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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. März 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Landeshauptstadt München 2003 - Bekanntgabe -
02-08 / V 03945 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dargelegt wird die Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Betreuung von internationalen Delegationen 2003 - Bekanntgabe -
02-08 / V 03946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
München als führender Wirtschaftsstandort ist bevorzugtes Ziel ausländischer Delegationen, die sich über den wirtschaftlichen Aufstieg der Stadt und deren erfolgreiche Positionierung im internationalen Städtewettbewerb informieren wollen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft betreute im Jahr 2003 insgesamt 28 Delegationen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006; Organisation des Rahmenprogramms
  • 02-08 / A 01624 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01653 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03972 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wird die Stadt ein ergänzendes Rahmenprogramm durchführen. Zur Organisation dieses Rahmenprogramms sind inhaltliche Grundsätze aufzustellen und stadtintern eine effiziente Arbeits- und Entscheidungsstruktur zu schaffen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft)
4.
Auswirkungen der vorgesehenen Sparmaßnahmen auf den ÖPNV
  • 02-08 / A 01362 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03922 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Umfang der staatlichen Einsparungen im Bereich des ÖPNV ist noch nicht vollständig bekannt. Es ist aber bereits abzusehen, dass die Einsparungen durch das Projekt topbus nicht ausreichen, um die Einnahmeausfälle vollständig auszugleichen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,wobei Ziffer 2 lautet:'Der Antrag Nr.1362 ist aufgegriffen)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ): - ABM-Entgeltregelung - § 10 SGB III - Projektförderung - Verfahren AFI - Projektförderung in 2004
  • 02-08 / A 01674 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00956 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Neben der notwendigen Entscheidung zur ABM-Entlohnung ist eine Grundsatzfestlegung zur seitens der Agentur für Arbeit entfallenden Projektförderung zu treffen. Des weiteren wird ein Verfahren zur AFI-Pfojektförderung in 2004 vorgeschlagen. Das weitere Vorgehen hinsichtlich einer kommunalen Arbeitsmarktpolitik wird skizziert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in eine noch festzulegende gemeins.Sitzung AuW u.SozialA.v.d.Sommerpause)
6.
Oktoberfest 2004; - Veranstaltungen während des Oktoberfestes - Gewährung eines Zuschusses
02-08 / V 03947 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Veranstaltungen während des Oktoberfestes (Eröffnungsfeier, Bewirtung von Seniorinnen und Senioren, Einladung der Wiesnwirte, zwei Familientage mit ermäßigten Preisen, Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien und Oktoberfest-Trachten- und Schützenzug, Standkonzert aller Oktoberfest-Blaskapellen und das Abschlussböllern am letzten Wiesnsonntag) und die Gewährung eines Zuschusses für den Festring München e. V.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Generalsanierung des U-Bahnhofs Rotkreuzplatz Sanierungsbedarf in U-Bahnhöfen Modernisierung der alten U-Bahnhöfe Renovierung U-Bahnhof Rotkreuzplatz Antrag Nr. 6228 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 17.07.2001
  • 96-02 / A 03150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03875 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Generalsanierung der Münchner U-Bahnhöfe ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich und wird derzeit nicht angestrebt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,der Antrag Nr.2831 vom 07.05.01 ist aufgegriffen)
8.
Führung der Tram in der Amalienburgstraße Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks, Bezirksteil Obermenzing am 23.10.2003
02-08 / V 03779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Haltestelle Amalienburgstraße der Straßenbahnlinie 17 wird nicht in den Kurvenbereich verlegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn Chaos: Freistaat steht in der Verantwortung
  • 02-08 / A 01307 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04016 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Freistaat sieht die Zuständigkeit für die Schaffung einer Geld-zurück-Garantie sowie die Verantwortung für die Probleme bei der Münchner S-Bahn beim Bund die neuen Regelungen der Bahn zur Stärkung der Fahrgastrechte greifen nicht für den Nahverkehr.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )