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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Januar 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Entwurf des Haushaltsplans 2004; Ansätze im Bereich des Kommunalreferates; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen

02-08 / V 02992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Haushaltsplanentwurf des Kommunalreferates für den Verwaltungshaushalt und der Ansätze für bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) für das Haushaltsjahr 2004 behandelt. In die vorliegende Haushaltshaltsplanvariante wurden eingearbeitet: Gesamteinnahmen in Höhe von 96.249.700 EUR, Gesamtausgaben in Höhe von 85.010.100 EUR und der Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 1.874.000 EUR.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
2.
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2004 Grobkonzept 2005 und 2006

02-08 / V 02993 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Grobkonzept des Kommunalreferates zur Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 befasste sich der Stadtrat zuletzt am 02.04.2003. Mit dieser Beschlussvorlage wird nunmehr das Feinkonzept für den Haushaltsplan 2004 sowie die Weiterentwicklung des Grobkonzeptes für die Jahre 2005 und 2006 vorgelegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
3.
Umbau der Personalräume im Ratskeller, Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Baukosten (Kostenobergrenze) 878.000 Â� 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes NBP) 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2003 - 2007

02-08 / V 03500 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund umfangreicher und zwingender gesetzlicher Auflagen aus der Arbeitsstättenverordnung bzw. aus dem Brandschutz- und Sicherheitsbereich ist der Umbau und die Sanierung der Personalräume des Ratskellers dringend erforderlich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Altbaumodernisierung Schulstraße 47 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten) 1.850.000 Â� Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 03594 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )
5.
Besetzung des Umlegungsausschusses; Vertreter des Vermessungssachverständigen

02-08 / V 03595 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bestimmung eines neuen Mitglieds im Umlegungsausschuss.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München

02-08 / V 03624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abberufung eines ehrenamtlichen Gutachters im Gutachterausschuss auf eigenen Wunsch und Berufung eines Nachfolgers. Berufung von Mitarbeitern des Bewertungsamtes als stellv. Vorsitzende, jeweils zum 02.01.2004, befristet bis Nov. 2004.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Änderung der - Gewerbe- und Bauabfallentsorgung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung

  • 02-08 / A 01392 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03406 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erste Erfahrungen bei der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in München sowie weitere Erkenntnisse des Satzungsvollzuges machen einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht notwendig. Neben diversen redaktionellen Änderungen sind insbesondere die Regelungen über die Entsorgung sogenannter Kleingewerbebetriebe inhaltlich zu modifizieren. Eine Gebührenerhöhung für die Hausmüllgebührenzahler ist damit nicht verbunden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem.Ergänzungsantrag der SPD,gegen die Stimmen der CSU,FDP)
8.
Großmarkthalle München (GMH); Neubau einer Lagerhalle (Halle 10) auf dem Gelände der Großmarkthalle Thalkirchner Straße 81 6. Stadtbezirk Sendling Baukosten (Kostenobergrenze): 5.966.000 Â� (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 03592 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle München plant den Neubau einer Lagerhalle als Ersatz für die sogenannte "Goldsteinhalle", deren Sanierung aus wirtschaftlichen Gründen ausscheidet. Mit dieser Vorlage werden der Bedarf gemäß dem Nutzerbedarfsprogramm und das Projekthandbuch genehmigt sowie die Ausführungsgenehmigung erteilt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )