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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Dezember 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Vorstellung durch Frau Kirsch - neue Ansprechpartnerin in der Geschäftsstelle Nord für den BA 11
2
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
3.
Vorstellung der GWG zum aktuellen Planungsstand Spielwiese Frankfurter Ring
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Sofortiger Wiederaufbau der Fußball-Tore auf dem Bolzplatz an der Schmalkaldener Straße/ Frankfurter Ring
14-20 / B 02796
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Ausstattung des Spielplatzes hinter der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger mit neuen Spielgeräten
14-20 / B 02797
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Spielplatz am Grünstreifen zwischen der Josef-Ressel-Straße und der Permanederstraße
14-20 / B 02936
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Räumliche Trennung zwischen dem Wohngebiet Marienbader Straße und dem Gewerbegebiet Hufelandstraße
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Sicherer Schulweg zur Grundschule am Hildegard-von-Bingen-Anger
14-20 / B 02937
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der städt. Balthasar-Neumann-Realschule
Projekt „Ökolandbau“ im Schuljahr 2016/2017 ab 18.11.2016
14-20 / V 07564
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der städt. Balthasar-Neumann-Realschule auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 i.H.v. 675,00€ für das Projekt „Ökolandbau“ im Schuljahr 2016/2017 ab dem 18.11.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Hildegard von Bingen Anger
Besuch vom Nikolaus am 06.12.2016
14-20 / V 07608
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirates der Grundschule am Hildegard von Bingen Anger auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 i.H.v. 490,00€ für den Besuch vom Nikolaus am 06.12.2016.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV München-Milbertshofen e.V.
Weihnachtsfeier KinderSportSchule am 21.12.2016
14-20 / V 07680
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Weihnachtsfeier KinderSportSchule am 21.12.2016 vom Verein TSV München-Milbertshofen e.V. in Höhe von 700,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV München-Milbertshofen e.V.
Weihnachtsfeier Handball-Jugend am 18.12.2016
14-20 / V 07681
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Weihnachtsfeier Handball-Jugend am 18.12.2016 vom Verein TSV München-Milbertshofen e.V. in Höhe von 690,30 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Errichtung eines Stadtteilzentrums
mit Begegnungszentrum und Kulturtreff
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01105 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
-
14-20 / E 01105
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07621
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den dargestellten Informationen wird Kenntnis genommen.
2. Die Errichtung weiterer kommunaler Räumlichkeiten im Sinne der Empfehlung im Ortsteil Am Hart wird abgelehnt.
3. Die Aufstellung eines „Öffentlichen Bücherschranks“ durch das Kulturreferat wird abgelehnt.
4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01105 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016 ist satzungsgemäß erledigt.
2.
(E) Polizeipräsenz und Geschwindigkeitskontrollen mit wechselnden Standorten in der Ingolstädter Straße
-
14-20 / E 01099
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07436
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Polizeipräsenz und Geschwindigkeitskontrollen mit wechselnden Standorten in der Ingolstädter Straße
3.
(E) Zeitnahe Abstimmung über Anträge nach deren Vortrag
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 1095 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016
Zeitnahe Bearbeitung von BV-Empfehlungen
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 11112 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016
-
14-20 / E 01095
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01112
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07579
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01112 wird Kenntnis ge-
nommen, wonach die jetzige Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung verschie-
dene Verfahrensabläufe in den Bürgerversammlungen ermöglicht.
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfeh-
lung Nr. 14-20 / E 01095 wird Kenntnis genommen, wonach das Direktorium die Ein-
haltung der Bearbeitungsfristen von BV-Empfehlungen in den Fachreferaten in einem
mehrstufigen Monierungssystem überwacht.
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Umstufung
einer Teilstrecke der Wegenerstraße
14-20 / V 07434
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Umstufung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, für Fuß- und
Radverkehr“ gewidmeten Teilstrecke der Wegenerstraße zwischen 129 m
westlich der Max-Liebermann-Straße (= km 0,148) und 28 m westlich der
Max-Liebermann-Straße (= km 0,249) zu einer Ortsstraße mit der Widmungs-
beschränkung "nur Zufahrt zu den anliegenden Grundstücken frei" wird
zugestimmt.
