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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. März 2004, 15:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching
1.
Kooperationsmodell in der Strahlentherapie am Städt. Krankenhaus München-Harlaching
02-08 / V 03684 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Sitzung des Gesundheitsausschusses als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Harlaching vom 16.10.2003 wurde das Thema bereits ausführlich behandelt. Das Krankenhaus München-Harlaching strebt ein Kooperationsmodell mit einer niedergelassenen Praxis für seine strahlentherapeutischen Leistungen ab 01.04.2004 an.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing
2.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5131 1. Nachtrag zum Erfolgs- und Vermögensplan
02-08 / V 03809 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gemäß § 5 der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser (WkKV vom 11.03.1999) ist der Wirtschaftsplan im Rahmen einer Nachtragshaushaltssatzung zu ändern wenn u. a. im Krankenhaus-Vermögensplan bisher nicht veranschlagte Investitionen oder weitere Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen werden sollen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die endgütige Entscheidung bleibt der VV vorbehalten)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
3.
Wirtschaftsplan 2004 des Krankenhauses Schwabing Erstattung von Leistungen im Rahmen des Finanzierungskonzeptes der Krankenhäuser und Nebenbetriebe
02-08 / V 03858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zinsen für vorfinanzierte Baumaßnahmen vor dem Jahr 2000
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die endgültige Entscheidung bleibt der VV vorbehalten)
4.
Kommunale Gesundheitsförderung; Zuschüsse im Haushaltsjahr 2002 - Bekanntgabe -
02-08 / V 03818 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In dieser Bekanntgabe werden die Projekte, die im Rahmen der kommunalen Gesundheitsförderung im Jahre 2002 bezuschusst wurden, inhaltlich vorgestellt. Gleichzeitig wird bekanntgegeben, wie hoch der Zuschuss bei den einzelnen Projekten war.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Gesundheitsgefährdung für die Anwohner der Theresienwiese während des Oktoberfestes Empfehlung Nr. 57 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Ludwigsvorstadt - Schlachthofviertel vom 20.11.03
02-08 / V 03813 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesetzliche Grenzwerte für die Verunreinigung von Straßen, Plätzen oder Grünanlagen mit Fäkalien, Urinausscheidungen oder Erbrochenem existieren nicht. Diese Verunreinigungen, die während des Oktoberfestes festzustellen sind, gehen nicht mit einem erhöhtem Gesundheitsrisiko der Anwohner der Theresienwiese einher.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung Antrag Nr. 02-08 / A 00594 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 30.01.2003
  • 02-08 / A 00594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02917 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das Öffentliche Grün in den Friedhöfen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem. Änderungsantr. von SPD, B90/Grü/RL, gegen die Stimmen von CSU u. FDP)