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Das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen beabsichtigt seinen ausländischen Patientinnen und Patienten (Nicht-EU-Ausländern) diverse Serviceleistungen als entgeltliche Wahlleistung anzubieten. Die Leistungen werden durch eine externe Serviceagentur erbracht, bei dieser vom Krankenhaus eingekauft und den Patientinnen und Patienten bzw. den sonstigen Kostenträgern durch das Krankenhaus über einen Wahlleistungszuschlag in Rechnung gestellt. Der Wahlleistungszuschlag ist als Ergänzung der Anlagen der Allgemeinen Vertrags-bedingungen durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss zu genehmigen.

In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der städtischen Krankenhauseigenbetriebe Schwabing, Harlaching, Neuperlach und Bogenhausen sowie der Zentralwäscherei aufgezeigt.

In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der Regiebetriebe Krankenhaus München-Thalkirchner Straße und des Institutes für Pflegeberufe für die Jahre 2004 bis 2008 aufgezeigt. Außerdem ist hier die Pauschale für weitere Investitionen in den Städtischen Krankenhäusern für derzeit noch nicht bekannte Fördermaßnahmen enthalten. Auch die Dalehensausreichung an das Krankenhaus München-Neuperlach zur Vorfinanzierung staatlicher Fördermittel wird über das RGU abgewickelt.

Die Beschlussvorlage beinhaltet den Haushaltsvollzug 2004 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden nur noch Projekte beschrieben, bei denen es zwischenzeitlich Veränderungen gab. In Anlage 1 sind die finanziellen Fakten ersichtlich.

Seit über 15 Jahren kommt es zu einer Zuwanderung der Füchse in das Stadtgebiet München. Jeder hier erlegte oder tot aufgefundene Fuchs wird durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auf den Befall des kleinen Fuchsbandwurmes untersucht. So weiß man, dass seit Jahren ca. 10 % der Füchse mit dem Parasiten befallen sind ohne erkennbare Zunahme. Aus den einschlägigen Melderegistern (Robert Koch-Institut und Europäisches Echinokokkoseregister) sind für München seit 2001 keine Fälle von alveolärer Echinokokkose bekannt, d. h. die Krankheit ist sehr selten. Sie kann jedoch im Einzelfall für den Menschen lebensgefährlich werden. Im Beschluss werden deshalb Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung der Bevölkerung erläutert.