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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Mai 2016, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten, Hirschgarten 1, 80639 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.04.2016
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spielnest e.V.
Sanierung des Spielplatzes
14-20 / V 05978
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Sanierung des Spielplatzes vom Verein Spielnest e.V. in Höhe von 12.690,26 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Clean-Projekt-Neuhausen e.V.
Ausstattung des Fitnessraumes
14-20 / V 05975
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Ausstattung des Fitnessraumes vom Verein Clean-Projekt-Neuhausen e.V. in Höhe von 3.318,17 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Schulbücherei"
Kauf von Büchern für die Hirschbergschule
14-20 / V 05949
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für den Kauf von Büchern für die Hirschbergschule von der Initiative "Schulbücherei" in Höhe von 1.125,00 Euro.
2.4
Entscheidungsfälle
1.
(E) Freigabe des Weges „An der Schloßmauer“
für Radfahrer
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00799
aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015
-
14-20 / E 00799
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05914
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der umgewidmete Grünanlagenweg „An der Schloßmauer“ wird mit einem
Zusatzschild für Radfahrer freigegeben.
2.
(E) Sanierung der alten Skateanlage im Hirschgarten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00845
aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9-Neuhausen-Nymphenburg
am 16.11.2015
-
14-20 / E 00845
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05913
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Sanierung der alten Skateanlage im Hirschgarten erfolgt in Abstimmung mit den
Nutzern vorbehaltlich der Finanzierungsmöglichkeit baldmöglichst.
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Freigabe des Weges „An der Schloßmauer“ für Radfahrer - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00799 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anträge zum "Arnulfsteg"
a) Realisierung des Arnulfstegs - Antrag der Grünenfraktion
b) Fuß- und Radwegsteg Arnulfpark-Westend - Antrag der CSU-Fraktion
2.
Gestaltung "Merianplatz" - Antrag der Grünenfraktion
3.
Wiederinbetriebnahme der öffentlichen Toilette an der Amalienburgstraße / Endhaltestelle Tram 17 und Busse
4.
Grüner Pfeil an der Einmündung der Nibelungenstraße in die Arnulfstraße - Antrag der Seniorenvertretung des 9. Stadtbezirks
5.
Schutzmaßnahmen für Fußgänger beim Überqueren der Romanstraße - Antrag der Seniorenvertretung des 9. Stadtbezirks
6.
Ausweichradstrecke zur Nymphenburger Straße, durchgehend Tempo 30 in der Blutenburgstraße - Antrag des BA 3 Maxvorstadt
7.
Anpassung der Richtlinien für die Richtlinien von Wartehallen der MVG - Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
8.
Schulwegsicherheit an der Margarethe-Danzi-Str. 17 - Antrag der Grundschule
9.
Menzinger Straße / Wintrichring / Maria-Ward-Straße - Kreuzungsumbau mit Fußgängerunterführung
10.
Bürgeranliegen: Nutzung der Busspur in der Wotanstraße durch Rechtsabbieger in die Margarethe-Danzi-Straße
11.
Bürgeranliegen: Schleichweg in der Braganzastraße / Johann-von-Schmaus-Weg
12.
Bürgeranliegen: Bauarbeiten in der Romanstraße
13.
Bürgeranliegen: Neugestaltung des Romanplatzes
14.
DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück Erika-Mann-Straße und Bernhard-Wicki-Straße
15.
DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück Richelstraße
16.
DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück Parkplatz Richelstraße
17.
DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück westlich vom Backstage
18.
DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück eines kleinen Verbindungsweges am Hirschgarten Süd
19.
Zeit- und Ablaufplan für den Gordischen Knoten am S-Bahnhof Laim - Antrag der Grünenfraktion
20.
Beschilderung "Wenden verboten" am Steubenplatz
21.
Fahrradstellplätze Nymphenburger Str. 155 & Notburgastr. / Südliche Auffahrtsallee 177
3.3
Anhörungen
1.
