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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. Mai 2004, 15:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Verwaltungs- und Personalausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Direktorium

Verwaltungsreform bei der Landeshauptstadt München, Eine Bilanz nach 10 Jahren

02-08 / V 03976 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Offenlegung der kostendeckenden Beiträge und Gebühren Antrag Nr. 02-08 / A 01228 der Stadträte Georg Eisenreich und Mario Schmidbauer vom 22.10.2003, Stadtratsfraktion der CSU

02-08 / A 01228 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die BV zeigt auf, dass Informationen über die Kosten von städtischen freiwilligen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger bzw. für den ea. Stadtrat durch die bereits beschlossene Einbindung in die Produktbeschreibungen ausreichend dargestellt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Handzettelverteilung zu den Einwohnerversammlungen Antrag Nr. 1781des Bezirksausschusses des 5.Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 21.01.2004

02-08 / V 04170 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Einladungen an alle Haushalte im betroffenen Gebiet steigern nach den Erfahrungen des Direktoriums die Besucherzahlen. Die Kosten für eine Verteilung der Einladungen zu Einwohnerversammlungen können nicht prognostiziert werden, da Einwohnerversammlungen nicht regelmäßig, sondern aus besonderem Anlass vom Bezirksausschuss einberufen werden. Im Haushalt des Direktoriums stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. Dem Antrag des Bezirksausschusses 5 kann nur insoweit entsprochen werden, als die Bezirksausschüsse die Kosten für die Handzettelverteilung aus ihrer Verwaltungsaufwandspauschale oder aus ihrem Budget tragen. Im Übrigen kann dem Antrag nicht entsprochen werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Budget der Bezirksausschüsse Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen

02-08 / V 04171 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)

Budget der Bezirksaussschüsse Verwendung von Budgetmitteln im Rahmen des Programms Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt Bürgerbeteilgung in den Stadtvierteln

02-08 / V 04172 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass ist der Beschluss des Stadtrates vom 28.01.2004: Fortführung des Programms Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt. Voraussetzung für Mittelausreichung: Anteilige Mitfinanzierung der Bezirksausschüsse aus ihrem Budget. Der o.g. Stadtratsbeschluss macht eine Ergänzung der Bezirksausschuss-Satzung erforderlich. Die Anhörung der Bezirksausschüsse zum Verfahrensvorschlag des Direktoriums ergab eine überwiegende Zustimmung. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat dem Vorschlag am 23.03.04 mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Freie Kunst im öffentlichen Raum Antrag Nr. 02-08 / A 1240 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Richard quaas, Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 24.10.2003

02-08 / A 01240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04242 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (Behandlung und Beschlussfassung werden in die Volllversammlung vertagt)

FIFA Fußballweltmeisterschaft 2006 Organisation des Rahmenprogramms

02-08 / A 01627 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04017 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (Behandl.und Beschlussfass.werden in die VV vertagt,Änder..Antr.d.CSU ist erl.)

II.

Personal- und Organisationsreferat

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2004 - 2008 Personelle Folgekosten -Bekanntgabe-

02-08 / V 04139 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2004 - 2008 Büroraummanagement

02-08 / V 04140 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

VPA 05_05_04.pdf

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Sanierung der städtischen Personalkantinen im Neuen Rathaus, Marienplatz 8 Kassen- und Steueramt, Herzog-Wilhelm-Str. 11 Sozialreferat, Orleansplatz 12

02-08 / A 01646 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03984 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (Behandlung und Beschlussfassung werden in die Vollversammlung vertagt )

Umbau und Instandsetzung der Personalkantine im Neuen Rathaus, Marienplatz 8 im 1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel Baukosten (Kostenobergrenze): 3.740.000 Â� 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP) - (SB) 2. Projektauftrag - (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003-2007 Unterabschnitt 0640, Maßnahmennummer 7595 - (VB)

02-08 / V 03985 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (Behandlung und Beschlussfassung werden in die Vollversammlung vertagt)

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat; Produktbeschreibungen

02-08 / V 04141 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )