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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. Februar 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Erhalt der Montessorischule
  • 14-20 / A 00073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00682 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04724 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08- 14 / A 05300 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2014 (Erhalt der Montessorischule unter einer möglichen neuen Trägerschaft); Antrag Nr. 14- 20 / A 00073 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld- Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka vom 08.07.2014, eingegangen am 08.07.2014 (Nutzung des Schulstandorts Reutberger Straße 10); Antrag Nr. 14-20 / A 00654 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2015 (Die Montessorischule in Sendling unterstützen und erhalten); Antrag Nr. 14-20 / B 01039 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 30.03.2015 (Erhalt der Montessorischule auf dem Ausbildungsgelände der SWM in der Hans-Preißinger-Straße); Empfehlung Nr. 14-20 / E 00682 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 27.10.2015 (Erhalt der Montessoristraße an der Reutbergerstraße;Montessori Schule für Sendling: Antrag 1 Befristete Pachtung der Mehrzweckfläche Reutberger Str. 12 (Flurstück 10678), Antrag 2 Abschluss eines Vorvertrages für o.g. Fläche bis 31.01.2016, Antrag 3 Berücksichtigung bei der Neukonzeption freiwerdender Großmarktflächen) Inhalt Darstellung der städtischen Bedarfe und vorgesehenen baulichen Maßnahmen für die städtische Bildungsinfrastruktur an der Reutberger Straße. Darstellung der Prüfungsergebnisse des Kommunalreferates zu Alternativstandorten sowie der rechtlichen Rahmenbedingungen bei Grundstücksvergaben. Entscheidungsvorschlag Eine interimsweise Nutzung des Standortes Reutberger Straße 10 und 12 durch eine Montessorischule ist nicht möglich. Der Standort Reutberger Straße 10 und 12 wird zur Deckung der bestehenden räumlichen Bedarfe für Schul- und Kita-Einrichtungen herangezogen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
2.
Verstetigung des interkulturellen Ehrenamtlichenprojekts "BildungsBrückenBauen"
14-20 / V 04306 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1) Stadtratsbeschluss vom 17.09.2014 (Anlage 1) 2) Antrag Nr. 08-14/A4553 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.08.2013 (Anlage 2) 3) Erhebliche Steigerung der Einsätze in der interkulturellen Vermittlungsarbeit sowie der damit zusammenhängenden Aufgaben (Anlage 3) Inhalt 1) Darstellung der Entwicklung des Projekts sowie des aktuellen Sachstandes 2) Darstellung der qualitativ und quantitativ gestiegenen Anforderungen, der erheblichen Aufgabenmehrung sowie der daher erforderlichen Anpassungen, um die mit dem Projekt verbundenen Aufgaben weiter leisten zu können (Personal- und Sachmittelausstattung; Überführung des Projekts in die Linie der Bildungsberatung) Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen bis zu 111.160,-- € jährlich ab 01.01.2016 (zzgl. 3.870,-- € einmalig investive Kosten für die Arbeitsplatz- und IT-Ausstattung). Diese setzen sich zusammen aus: • Personalkosten: bis zu 80.360,-- jährlich • konsumtive Arbeitsplatzkosten: 800,-- € jährlich • weitere Sachkosten: 30.000,-- € jährlich - keine Erlöse Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung zur Entwicklung des Projekts „BildungsBrückenBauen“ sowie die erläuterte Aufgabenmehrung zur Kenntnis und stimmt der Überführung des Projekts in die Linie der Bildungsberatung wie der Zuschaltung erforderlicher Personal- und Sachmittel zu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Eigenverantwortliche Organisation....
  • 14-20 / E 00072 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04885 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eigenverantwortliche Organisation der Bildungsstätten durch die Leitung vor Ort Empfehlung Nr. 14-20/ E 00072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing – Lochhausen – Langwied am 03.07.2014 Inhalt Informationen über Vorhaben im Stadtbezirk 22 Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäude Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung
14-20 / V 04943 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigender Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Wachstum der Zentrale von RBS-KITA Umzug der Zentrale von RBS-KITA in ein neues Dienstgebäude Inhalt Erforderliche Personalmaßnahmen bei RBS-KITA und RBS-B, um die anfallenden Aufgaben in der steigenden Menge auch weiterhin erledigen zu können Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft bis zu 256.576 € ab dem 01.03.2016 befristet bis zu 65.030 € vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 48.773 € vom 01.03.2016 bis 28.02.2019 65.030 € vom 01.01.2017 bis 31.12.2019 268.621 € für drei Jahre jeweils ab Stellenbesetzung. Entscheidungsvorschlag Die dargestellten Personalmaßnahmen (Stellenentfristungen bzw. Verlängerungen von befristeten Stellen und Personalzuschaltungen) werden genehmigt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
5.
