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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Mai 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen
1.
Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen Wahlleistungszuschlag für die Behandlung ausländischer Patientinnen und Patienten aus Nicht-EU-Ländern

  • 02-08 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04060 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen beabsichtigt seinen ausländischen Patientinnen und Patienten (Nicht-EU-Ausländern) diverse Serviceleistungen als entgeltliche Wahlleistung anzubieten. Die Leistungen werden durch eine externe Serviceagentur erbracht, bei dieser vom Krankenhaus eingekauft und den Patientinnen und Patienten bzw. den sonstigen Kostenträgern durch das Krankenhaus über einen Wahlleistungszuschlag in Rechnung gestellt. Der Wahlleistungszuschlag ist als Ergänzung der Anlagen der Allgemeinen Vertrags-bedingungen durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss zu genehmigen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrag der CSU-Fraktion)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach, Schwabing sowie für die Zentralwäscherei
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2004 - 2008 für die Städtischen Krankenhäuser München-Schwabing, München-Harlaching, München-Neuperlach und München-Bogenhausen sowie die Städtische Zentralwäscherei München (Eigenbetriebe)

02-08 / V 04071 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der städtischen Krankenhauseigenbetriebe Schwabing, Harlaching, Neuperlach und Bogenhausen sowie der Zentralwäscherei aufgezeigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,d.Ziff.1 d.Ref.Antrag wie folgt lautet:s.Beschlusss.)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2004 - 2008 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße und das Institut für Pflegeberufe (Regiebetriebe) sowie Pauschale für weitere Investitionen in den Städtischen Krankenhäusern und Darlehensaus- reichung an das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach

02-08 / V 04070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der Regiebetriebe Krankenhaus München-Thalkirchner Straße und des Institutes für Pflegeberufe für die Jahre 2004 bis 2008 aufgezeigt. Außerdem ist hier die Pauschale für weitere Investitionen in den Städtischen Krankenhäusern für derzeit noch nicht bekannte Fördermaßnahmen enthalten. Auch die Dalehensausreichung an das Krankenhaus München-Neuperlach zur Vorfinanzierung staatlicher Fördermittel wird über das RGU abgewickelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Entwurf des MIP für die Jahre 2004-2008 wird zur Kenntnis genommen)
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2004 - 2008 der Städtischen Bestattung UA 7500 und UA 7501

02-08 / V 04101 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Maßnahmen der Liste 1 - Friedhof Feldmoching - Erweiterung - Friedhof Riem - Erweiterung und Neubau - Friedhof Aubing - Erweiterung - Friedhof Daglfing - Erweiterung - Ostfriedhof - Instandsetzung der Kaskaden Maßnahmen der Liste 2 - Bestattungsplätze für Urnenbestattung - Rahmenbepflanzung auf verschiedenen Friedhöfen - Waldfriedhof Solln - Erweiterung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (das MIP der Jahre 2004-2008 wird zur Kenntnis genommen )
5.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2004 UA 5410 - Haushaltsjahr 2004

  • 02-08 / A 01766 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04116 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet den Haushaltsvollzug 2004 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden nur noch Projekte beschrieben, bei denen es zwischenzeitlich Veränderungen gab. In Anlage 1 sind die finanziellen Fakten ersichtlich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Gesundheits-u.Krankenhausausschusses)
6.
Lehrplangestaltung durch die bayerische Lehrplankommission für Krankenpflege Antrag Nr. 02-08 / A 01345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 17.12.2003

  • 02-08 / A 01345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04061 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Koordinierungsstelle Pflege, der Landeshauptstadt München bringt das Thema der Versorgung von Migrantinnen und Migranten sowie Lesben und Schwulen im Krankenhaus in die Lehrplankommission ein.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Gefahr durch den Fuchsbandwurm in München? Antrag Nr. 02-08 / A 01448 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Ilse Nagel vom 18.02.2004

  • 02-08 / A 01448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04041 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Seit über 15 Jahren kommt es zu einer Zuwanderung der Füchse in das Stadtgebiet München. Jeder hier erlegte oder tot aufgefundene Fuchs wird durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auf den Befall des kleinen Fuchsbandwurmes untersucht. So weiß man, dass seit Jahren ca. 10 % der Füchse mit dem Parasiten befallen sind ohne erkennbare Zunahme. Aus den einschlägigen Melderegistern (Robert Koch-Institut und Europäisches Echinokokkoseregister) sind für München seit 2001 keine Fälle von alveolärer Echinokokkose bekannt, d. h. die Krankheit ist sehr selten. Sie kann jedoch im Einzelfall für den Menschen lebensgefährlich werden. Im Beschluss werden deshalb Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung der Bevölkerung erläutert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrag der CSU-Fraktion )
8.
Hearing zur Situation der psychiatrischen Versorgung in München Antrag Nr. 02-08 / A 01346 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker und Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 17.12.2003

  • 02-08 / A 01346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04117 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadträte Frau Dr. Ingrid Anker und Herr Klaus Peter Rupp haben die Durchführung eines Fachhearings zur ambulanten psychiatrischen Versorgung in München beantragt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt stellt die inhaltliche und zeitliche Planung des Hearings dar.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )