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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Februar 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Reform der städtischen Zuschuss- und Förderpraxis
Antrag Nr. 02-08/A 01064 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 25.07.2003
Antrag Nr. 2816 der Stadtratsmitglieder Aeckerlein, Stein und Wiedemann
vom 13.09.1989
Antrag Nr. 535 vom 22.05.1991 der CSU-Stadtratsfraktion
-
02-08 / A 01064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bericht über den derzeitigen Stand der Vereinheitlichung der städtischen Zuschuss- und Förderpraxis sowie über die Möglich-keiten und Grenzen einer weiteren Verbesserung der Beurteilung von Effizienz und Effektivität der geförderten Maßnahmen
2.
Umsetzung der Steuerungsaufgabe des Stadtrates bei freiwilligen Leistungen
Antrag Nr. 02-08 / A 00217 vom 19.07.2002
Stadtrat Thomas Schmatz, CSU-Stadtratsfraktion
-
02-08 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage zeigt auf, dass die Elemente des zukünftigen produktorientierten Haushalts gezielte Steuerungsmöglichkeiten (Ziel-, Ergebnis- und Ressourcenentscheidung) für den Stadtrat bieten. Eine darüber hinausgehende Differenzierung nach Pflicht- und freiwilligen Aufgaben im NKRW ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, ohne die Steuerungsmöglichkeiten wesentlich zu verbessern und wird daher abgelehnt.
Die Produktbeschreibungen werden um die Angaben Pflicht- bzw. freiwillige Aufgaben erweitert.
3.
Amt für Informations- und Datenverarbeitung;
München bewirbt sich bei der EU um Fördergelder für den Umstieg auf freie Software
- wie zum Beispiel LINUX;
Antrag Nr. 02-08 / A 01258 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 06.11.2003
-
02-08 / A 01258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Theresienwiese; Beteiligung des BA 2
Empfehlung Nr. 67 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 20.11.2003 (Ziff. 1 des Antrags)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird auf eine annähernd gleichlautende Empfehlung der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk vom 15.5.2003 Bezug genommen, die im Verwaltungs- und Personalausschuss am 13.11.2003 behandelt worden ist. In dieser als auch in der neuerlichen Empfehlung wird gefordert, dass künftig - im Falle von Aktivitäten auf der Theresienwiese - die Anhörungsrechte des Bezirksausschusses 2 künftig zu wahren sind.
5.
Kinderbetreuung für Stadträte/Stadträtinnen
Antrag Nr. 02-08 / A 00444 von Herrn Stadtrat Lorenz vom 11.11.2002
-
02-08 / A 00444 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
II.
Personal- und Organisationsreferat