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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Januar 2004, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Finanzplan 2003 - 2007
-
02-08 / A 01404
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03479
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt
München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung
zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein
Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Der Finanzplan ist dem
Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
2.
Haushaltsplanentwurf 2004; Verwaltungshaushalt
und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
Stadtkämmerei - Referat (UA 0300 und UA 0310)
02-08 / V 03089
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltsplanentwurf der Stadtkämmerei für 2004;
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
3.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2004 und Grobkonzept 2005 mit 2006
Stadtkämmerei - Referat (UA 0300 mit UA 0310)
02-08 / V 03138
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltskonsolidierung der Stadtkämmerei Fein- und Grobkonzept für die Jahre 2005 bis 2006
4.
Haushaltsplan 2004
- Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei
- Schlussabgleich
02-08 / V 03409
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage ergänzt den für die Sitzung des Finanzausschusses am 09.12.2003 vorgesehen und am 28.11.2003 verteilten Beschlussentwurf. Der Schlussabgleich zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2004 (Stand September 2003) eingetreten Veranschlagungsverände-rungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt auf und stellt die Ergebnisse der Fachausschussberatungen vom Oktober 2003 dar. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltplan 2004.
5.
Anordnungen für die Ausführung
des Haushaltsplanes
02-08 / V 03415
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Diese Beschlussvorlage enthält Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2004 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens .
6.
NSM Module Ziele, Produkte, Berichte
Produktorientierter Haushalt
Basisbeschluss der Stadtkämmerei (Dienststelle)
02-08 / V 03646
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ziele, Produkte der Stadtkämmerei als Grundlagenbeschluss für den produktorientierten Haushalt 2005
7.
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
-
02-08 / A 01401
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00146
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03484
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Soziale Wohnraumförderung in Bayern
Bayerisches Wohnungsbauprogramm
Errichtung von 15 Mietwohnungen in München,
Schulstraße 47
Entscheidung über die Aufnahme eines Föderkredites
in Höhe von 1.032.100 EUR
AZ.: 915-30 /2238 / 2239
02-08 / V 03643
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die Errichtung von 15 Mietwohnungen hat die
Bayerische Landesbodenkreditanstalt der Landeshauptstadt München ein
zinsbegünstigtes Darlehen nach dem Bayerischen Wohnungsbauprogramm in
Höhe von 1.032.100 Â� gewährt.
9.
Zahlungsmoral der Stadt
-
02-08 / A 01181
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03531
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Zahlungsziele bzw. Fristen bei der Rechnungsbegleichung, die Akzeptanz von Zahlungszielen und die Verfahrensweise der städtischen Gesellschaften behandelt.