Aussetzung der Fahlzeitenregelung des BayKiBiG Antra der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 08.06.2015
14-20 / V 05037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München hat am 08.06.2015 einen Antrag zur Aussetzung der Fehlzeitenregelung des BayKiBiG gestellt. Inhalt Darstellung der aktuellen Sach- und Rechtslage sowie der Maßnahmen des Referats für Bildung und Sport – Geschäftsbereich KITA Gesamtkosten keine Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 08.06.2015 ist behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bedarfsorientierte Budgetierung für ausgewählte Städtische Berufsschulen
14-20 / V 04133 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bildungsberichterstattung der letzten Jahre zeigt, dass ein Teil der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen eine zusätzliche Förderung benötigt, um ihren Bildungsweg erfolgreich abschließen zu können. Inhalt Besonders belastete Berufsausbildungen können anhand der Indikatoren Abbruchquote, Migrationshintergrund der Schülerinnen und Schüler und niedrigem allgemeinbildenden Schulabschluss identifiziert werden. 12 Berufsschulen, an denen besonders belastete Berufe ausgebildet werden, sollen für den Zeitraum von fünf Jahren insgesamt 1900 zusätzliche Jahreswochenstunden für Förder- und Unterstützungsangebote erhalten. Eine externe prozessbegleitende Wirkungssteuerung soll in die Wege geleitet werden. Gesamtkosten Personalkosten im Gesamtumfang von max. 5.740.356 €, anteilig entsprechend dem tatsächlichen Bedarf über die Schuljahre 2016/17 bis 2020/21 verteilt. Finanzierung aus dem laufenden Budget in Abhängigkeit der Budgetentwicklung bei dem Budget „Schulen“ Sachkosten: In 2017 50.000 € In 2018 50.000 € In 2019 50.000 € Finanzierung aus dem laufenden Budget Entscheidungsvorschlag Der Einführung der Bedarfsorientierten Budgetierung an ausgewählten Städtischen Beruflichen Schulen wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
7.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Machinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) und die Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung der und Zulasssung zur Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik Erlass der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Farb- und Lacktechnik - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen ab Schuljahr 2016/2017 bzw. 2017/2018
14-20 / V 04124 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die prosperierende Metropolregion München hat auch in den kommenden Jahren mit einem stetigen Bevölkerungswachstum zu rechnen. Vor diesem Hintergrund sollen die Kapazitäten in der beruflichen Bildung ausgebaut werden, um dem Arbeitsmarkt auch in Zukunft gut qualifizierte Fachkräfte in ausreichender Zahl zur Verfügung stellen zu können. Inhalt An vier Städtischen Fachschulen wird ab dem Schuljahr 2016/2017 bzw. ab 2017/2018 die Anzahl der Eingangsklassen um jeweils eine Klasse erhöht. Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalauszahlungen für Lehrpersonal: 137.740,33 € in 2016 589.908,60 € in 2017 913.835,87 € in 2018 884.387,93 € in 2019 für die Jahre 2020 und 2021 ff. ist jeweils im Zwei-Jahres-Rhythmus ein Betrag in Höhe von 913.835,87 € bzw. 884.387,93 € erforderlich investive Sachmittel für Einrichtung, Ausstattung: 90.000 € in 2016 Einnahmen Lehrpersonalzuschuss: 102.478,81 € in 2016 438.891,99 € in 2017 679.893,88 € in 2018 657.984,62 € in 2019 für die Jahre 2020 und 2021 ff. jeweils im Zwei-Jahres-Rhythmus ein Betrag in Höhe von 679.893,88 € bzw. 657.984,62 €. Entscheidungsvorschlag Der Kapazitätsausweitung ab dem Schuljahr 2016/2017 bzw. ab dem Schuljahr 2017/2018 wird für die vier Städtischen Fachschulen zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
8.
Betreuung der pädagogischen Netze an beruflichen Schulen
14-20 / V 04512 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bereitstellung einer Vor-Ort-Betreuung des pädagogischen Netzes zur Minimierung von häufig anfallenden Störungen. Die Erfüllung des Unterrichtsauftrages kann somit wieder gewährleistet werden. Inhalt Das Referat für Bildung und Sport stellt sich mit der Vor-Ort-Betreuung des vorhandenen pädagogischen Netzes den kontinuierlichen Veränderungen, welche sich aus den komplexen technologischen IT-Anforderungen an den beruflichen Schulen ergeben. Die in diesem Beschluss beantragten 8 VZÄ IT-Technikerinnen und IT-Techniker in EGr.A 8/E8 und 1 VZÄ IT-Ingenieurin und IT-Ingenieur in EGr. A11/E10 gewährleisten eine qualifizierte Vor-Ort-Betreuung der IT-Infrastruktur an beruflichen Schulen und stellen damit eine funktionsfähige IT-Ausstattung im (Fach-) Unterricht sicher, so dass diese gemäß dem Lehrauftrag der Schule genutzt werden kann und den Lehrkräften für ihre pädagogischen Aufgaben zur Verfügung steht. Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten: bis zu 520.110 € jährlich, ab 01.03.2016 befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung Arbeitsplatzbezogene Sachkosten: einmalig investive Kosten zur Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung in Höhe von 13.500 € in 2016 sowie konsumtive Arbeitsplatzkosten in Höhe von 7.200 € jährlich ab 2016, jeweils befristet analog der Stellen Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag und den sich daraus ergebenden Stellenschaffungen zu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
9.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landes- hauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Boschetsrieder Straße 35 - Baierbrunner Straße 53
14-20 / V 04910 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Boschetsrieder Straße 35 - Baierbrunner Straße 53 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes der GS Boschetsrieder Straße zum Sprengel der GS Baierbrunner Straße und damit der Errichtung der neuen GS Baierbrunner Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Baierbrunner Straße kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Stand: 20.10.2015
14-20 / V 04975 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe der Schüler_innen- und Klassen- zahlen Inhalt Darstellung der Schüler- u. Klassenzahlen der Berufsschulen und der weiterführenden beruflichen Schulen Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016
14-20 / V 04967 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe der Schüler_innen- und Klassenzahlen Inhalt Darstellung der Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien und Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016 Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016
14-20 / V 04883 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe der Schüler_innen- und Klassenzahlen Inhalt Darstellung der Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
13.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016
14-20 / V 04946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe der SchülerInnen- und Klassenzahlen für das Schuljahr 2015/2016 Inhalt Aufstellung der Schüler_innen- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016 Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)