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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Februar 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rechtsfähige Waisenhausstiftung München
Sanierung des Daches des Münchner Waisenhauses
im 9.Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg,
Waisenhausstraße 20
Maßnahmenkosten 2.490.000 Euro
Freigabe der Finanzierung
14-20 / V 05002
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bei Bestandsuntersuchungen durch das Baureferat
wurde festgestellt, dass das Dach des Münchner
Waisenhauses dringend sanierungsbedürftig ist.
Inhalt
- Die Dachsanierung soll noch im laufenden Jahr 2016 als vorgezogene Maßnahme durchgeführt werden.
- Dabei finden auch vorbereitende Arbeiten für eine spätere energetische Sanierung statt.
- Die Baumaßnahme, die Kosten und die Finanzierung wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
- Die Maßnahmenkosten und die Finanzierung wird genehmigt.
- Das Baureferat wird mit der Umsetzung der Instandhaltungsmaßnahme beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dachsanierung Waisenhaus
2.
Dr. Hans und Elisabeth Scheidemandel-Stiftung
Entwicklungskonzept zum Stiftungsanwesen Keferstraße 24
14-20 / V 03437
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorliegen des beauftragten Entwicklungskonzepts
Inhalt
- Stifter und Stiftung
- Finanzsituation der Stiftung
- Informationen zum Anwesen Keferstraße 24
- Darstellung des Sanierungsbedarfs
- Zwischennutzung
- Sanierungskonzept der GEWOFAG
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
- Entscheidungsvorschlag
Entscheidungsvorschlag
- Eine Teilfläche von ca. 337 m² aus Flst. 241/8 Schwabing bzw. eine bei Umsetzung einer Kommunbebauung noch zu definierende Teilfläche, die zum Treuhandvermögen der nichtrechtsfähigen Dr. Hans und Elisabeth Scheidemandel-Stiftung gehört, wird an die Landeshauptstadt München im Rahmen einer erbbaurechtsähnlichen stadtinternen Überlassungsvereinbarung zu den unter Nr. 5 genannten Rahmenbedingungen zur kommunalen Aufgabenerfüllung zur Verfügung gestellt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die nötigen Verhandlungen mit dem Kommunalreferat zu führen und eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Keferstraße 24
3.
Belegrechtskauf für die
Einrichtung der Wohnungslosenhilfe
"Haus an der Steinstraße 65" -
Träger: Katholischer Männerfürsorgeverein
München e.V.
Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und längerfristige
Wohnformen
14-20 / V 03943
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Belegrechtskauf zur Sicherung kostengünstigerer Mieten
- Schreiben vom 29.10.2013 vom Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV)
Inhalt
- Darstellung des Belegrechtskaufs, um die nächsten 20 Jahre finanzierbaren und kostengünstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen (zzgl. 25 Jahre Belegrechtsbindung)
Entscheidungsvorschlag
- Dem KMFV soll zum Zweck des Belegrechtskaufs eine Summe in Höhe von 596.781,13 € zur Sicherung kostengünstiger Mieten für einen Zeitraum von 20 Jahren für das „Haus an der Steinstraße“ zur Verfügung gestellt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Belegrechtskauf Steinstraße
- Mietpreisbindung
- Belegrechtsbindung
4.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben;
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten
Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im
Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334
Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München
gemeinnützige GmbH (EHW)
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 04998
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für den Beherbergungsbetrieb in der Dachauer Str. 334 an das Evangelische Hilfswerk München GmbH (EHW)
Inhalt
- Trägerschaftsauswahlverfahren
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334 an das EHW
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschuss an das EHW
im Jahr 2016: 372.000,- Euro,
im Jahr 2017: 499.000,- Euro
im Jahr 2018ff: 512.000,- Euro
- Investitionskosten 2016 einmalig: 50.000,- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Vergabe der Trägerschaft für das Objekt in der Dachauer Str. 334 an das Evangelische Hilfswerk München GmbH (EHW)
- Zustimmung zur Bezuschussung an das Evangelische Hilfswerk
- Zustimmung zu den Investitionskosten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beherbergungsbetrieb
- Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb
- Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334
- Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
5.
Anpassung der Personal- und Raumausstattung
des Amts für Wohnen und Migration an die
gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Wohnungslosen
Personalbedarf Unterbringung von Wohnungslosen,
Kinder- und Jugendschutz und Querschnittsaufgaben
Produkte 60 4.1.4, 60 6.1.1, 60 2.2.1.1, 60 2.2.1.2,
60 2.2.1.3, 60 2.2.1.4, 60 3.1.2.0, 60 3.1.2.2,
60 3.1.2.3, 60 3.2.1.2
-
14-20 / A 01840
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04151
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Flüchtlings- und Wohnungslosenzahlen
- personelle, finanzielle und räumliche Engpässe im
Amt für Wohnen und Migration
Inhalt
- Zusätzliche Personalbedarfe bei S-III, S-IV
- Zusätzliche Büroraumflächen für S-III
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig in 2016
1.340.857,18 € und dauerhaft ab 2017 2.167.696,60 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Stellenausbau (35,78 VZÄ)
- Anerkennung des Flächenbedarfs S-III; Beauftragung des Kommunalreferats
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalbedarf, Raum- und Flächenbedarf
6.
Anpassung der Personalausstattung im
Amt für Wohnen und Migration an die
gestiegene Zahl von Flüchtlingen
Vollzug Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
und Rückkehrhilfen
Produkt 60 6.1.1
Produkt 60 6.2.2
14-20 / V 05251
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes
in 2015 und 2016
Inhalt
- Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von
Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration
Gesamtkosten
- Tarifbeschäftigte: bis zu 6.285.100,00 € ab 2017, 2016 anteilig
- Sachausgaben: 223.965,00 € einmalig in 2016,
dauerhaft ab 2017 75.600,00 €.
Entscheidungsvorschlag
- Dem Ausbau der Stellen im Amt für Wohnen und Migration wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 93 Stellen sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen sowie die Stellenbesetzung im Bereich der Rückkehrhilfen zu veranlassen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt die mit Beschluss vom 20.05.2015 befristet auf drei Jahre eingerichtete Stelle zur Fachverfahrensbetreuung zu entfristen und die ab 2018 erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung von bis zu 74.670,00 € zusätzlich anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Personal Flüchtlingshilfe
- AsylbLG
- Rückkehrhilfen
7.
Beschaffung eines IT-Fachverfahrens zum Vollzug des
Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
14-20 / V 05039
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschaffung eines IT-Fachverfahrens zum Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes
Inhalt
- Ausstattung der Sachbearbeitung im Asylbewerberleistungsgesetz mit einem zeitgemäßen IT-Verfahren
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens Fachverfahren Asylbewerberleistungsgesetz zu.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Beschaffung und Realisierung eines IT-Fachverfahrens für die Leistungssachbearbeitung im AsylbLG die einmaligen und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei II/1 zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Leistungssachbearbeitung
- IT-Ausstattung
- AsylbLG