RAW: Veränderung der Straßenbahn-Gleisanlagen am Romanplatz - Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
2.
KVR: Donnersbergerbrücke: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h
3.
KVR: Fußgängerzone mit temporärer Freigabe für den Radverkehr auf dem Rotkreuzplatz
4.
Baureferat: Rückbau der Radwege in der Nibelungenstraße
5.
KVR: Austausch der Lichtzeichenanlagen an der Dachauer-/ Postillonstraße
6.
KVR: Haltverbot in der Schlagintweinstraße
7.
KVR: Spartenabfrage Bahnradweg Nymphenburg Süd
8.
KVR: Spartenabfrage: Ignaz-Perner-Straße 3 - 17 & ggü.
9.
KVR: Spartenabfrage Tizianstraße 137 - 143
3.4
Antwortschreiben
1.
Umbenennung der Haltestelle "Fasaneriestraße" in "Institut für Zeitgeschichte"
14-20 / B 01866
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
KVR: Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Kemnathenstraße und Walhallastraße
3.
Baureferat: Gehweg in der Unterführung Bärmannstraße - Margarethe-Danzi-Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05984 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
2.
KVR: Feuerwehrausfahrt Schwere-Reiter-Straße - Verkehrsrechtliche Anordnung
3.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hedwig-Dransfeld-Allee
4.
MVG Leistungsprogramm 2017 - Stellungnahme von AAN & BN
5.
SWM: Information über derzeit anstehende und laufende Bauvorhaben der Stadtwerke
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Planungsreferat: Bebauungsplan Nr. 1954 - Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße - Teilbereich "Feld"
2.
Arnulfstraße 102 - Neugestaltung der Fassade und Umgestaltung der Zimmer des Hostel
3.
Arnulfstr. 150 - 152 - Neuerrichtung der oberirdischen Geschosse für eine Wohnnutzung nach Teilabbruch des bestehenden Bürogebäudes
4.
Barellistraße 2 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Birketweg (Baufeld MK3) - Neubau eines Bürogebäudes, teilweise mit Gastronomie und Einzelhandelsflächen
6.
Blutenburgstraße 122 - Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbenutzung im EG
7.
Fasoltstraße - Neubau eines Wohngebäudes mit TG (126 WE) mit Arztpraxis, Büro, Kindereinrichtung und Seniorenwohngruppen
8.
Laimer Straße 36 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Mechthildenstraße 40 - Dachgeschossausbau, Balkonanbau und Aufzugerrichtung
10.
Menzinger Str. 38 - Neubau eines Einfamilienhauses mit automatischer PKW-Parkanlage
11.
Nymphenburger Str. 149 - Dachgeschoss-Ausbau und Rekonstruktion des Eckturms
12.
Nymphenburger Str. 182 - Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Gebäudes mit Büronutzung im Hinterhof
13.
Romanstr. 24 - Teilabbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
14.
Südliche Auffahrtsallee 20 - Errichtung einer Dacheinschnitt-Terrasse
15.
Südliche Auffahrtsallee 36 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
16.
Wilhelm-Düll-Straße 29 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
17.
Wotanstraße 84 - Vordergebäude - Ausbau des Dachspitzbodens, Anbau eines Aufzugs, Erweiterung der Wohnräume, Errichtung eines straßenseitigen Erkers sowie einer Laube und einer Loggia im Dachgeschoss
18.
Wotanstraße 84 - Rückgebäude - Umbau und Erweiterung durch Ausbau der Garagen zu Wohnräumen
4.4
Antwortschreiben
1.
Sozialreferat: Umnutzung Südliches Schlossrondell 1
2.
CA Immo: "MY.O" im Schlossviertel Nymphenburg
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bautennachweise vom 04.04. - 01.05.2016
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015
(Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05569 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
3.
Wohnen in München V - Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 -
(Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05855 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.
Wohnungsbauatlas für München und die Region -
(Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05936 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
5.
Neue Förderkategorie im Wohnungsbau / Kleinwohnungen realisieren -
(Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05662 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bürgeranliegen: Musik am Rotkreuzplatz
2.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Verkehrsaufkommen in Nymphenburg
3.
Bürgeranliegen: Sammelcontainer Dom-Pedro-Straße / Ecke Fuetererstraße
4.
Bürgeranliegen: Biotonnenpflicht in München
5.
Anpassung der Bepflanzung an der Landshuter Allee
5.3
Anhörungen
1.
Anträge auf Baumfällungen
- Emma-Ihrer-Straße
- Flüggenstr. 12
- Ferdinand-Maria-Str. 41
- Hohenlohestraße 41
- Leonrodstr. 62
- Prinzenstr. 44 - 46
- Sadelerstr. 33
- Washingtonstr. 15 - 19
5.4
Antwortschreiben
1.
Basketballkörbe im Grünwaldpark
14-20 / B 01962
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Fahrradständer am Grünwaldpark
14-20 / B 01957
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
LBK: Claire-Watson-Straße 12 - Baumfällung
4.
LBK: Sadelerstr. 35 - Baumfällung
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Ökologischer Kriterienkatalog - Fortschreibung 2016 -
(Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 02989 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - Spielnest e.V. - Sanierung des Spielplatzes
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - Clean-Projekt-Neuhausen e.V. - Ausstattung des Fitnessraumes
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anträge zur Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit
a) Ausbau der Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit - Gemeinschaftsantrag Grüne/SPD
b) Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit – Beschluss BA 4 & 12
2.
Kinderfest des BA 9
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00850 der Bürgerversammlung vom 26.11.2015 - (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05401 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Planung "World-Café"
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Modernes Gedenken - Eisenbahnerdenkmal auf dem Bundeswehrgelände - Antrag VPJ e.V.
2.
Vorbereitung Gestaltung der Fußgängerunterführung Landshuter Allee
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - Initiative "Schulbücherei" - Kauf von Büchern für die Hirschbergschule
2.
(E) Sanierung der alten Skateanlage im Hirschgarten - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00845 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9-Neuhausen-Nymphenburg am 16.11.2015
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Weiteres Vorgehen beim Käthe-Kollwitz-Gymnasium
2.
Skifahren und Wintersport gemäß Lehrplan für alle Schülerinnen und Schüler in Neuhausen-Nymphenburg – Antrag CSU-Fraktion
8.3
Anhörungen
1.
RBS: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
8.4
Antwortschreiben
1.
SWM: Neubau einer Wohnanlage an der Postillonstraße 3
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anfrage zur Aktivierung leerstehender Lebensmittelmärkte in den Stadtbezirken
9.3
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien
14-20 / B 01899
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
14-20 / B 01903
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Stadtkämmerei: Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2016 - 2019
4.
KVR: Straßenfest an der Hanfstaenglstr. am 25.06.2016
5.
KVR: Magdalenenfest im Hirschgarten vom 09.07. - 24.07.2016
6.
KVR: Ökumenischer Gottesdienst im Hirschgarten am 09.07.2016
7.
KVR: Gottesdienst im Grünwaldpark am 05.05.2016
8.
KVR: Französischer Markt vom 03.-08.06.2016 auf dem Rotkreuzplatz
9.
KVR: Open Picnic für Nachbarn am 04.06.2016 in der Grünanlage am Eisnergutbogen
9.4
Antwortschreiben
1.
KVR: Kunst- und Kulinarium Spezialmarkt vom 23.-26.09.2016 auf dem Rotkreuzplatz
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Stärkung der Stadtbezirke - Schreiben des Oberbürgermeisters
2.
KVR: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Blutenburgstr. 112 (Mai Linh)
- Heideckstr. 12 (Dalmatia - vormals Francis)
- Renatastr. 35 (Goldener Hirsch)
- Wendl-Dietrich-Str. 11 (Shisha Bar Diamant)
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes