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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Januar 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Entwurf des Haushaltsplans 2004;
Ansätze im Bereich des Kommunalreferates;
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
02-08 / V 02992
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Haushaltsplanentwurf des Kommunalreferates für den Verwaltungshaushalt und der Ansätze für bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) für das Haushaltsjahr 2004 behandelt. In die vorliegende Haushaltshaltsplanvariante wurden eingearbeitet:
Gesamteinnahmen in Höhe von 96.249.700 EUR,
Gesamtausgaben in Höhe von 85.010.100 EUR und der
Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 1.874.000 EUR.
2.
Haushaltskonsolidierung;
Feinkonzept 2004
Grobkonzept 2005 und 2006
02-08 / V 02993
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Grobkonzept des Kommunalreferates zur Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 befasste sich der Stadtrat zuletzt am 02.04.2003. Mit dieser Beschlussvorlage wird nunmehr das Feinkonzept für den Haushaltsplan 2004 sowie die Weiterentwicklung des Grobkonzeptes für die Jahre 2005 und 2006 vorgelegt.
3.
Umbau der Personalräume
im Ratskeller, Neues Rathaus,
Marienplatz 8
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Baukosten (Kostenobergrenze)
878.000 �
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes NBP)
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2003 - 2007
02-08 / V 03500
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund umfangreicher und zwingender gesetzlicher Auflagen aus der Arbeitsstättenverordnung bzw. aus dem Brandschutz- und Sicherheitsbereich ist der Umbau und die Sanierung der Personalräume des Ratskellers dringend erforderlich.
4.
Altbaumodernisierung
Schulstraße 47
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten)
1.850.000 �
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 03594
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Besetzung des Umlegungsausschusses;
Vertreter des Vermessungssachverständigen
02-08 / V 03595
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bestimmung eines neuen Mitglieds im Umlegungsausschuss.
6.
Besetzung des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte im Bereich der
Landeshauptstadt München
02-08 / V 03624
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abberufung eines ehrenamtlichen Gutachters im Gutachterausschuss auf eigenen Wunsch und Berufung eines Nachfolgers.
Berufung von Mitarbeitern des Bewertungsamtes als stellv. Vorsitzende, jeweils zum 02.01.2004, befristet bis Nov. 2004.
7.
Änderung der
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
-
02-08 / A 01392
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03406
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erste Erfahrungen bei der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in München sowie weitere Erkenntnisse des Satzungsvollzuges machen einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht notwendig. Neben diversen redaktionellen Änderungen sind insbesondere die Regelungen über die Entsorgung sogenannter Kleingewerbebetriebe inhaltlich zu modifizieren. Eine Gebührenerhöhung für die Hausmüllgebührenzahler ist damit nicht verbunden.
8.
Großmarkthalle München (GMH);
Neubau einer Lagerhalle (Halle 10)
auf dem Gelände der Großmarkthalle
Thalkirchner Straße 81
6. Stadtbezirk Sendling
Baukosten (Kostenobergrenze):
5.966.000 � (netto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
02-08 / V 03592
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle München plant den Neubau einer Lagerhalle als Ersatz für die sogenannte "Goldsteinhalle", deren Sanierung aus wirtschaftlichen Gründen ausscheidet. Mit dieser Vorlage werden der Bedarf gemäß dem Nutzerbedarfsprogramm und das Projekthandbuch genehmigt sowie die Ausführungsgenehmigung erteilt.