V. auf dem Spielplatz Ecke Lazarett-/Thorwaldsenstraße am 02.07.2016
10.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Produkt 60 5.4.2.3 - Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat - (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05096 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
11.
Treff Mosaik - Kurzbericht, Verwendungsnachweis BA-Budget
12.
Bericht Interkulturelles Projekt
13.
Sachstand Planungen der Unterkünfte
7.
Unterausschuss für Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initative "Kultüren" - Veranstaltung "Kultüren" am 22./23.10.2016
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - Tanztendenz München e.V. - Veranstaltung "STANDPUNKT.e / 'welcome to my world'" vom 27.05. - 05.06.2016
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - mädcheninternat - Initiative zur Vernetzung von Künstlern - Veranstaltung "Schnell & Schmutzig Nr. 5" am 21.04.2016
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - mädcheninternat - Initiative zur Vernetzung von Künstlern - Veranstaltung "Schnell & Schmutzig Nr. 7" am 09.06.2016
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Niwenhaus" Gestaltung der Unterführung Dom-Pedro-/Landshuter Allee
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - Initiative "Skatesounds" - Projekt "Skatesounds: share the bowl" am 21.06.16
7.
UA: Sachstand: Gestaltung von zwei Unterführungen an der Landshuter Allee
– ggf. Beschlussfassung zu Eigenanteil aus BA-Mitteln (vertagt aus der Märzsitzung)
8.
FW: Errichtung eines Mahn- bzw. Denkmals an der Dachauer/Schwere-Reiter-Straße
9.
Namensgebung Hilblestraße: Bürgeranliegen zu
10.
KVR: Ausschreibungs- und Vergabeverfahren zu Veranstaltungen
11.
Koordinierungsstelle für das Kreativquartier
- Antwortschreiben des Kommunalreferats
12.
Weitere finanzielle Unterstützung des Widerstandsdenkmals am Platz der Freiheit durch die Landeshauptstadt München - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00847 der Bürgerversammlung am 26.11.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05851 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
13.
Verwendungsnachweise BA-Budget:
- Verein zur Förderung bulgarischer Musik
- Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
- Geschichtswerkstatt Neuhausen
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
1.
CSU: Umsetzung der Verpflegung der Kinder und Jugendlichen in den Kindertageseinrichtungen und Schulen gemäß den städtischen Beschlüssen
2.
CSU: Sportentwicklungsplanung in Neuhausen-Nymphenburg beginnen!
3.
SPD: Errichtung eines Schulgartens für die Rudolf-Diesel-Realschule
4.
KVR: Skateboardworkshop des RBS im Juli, August und September 2016 im Skatepark Hirschgarten
5.
Schulcampus Albrechtstraße
6.
RBS: Zügige Sanierung der Hirschbergschule
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
(E) Gebühren für Straßen-, Vereins- und Schulfeste
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00805 der Bürgerversammlung
2.
(E) Schutz bei Haustürgeschäften / Schutz bei Haustürwerbung
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00803 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
3.
Termin der Junisitzung des BA
4.
Kommunalreferat: Vorübergehende gewerbliche Nutzung einer öff. Fläche an der Dachauer / Schwere-Reiter-Straße
5.
KVR: SPD-Sommerfest am 20.08.2016 auf dem Rotkreuzplatz
6.
KVR: Public Viewing im Hirschgarten - Biergarten am 26. oder 27.04. und am 03. oder 04.05.2016 (ChampionsLeague)
7.
KVR: Public Viewing im Hirschgarten - Biergarten vom 10.06. - 10.07.2016 (EM 2016)
8.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte und Schriftverkehr
9.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Horemanstr. 30 ("Marbella")
- Lachnerstr. 1 ("Neuhauser Wohnküche")
10.
Bericht zum Termin Sicherheitswacht
10.
Verschiedenes