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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Februar 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Reform der städtischen Zuschuss- und Förderpraxis Antrag Nr. 02-08/A 01064 der Stadtratsfraktion der CSU vom 25.07.2003 Antrag Nr. 2816 der Stadtratsmitglieder Aeckerlein, Stein und Wiedemann vom 13.09.1989 Antrag Nr. 535 vom 22.05.1991 der CSU-Stadtratsfraktion
  • 02-08 / A 01064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über den derzeitigen Stand der Vereinheitlichung der städtischen Zuschuss- und Förderpraxis sowie über die Möglich-keiten und Grenzen einer weiteren Verbesserung der Beurteilung von Effizienz und Effektivität der geförderten Maßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
2.
Abgesetzt
Umsetzung der Steuerungsaufgabe des Stadtrates bei freiwilligen Leistungen Antrag Nr. 02-08 / A 00217 vom 19.07.2002 Stadtrat Thomas Schmatz, CSU-Stadtratsfraktion
  • 02-08 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage zeigt auf, dass die Elemente des zukünftigen produktorientierten Haushalts gezielte Steuerungsmöglichkeiten (Ziel-, Ergebnis- und Ressourcenentscheidung) für den Stadtrat bieten. Eine darüber hinausgehende Differenzierung nach Pflicht- und freiwilligen Aufgaben im NKRW ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, ohne die Steuerungsmöglichkeiten wesentlich zu verbessern und wird daher abgelehnt. Die Produktbeschreibungen werden um die Angaben Pflicht- bzw. freiwillige Aufgaben erweitert.
3.
Amt für Informations- und Datenverarbeitung; München bewirbt sich bei der EU um Fördergelder für den Umstieg auf freie Software - wie zum Beispiel LINUX; Antrag Nr. 02-08 / A 01258 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 06.11.2003
  • 02-08 / A 01258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03769 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Theresienwiese; Beteiligung des BA 2 Empfehlung Nr. 67 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 20.11.2003 (Ziff. 1 des Antrags)
02-08 / V 03805 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird auf eine annähernd gleichlautende Empfehlung der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk vom 15.5.2003 Bezug genommen, die im Verwaltungs- und Personalausschuss am 13.11.2003 behandelt worden ist. In dieser als auch in der neuerlichen Empfehlung wird gefordert, dass künftig - im Falle von Aktivitäten auf der Theresienwiese - die Anhörungsrechte des Bezirksausschusses 2 künftig zu wahren sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Kinderbetreuung für Stadträte/Stadträtinnen Antrag Nr. 02-08 / A 00444 von Herrn Stadtrat Lorenz vom 11.11.2002
  • 02-08 / A 00444 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03810 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit folgener Ergänzung,siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat