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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Februar 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Referat für Arbeit und Wirtschaft - Abschlußbericht des Pilotprojekts des Fremdenverkehrsamts - Abschlußbericht des Projekts des Gesamtreferats
02-08 / V 03688 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Juni 1998 begann der Umsetzungsprozess des Neuen Steuerungsmodells für das gesamte Referat für Arbeit und Wirtschaft. Fachbereich IV, Fremdenverkehrsamt (FVA), hatte zu diesem Zeitpunkt bereits seit 4 Jahren als Pilotprojekt Erfahrungen mit dem NSM gesammelt. Die Bewertung und der Abschlussbericht dieses Pilotprojektes sind ebenfalls Bestandteil dieses Beschlusses.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Gemeinschaftsinitiative EQUAL - Zwischenbericht - Bekanntgabe -
02-08 / V 03678 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2002 wurde vom Stadtrat die Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Programm EQUAL beschlossen. EQUAL ist ein arbeitsmarktpolitisches Programm, mit dem Projekte um-gesetzt werden, die Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt abbauen sollen. Das Münchener EQUAL-Programm "Arbeitskräfteentwicklung im Großraum München" besteht aus 15 Teilpro-jekten und bietet in drei Bereichen - Informationstechnologie, Pflege und Mobilität - Qualifizie-rungsmaßnahmen an. In der vorliegenden Bekanntgabe wird der Stadtrat zum gegenwärtigen Stand der Projektarbeit informiert. Die Projektlaufzeit endet im Juni 2005.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Lange Nacht der Auer Dult; Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung Empfehlung Nr. 15 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Au am 15.10.2003
02-08 / V 03751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Während der Jakobidult wird künftig an einem Tag eine "Auer Dult Nacht" bis 23.00 Uhr durchgeführt. Die Dult- und Christkindlmarktsatzung wird entsprechend geändert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Abgesetzt
Ausdehnung der Aufbauzeit für das Wintertollwood Empfehlung Nr. 62 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Ludwigsvorstadt Schlachthofviertel am 20.11.2003
Hinweis:
Aus Datenschutzgründen nicht öffentlich!
02-08 / V 03752 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Beschluss werden Auf- und Abbauzeiten, Fläche und Dauer des Tollwood Winterfestivals behandelt.
5.
Lärmschutz während des Oktoberfestes Empfehlung Nr. 65 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Ludwigsvorstadt Schlachthofviertel am 20.11.2003
02-08 / V 03753 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Beschluss wird der Antrag auf weniger Veranstaltungen und aktiven Lärmschutz bei Veranstaltungen auf der Theresienwiese behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Seniorenprogramm während des Oktoberfestes
  • 02-08 / A 01172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03754 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss behandelt die Angebote für Senioren auf dem Oktoberfest und die Öffentlichkeitsarbeit hierzu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Keine neue Schrift auf Wegweisern und Schildern in U-Bahnhöfen Empfehlung Nr. 18 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 07.10.2003
02-08 / V 03639 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die MVG führt an den Münchner U-Bahnhöfen eine besser lesbare Schrift ein.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Keine Nachrüstung von U-Bahnzügen mit Piepsern Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 07.10.2003
02-08 / V 03640 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die SWM GmbH / MVG rüstet die U-Bahnflotte mit einer optischen und akustischen Türschließwarnung nach.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Erschließung des Entwicklungsgebietes Neusser Straße Tram in die Parkstadt Schwabing Rückstellung der Beschlüsse zur Trambahn zur Münchner Freiheit bis die Pläne zur Trambahn durch den Englischen Garten bekannt sind Empfehlung Nr. 102 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.03 Verbleibende Buslinien nach dem Bau der Trambahnlinie (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 100 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.03 Überprüfung und Klarstellung des unterschiedlichen Zahlenmaterials bzgl. der künftigen Verkehrsfrequenz (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 99 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.03 Keine Trambahn zur Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 97 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Bezirksteil-Alte Heide am 22.07.03 Vertagung der Entscheidung über den Neubau der Trambahnlinie und Aussetzung der bereits gefassten Beschlüsse Empfehlung Nr. 96 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Bezirksteil-Alte Heide am 22.07.03 Keine Tram-Wendeschleife auf dem südlichen Teil der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 95 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.03
02-08 / V 02735 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
An dem vom Stadtrat gefassten Trassierungsbeschluss für die Tram zur Erschließung der Parkstadt Schwabing wird festgehalten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
"S-Bahn-Chaos" Entschädigung für Fahrgäste Störfallmanagement verbessern
  • 02-08 / A 01265 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01188 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03662 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Maßnahmen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH und der S-Bahn München GmbH zum Störfallmanagement werden zur Kenntnis gebracht.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Frauen - Schwimm - Badetag Vorrang für Familien - Frauenbadetag verlegen Frauenbadetag im Hallenbad Untergiesing - Harlaching Frauen-Schwimm- und Badetag im Müllerischen Volksbad Frauenbadetag ausbauen Beschluss Nr. 135 der Vollversammlung des Ausländerbeirates am 18.11.2002 Verlegung des "Frauenbadetages" im Hallenbad Giesing-Harlaching auf einen anderen Wochentag (nicht samstags bzw. am Wochenende) Empfehlung Nr. 26 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Bezirksteil Harlaching am 16.10.2003 Verlegung des "Frauenbadetages" aus dem Hallenbad Giesing-Harlaching in das Müllerische Volksbad Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Bezirksteil Harlaching am 16.10.2003 Abschaffung des "Frauenbadetages" im Hallenbad Giesing-Harlaching Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Bezirksteil Harlaching am 16.10.2003
  • 02-08 / A 01099 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01262 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01000 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03663 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die SWM GmbH wird aufgefordert, unverzüglich nach Abschluss der Probezeit über die Erfahrungen mit dem Frauenbadetag umfassend zu berichten und dem Stadtrat ihre weiteren Planungen hierzu vorzulegen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Ausschusssitzung )
12.
MVG Projekt topbus Bessere Verkehrsbedienung in Neuhausen nach Inbetriebnahme der U1-West zum Westfriedhof Antrag Nr. 942 von Frau Stadträtin Schosser vom 12.06.1998 Linienführung der Buslinie 66 im Bereich des Partnachplatzes Antrag Nr. 1676 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark vom 09.12.2003 Anbindung des Wohngebiets an der Ludwig-Hunger-Str. an den ÖPNV Antrag Nr. 721 des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirks Hadern vom 09.12.1996 Ziffer 1: Buslinie von der Rotenhansstraße zum U-Bahnhof Forstenrieder Allee Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Bezirksteil Thalkirchen-Solln vom 04.12.2003 Weiterführung der Buslinie 53 auf der bisherigen Strecke Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt vom 13.11.2003 Beibehaltung der Buslinie 78 Empfehlung Nr. 20 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing vom 04.11.2003 Wiederherstellung der Busverbindung vom Gerlachweg über den S-Bahnhof Allach zum Bahnhof Pasing Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing vom 04.11.2003 Beibehaltung des 10-Minuten-Taktes der Buslinie 31 Empfehlung Nr. 20 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim vom 21.10.2003 Erhalt der Buslinien 63 und 69 in der bisherigen Form Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Bezirksteil Obersendling-Forstenried-Fürstenried vom 10.04.2003
  • 02-08 / A 01424 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01420 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03710 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit topbus legt die MVG gemäß Stadtratsauftrag ein Konzept zur Optimierung des Busliniennetzes in München zur Zustimmung vor.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung,Änderungsantrag der SPD-Fraktion ist erledigt)
13.
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Grünbuch der Kommission zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse vom 14.01.2004 - Bekanntgabe -
02-08 / V 03794 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )