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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Januar 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung;
Konsolidierungsbeitrag RAW
Feinkonzept 2004
Grobkonzept 2005- 2006
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.10.2003 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt)
02-08 / V 03072
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt, das Feinkonzept 2004 und das Grobkonzept 2005 - 2006 zur Beschlussfassung vorgelegt.
2.
Haushaltsplanentwurf 2004;
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.10.2003 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt)
02-08 / V 03090
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Haushaltsplanentwurf 2004 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird erläutert und zur Kenntnisnahme vorgelegt; die Aufnahme des Mehrbedarfs bei der Bezuschussung der Tierpark Hellabrunn AG in den Schlussabgleich des Haushalts 2004 wird empfohlen.
3.
Informationsveranstaltung zum Thema Europa und Kommunen
-
02-08 / A 01175
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03637
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die europäische Politik greift in fast alle Handlungsgebiete einer Kommune ein. Um frühzeitig über wichtige Weichenstellungen auf europäischer Ebene Bescheid zu wissen, befürwortet das Referat für Arbeit und Wirtschaft den o.g. Antrag, eine Informationsveranstaltung zum Thema "Europa und Kommunen" zu konzipieren und durchzuführen. Als für die LH München relevantes Thema schlägt das Referat für Arbeit und Wirtschaft eine halbtägige Informationsveranstaltung zu den Themenschwerpunkten Lobbyingarbeit des Büros der Bayerischen Kommunen in Brüssel und Möglichkeiten des Einbringens der Interessen der LH München sowie zu dem von der Kommission für März 2004 angekündigten Grünbuch zu Public Private Partnership vor.
4.
Kommunale Selbstverwaltung stärken
Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der SPD von der CSU-Fraktion
vom 10.12.2003
Kommunale Selbstverwaltung stärken
Dringlichkeitsantrag Nr. 1327 von Herrn Stadtrat Thanheiser für die
Vollversammlung
am 10.12.2003
Kastration der Kommunalen Selbstverwaltung
Antrag Nr. 1192 von Frau Stadträtin Tausend und Herrn Stadtrat
Thanheiser vom 08.10.2003
Höhlt die EU die Kommunale Selbstverwaltung aus?
Antrag Nr. 02-08 / A 01193 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 08.10.2003
-
02-08 / A 01193
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01192
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01327
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03648
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Sicherheit der Netze, insbesondere des Wasserleitungsnetzes der SWM GmbH
-
02-08 / A 01125
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03644
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtwerke München führen an ihren Netzen planmäßige, zustandsorientierte und ereignisbedingte Instandhaltungsmaßnahmen durch. Turnusgemäße Überprüfungen und Lecksuchen im Wassernetz können nur hörbare Schäden mit austretendem Wasserstrahl entdecken, kleine Leckagen oder Haarrisse jedoch nicht. Da in der Vergangenheit keine mit dem Unfall in der Wasserburger Landstraße vergleichbare Schäden aufgetreten sind, ist ein präventiver Austausch älterer Leitungen nicht gerechtfertigt. Den Vorgaben des Genehmigungsbescheids der Regierung von Oberbayern wird entsprochen.
6.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke München GmbH
-
02-08 / A 01080
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03455
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlässlich des Antrags von Frau StRin Brigitte Wolf und Frau StRin Mechthild von Walter informiert das Referat für Arbeit und Wirtschaft zum aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens der bayerischen Staatsregierung in Sachen Cross-Border-Leasing. Es wird vorgeschlagen, über mögliche Änderungen der Satzungen der Beteiligungsgesellschaften erst nach Inkrafttreten des Gesetzes zu entscheiden.
7.
Vorrang für Familien - Frauenbadetag verlegen
Frauenbadetag im Hallenbad Untergiesing - Harlaching
-
02-08 / A 01165
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01099
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01384
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03568
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Frauenbadetag wird bis zum Abschluss der Probezeit weder zeitlich noch örtlich verlegt.
8.
Kunstschnee-Skipiste im Olympiapark wird in Zukunft nicht mehr genehmigt
-
02-08 / A 01250
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01383
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03645
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frau Stadträtin Mechthild von Walter hat in ihrem Antrag gefordert, die Landeshauptstadt München möge der Olympiapark München GmbH untersagen, in Zukunft auf dem Gelände des Olympiaparks eine Kunstschnee-Skipiste zu betreiben, die diese in diesem Jahr zusammen mit dem Sportartikel-Hersteller Salomon und der Werbegemeinschaft "Skiwelt Wilder Kaiser - Brixental" errichtet hat. Hierzu sollen derzeit jedoch keine Festlegungen getroffen werden.
9.
Schutz der Münchner Weißwurst als geschützte geographische Angabe nach der EWG-VO 2081/92
-
02-08 / A 01373
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03735
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Landeshauptstadt München tritt der Schutzgemeinschaft Münchner Weißwurst bei. Dadurch soll der Antrag der Schutzgemeinschaft beim Deutschen Patent- und Markenamt unterstützt werden, den Namen "Münchner Weißwurst" schützen zu lassen. Damit soll gewährleistet werden, dass nur Weißwürste die im Stadtgebiet, bzw. im Landkreis München produziert werden, als Münchner Weißwurst vermarktet werden können.