5.
Zumutbares Verhältnis von gefördertem und freifinanziertem Wohnraum durch die GWG schaffen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Mehr Grün in der Stadt und besonders im Gebiet des BA 11
14-20 / I 01568
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Spielplatzkonzept im BA 11
14-20 / I 01569
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Attraktivität der Sportmöglichkeiten steigern und hier besonders am SBZ
14-20 / I 01570
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Fahrbahnmarkierung - Querung Lauchstätterstraße + Taunusstr.
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Bewilligungsverlängerung der Zuwendung für den Kulturverein Wendes - M bis zum 31.01.2017 - Begründung: Verschiebung des Konzerts auf den 08.01.2017
8.2
Bau/Umwelt
1.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
14-20 / B 02859
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Vollzug der BaumschutzVO:
Josef-Ressel-Str. 15, Gemarkung Milbertshofen, Fl.Nr. 189/14 - Neubau eines D-Hauses mit Garagen (hier: Haus 1) - AZ: 602-1.2-2016-22381-41
3.
Planfeststellung Eisenbahnnordring - Elektronischen Stellwerk M-Milbertshofen/-Freimann (Vertagungsfall aus der BA-Sitzung v. 11/16)
4.
Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern - Verkehrsflughafen München -> Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
5.
Vollzug der BaumschutzVO:
Kaadener Str. 9, Gemarkung Milbertshofen, Fl.Nr. 163/15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
8.3
Kultur / Soziales
1.
Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen im Stadtbezirk (Bewerbungsschluss 17.02.17)
2.
Veranstaltung "Wings for Life World Run 2017" am 07.05.2017 - Olympiapark (Rückmeldefrist bis 24.03.2017)
8.4
Verkehr
1.
Lieberweg 28, Seite Reichertstorfferweg: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr
a) Mobilspiel e.V.
b) Ev. Hilfswerk München
c) VdK - Ortsverband Milbertshofen im Kreisverband München
2.
Unterrichtung über die Fortführung eines Gaststättenbetriebes
a) Cafe-Bar-Lounge -Nietzschestr. 11
b) Café Treff Bar - Wenzelstr. 2
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
4.
MünchnerStiftungsFrühling - Nutzungsgenehmigung Vorplatz Eingang Nord der BMW-Welt
9.2
Bau / Umwelt
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm
2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht
2.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen
unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005
b) Anträge
ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken
bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“
bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln
3.
Aktion Saubere Stadt - Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gg. Vermüllung
4.
Regionale Kooperationen stärken (II) -
A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen
B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte)
C. Anträge und Empfehlungen - Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens - Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden
5.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
6.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
7.
Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
8.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 – 2021
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 – Finanzierung -
9.
Leben im Alter
Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen
10.
Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
11.
Neuberufung des Heimatpflegers der LHSt. München und seines Stellvertreters
12.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung
13.
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
14.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 -2020
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020 Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
15.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
Gliederungsziffern
3601 Natur - und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
17.
Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten
Stadtgebietung
18.
Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
19.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
9.3
Kultur / Soziales
1.
Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung
in der LHSt. München und Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats
Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
3.
Aktualisierte Liste + Karte der Standorte für Flüchtlinge und Wohnungslose
4.
Suche nach Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
a) Nietzschestr. 5 - Zeichen 283 StVO
b) Frauenstädtstr. - Umwandlung eingeschränktes Haltverbot: Nordseite zw. Lichtmast 2 - Einmündung Ricarda-Huch-Str. - in ein absolutes Haltverbot
2.
Fa Knorr-Bremse AG: Herstellung öffentl. Verkehrsflächen im
Christl-Marie-Schultes-Weg (vorgesehen: Beendigung Bauarbeiten im Sommer 2017)
10.
Sonstiges