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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juli 2016, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten, Hirschgarten 1, 80639 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinderwerkstatt Neuhausen / Initiative Kunsttankstelle
Bildnerisches Gestalten mit minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen von November 2016 bis November 2017
Kurzinfo:
Antrag der Kinderwerkstatt Neuhausen / Initiative Kunsttankstelle auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 in Höhe von 1.000,00€ für das bildnerische Gestalten mit mindejrährigen unbegleiteten Flüchtlingen von Novemer 2016 bist November 2017.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pathos München e.V.
Magdalena Project vol2. München Neuhausen vom 14.-16.10.2016
Kurzinfo:
Antrag des Pathos München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 in Höhe von 3.000,00€ für das Magdalena Project vol2. München Neuhausen vom 14.-16.10.2016.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Inkunst e.V., Theater werkmünchen
Theaterprojekt "After Math" vom 23. - 26.07.2016
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Theaterprojekt "After Math" vom 23. - 26.07.2016 vom Verein Inkunst e.V., Theater werkmünchen in Höhe von 1.590,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Die arabische Nacht"
Theaterstück "Die arabische Nacht" vom 26.08. - 15.09.2016
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Theaterstück "Die arabische Nacht" vom 26.08. - 15.09.2016 von der Initiative "Die arabische Nacht" in Höhe von 6.050,00 Euro.
2.4
Entscheidungsfälle
1.
Raumsuche GS Margarethe-Danzi-Str. unterstützen
2.
(E) Baurecht für Kulturbetrieb auf CLZ-Gelände schaffen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02096
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 21.11.2013
-
08-14 / E 02096 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Baurecht für Kulturbetrieb auf CLZ-Gelände schaffen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02096
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 21.11.2013
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
3.3
Anhörungen
3.4
Antwortschreiben
1.
Realisierung des Arnulfstegs
2.
Fuß- und Radwegsteg Arnulfpark-Westend
3.
Umgehende Realisierung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke
4.
Zeitnaher Bau zumindest einer Geh- und Radwegbrücke über die Bahnlinie
von Nymphenburg nach Laim
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
Auf den Einsatz von Laubbläsern verzichten
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Haftungsfrage im Schadensfall bei negativen Bescheid für Baumfällung
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Ohne positive Schufa-Auskünfte keine günstigen Stromtarife?
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Rudolf-Diesel-Realschule: Abriss und Neubau
2.
Schwimmunterricht und Schwimmstätten im 9. Stadtbezirk
3.
Eine internationale Reformschule in öffentlicher Trägerschaft für Nymphenburg Süd
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verbindliche Aufnahme der Baumaßnahmen am Käthe-Kollwitz-Gymnasium in das 2. Bauprogramm der Schulbauoffensive
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei
Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten
2.
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen
9.4
Antwortschreiben
1.
Benennung von vorab feststehenden Themen auf Einladungen zu Bürgerversammlungen
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes