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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Januar 2004, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Direktorium

Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / V 01198 der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.10.2003

02-08 / A 01198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03465 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Beschlussvorlage zeigt auf, bei welchen städtischen Beteiligungsgesellschaften der Verkauf von Anteilen bzw. die Veräußerung möglich und sinnvoll ist. Zudem wird anhand einzelner ausgewählter bezuschusster Projekte dargestellt, mit welchen Auswirkungen bei einem Wechsel von der Projektförderung zur individuellen Teilnehmerförderung zu rechnen ist und abschließend auf den Stand der Bemühungen des Verkaufs von Grundvermögen eingegangen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Haushaltsplanentwurf 2004 Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) Budget des Direktoriums

02-08 / A 01391 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03142 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP und PDS)

Haushaltskonsolidierung 2004 - 2006 Feinkonzept 2004 Grobkonzept 2005 - 2006

02-08 / V 03081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP und PDS)

Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt; Neue Formen der Bürgerbeteiligung

02-08 / A 01374 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01390 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03269 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,OBM Ude und REP)

Baureferat

Aufstellung des Haushaltsplanes 2004 Ansätze des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)

02-08 / V 02854 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,PDS und REP)

Kommunalreferat

Entwurf des Haushaltsplans 2004; Ansätze im Bereich des Kommunalreferates; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen

02-08 / V 02992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dieser Beschlussvorlage wird der Haushaltsplanentwurf des Kommunalreferates für den Verwaltungshaushalt und der Ansätze für bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) für das Haushaltsjahr 2004 behandelt. In die vorliegende Haushaltshaltsplanvariante wurden eingearbeitet: Gesamteinnahmen in Höhe von 96.249.700 EUR, Gesamtausgaben in Höhe von 85.010.100 EUR und der Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 1.874.000 EUR.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

Kreisverwaltungsreferat

Haushaltsplanentwurf 2004; Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen, Gruppierung 935.0)

02-08 / V 03128 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

Kulturreferat

Haushaltsplan 2004; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)

02-08 / V 03107 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2004 Grobkonzept 2005 mit 2006

02-08 / A 01405 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03108 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,REP und PDS)

10.

Konsolidierungen im Zuschussbereich gemäß Feinkonzept 2004 Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2004

02-08 / V 03109 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

11.

Weiterführung des bisher geförderten Projektes IMAL - ArtLab in den Jahren 2004 bis 2006

02-08 / V 03628 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der REP)

Personal- und Organisationsreferat

12.

Haushaltskonsolidierung 2004 bis 2006 Feinkonzept 2004 und Grobkonzept 2005 - 2006 für das Personal- und Organisationsreferat (POR)

02-08 / V 03115 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

13.

Haushaltsplanentwurf 2004 Personal- und Organisationsreferat

02-08 / V 03116 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

14.

Haushalt 2004 Stellenplan

02-08 / V 03117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP und REP)

Referat für Arbeit und Wirtschaft

15.

Haushaltskonsolidierung; Konsolidierungsbeitrag RAW Feinkonzept 2004 Grobkonzept 2005- 2006

02-08 / V 03072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Beitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt, das Feinkonzept 2004 und das Grobkonzept 2005 - 2006 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

16.

Haushaltsplanentwurf 2004; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)

02-08 / V 03090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Haushaltsplanentwurf 2004 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird erläutert und zur Kenntnisnahme vorgelegt; die Aufnahme des Mehrbedarfs bei der Bezuschussung der Tierpark Hellabrunn AG in den Schlussabgleich des Haushalts 2004 wird empfohlen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

Referat für Gesundheit und Umwelt

17.

Haushaltsplanentwurf 2004 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935

02-08 / V 02908 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt in 2004 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen )

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

18.

Haushaltsplanentwurf 2004 Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160

02-08 / V 03025 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Budgetaufstellung für den HH 2004 des UA 1160. Darstellung der Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. Beschreibung der Förderung und der Erfolge der Bürgerstiftung.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

19.

Haushaltsplanentwurf 2004 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410 Ergänzungsantrag Nr. 02-08 / A 00724 der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste zum Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 13.03.2003 Feinkonzept 2003; Grobkonzept 2004-2006

02-08 / A 00724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03024 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2004 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. In der Anlage 2 (Zuschussnehmerdatei) werden die einzelnen Projekte beschrieben und Bericht erstattet zur Leistungserbringung. Die Finanzierungsvorschläge sind aus der Anlage 3 (Haushaltsliste) ersichtlich.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

20.

Haushaltskonsolidierung 2002-2006 Feinkonzept 2004 Grobkonzept 2005-2006

02-08 / V 03016 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes 2004 und in Form eines Grobkonzeptes 2005-2006 vorgeschlagen werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

21.

Haushaltsplanentwurf 2004; Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (GR 935)

02-08 / V 03014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

Schul- und Kultusreferat

22.

Haushaltsplanentwurf 2004

02-08 / V 02970 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

23.

Sportstadt München 2000 Projektabschluss und Konsequenzen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 26.09.2002 Zwölf Punkte für ein zukunftsweisendes Sportangebot für Mädchen und Frauen in München

02-08 / A 01399 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03308 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Änderungsantrag von SPD,B90/Die Grünen/RL)

Sozialreferat

24.

Haushaltsplan 2004 - Einzelplan 4 des Sozialreferates - Weiterentwicklung des Budgetierungsverfahrens beim Sozialreferat Antrag Nr. 1790 von Herrn Stadtrat Kaplan vom 02.02.2000

02-08 / A 01370 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02972 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

Stadtkämmerei

25.

Spardiktat der Landesregierung - Auswirkungen auf München Antrag zur dringlichen Behandlung

02-08 / A 01377 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03734 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

26.

Finanzplan 2003 - 2007

02-08 / A 01404 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03479 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Der Finanzplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.

Beschluss.pdf (nach Antrag und Ergänzungsantrag v.SPD,B90/Grüne/RL,Gegenstimmen,s.Beschl.)

27.

Haushaltsplan 2004 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei - Schlussabgleich

02-08 / V 03409 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Vorlage ergänzt den für die Sitzung des Finanzausschusses am 09.12.2003 vorgesehen und am 28.11.2003 verteilten Beschlussentwurf. Der Schlussabgleich zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2004 (Stand September 2003) eingetreten Veranschlagungsverände-rungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt auf und stellt die Ergebnisse der Fachausschussberatungen vom Oktober 2003 dar. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltplan 2004.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

28.

Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2004;

02-08 / V 03478 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dieser Beschlussvorlage werden die Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2004 auf der Basis des Beschlusses des Finanzausschusses vom 27.01.2004 und der Vollversammlung vom 28.01.2004 über dem "Haushaltsplan 2004 - Schlussabgleich" dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

29.

Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes

02-08 / V 03415 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Diese Beschlussvorlage enthält Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2004 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens .

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

30.

Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept des Kreisverwaltungsreferates für das Jahr 2004 und Grobkonzepte für die Jahre 2005 bis 2006

02-08 / V 03129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP und PDS)

31.

Haushaltsplanentwurf 2004; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) Stadtkämmerei - Referat (UA 0300 und UA 0310)

02-08 / V 03089 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Haushaltsplanentwurf der Stadtkämmerei für 2004; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

32.

Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2004 und Grobkonzept 2005 mit 2006 Stadtkämmerei - Referat (UA 0300 mit UA 0310)

02-08 / V 03138 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Haushaltskonsolidierung der Stadtkämmerei Fein- und Grobkonzept für die Jahre 2005 bis 2006

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS und REP)

33.

Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

02-08 / A 01401 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03484 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag und Ergänzungsantrag v.SPD,B90/Grüne/RL,Gegenstimmen,s.Beschl.)