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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Mai 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen
1.
Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen
Wahlleistungszuschlag für die Behandlung
ausländischer Patientinnen und Patienten
aus Nicht-EU-Ländern
-
02-08 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen beabsichtigt seinen ausländischen Patientinnen und Patienten (Nicht-EU-Ausländern) diverse Serviceleistungen als entgeltliche Wahlleistung anzubieten. Die Leistungen werden durch eine externe Serviceagentur erbracht, bei dieser vom Krankenhaus eingekauft und den Patientinnen und Patienten bzw. den sonstigen Kostenträgern durch das Krankenhaus über einen Wahlleistungszuschlag in Rechnung gestellt. Der Wahlleistungszuschlag ist als Ergänzung der Anlagen der Allgemeinen Vertrags-bedingungen durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss zu genehmigen.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach, Schwabing sowie für die Zentralwäscherei
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die
Jahre 2004 - 2008 für die Städtischen Krankenhäuser
München-Schwabing, München-Harlaching,
München-Neuperlach und München-Bogenhausen
sowie die Städtische Zentralwäscherei München
(Eigenbetriebe)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der städtischen Krankenhauseigenbetriebe Schwabing, Harlaching, Neuperlach und Bogenhausen sowie der Zentralwäscherei aufgezeigt.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die
Jahre 2004 - 2008 für das Städtische Krankenhaus
München-Thalkirchner Straße und das
Institut für Pflegeberufe (Regiebetriebe)
sowie Pauschale für weitere Investitionen in den
Städtischen Krankenhäusern und Darlehensaus-
reichung an das Städtische Krankenhaus
München-Neuperlach
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Investitionen der Regiebetriebe Krankenhaus München-Thalkirchner Straße und des Institutes für Pflegeberufe für die Jahre 2004 bis 2008 aufgezeigt. Außerdem ist hier die Pauschale für weitere Investitionen in den Städtischen Krankenhäusern für derzeit noch nicht bekannte Fördermaßnahmen enthalten. Auch die Dalehensausreichung an das Krankenhaus München-Neuperlach zur Vorfinanzierung staatlicher Fördermittel wird über das RGU abgewickelt.
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2004 - 2008
der Städtischen Bestattung UA 7500 und UA 7501
Kurzinfo:
Maßnahmen der Liste 1
- Friedhof Feldmoching - Erweiterung
- Friedhof Riem - Erweiterung und Neubau
- Friedhof Aubing - Erweiterung
- Friedhof Daglfing - Erweiterung
- Ostfriedhof - Instandsetzung der Kaskaden
Maßnahmen der Liste 2
- Bestattungsplätze für Urnenbestattung - Rahmenbepflanzung auf verschiedenen Friedhöfen
- Waldfriedhof Solln - Erweiterung
5.
Regelförderung - Vollzug des
Haushaltsplanes 2004
UA 5410 - Haushaltsjahr 2004
-
02-08 / A 01766 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet den Haushaltsvollzug 2004 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden nur noch Projekte beschrieben, bei denen es zwischenzeitlich Veränderungen gab. In Anlage 1 sind die finanziellen Fakten ersichtlich.
6.
Lehrplangestaltung durch die bayerische
Lehrplankommission für Krankenpflege
Antrag Nr. 02-08 / A 01345 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 17.12.2003
-
02-08 / A 01345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Koordinierungsstelle Pflege, der Landeshauptstadt München bringt das Thema der Versorgung von Migrantinnen und Migranten sowie Lesben und Schwulen im Krankenhaus in die Lehrplankommission ein.
7.
Gefahr durch den Fuchsbandwurm in München?
Antrag Nr. 02-08 / A 01448 von Frau StRin Eva
Maria Caim, Frau StRin Dr. Evelyne Menges,
Frau StRin Ilse Nagel vom 18.02.2004
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02-08 / A 01448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Seit über 15 Jahren kommt es zu einer Zuwanderung der Füchse in das Stadtgebiet München. Jeder hier erlegte oder tot aufgefundene Fuchs wird durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auf den Befall des kleinen Fuchsbandwurmes untersucht. So weiß man, dass seit Jahren ca. 10 % der Füchse mit dem Parasiten befallen sind ohne erkennbare Zunahme. Aus den einschlägigen Melderegistern (Robert Koch-Institut und Europäisches Echinokokkoseregister) sind für München seit 2001 keine Fälle von alveolärer Echinokokkose bekannt, d. h. die Krankheit ist sehr selten. Sie kann jedoch im Einzelfall für den Menschen lebensgefährlich werden. Im Beschluss werden deshalb Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung der Bevölkerung erläutert.
8.
Hearing zur Situation der psychiatrischen
Versorgung in München
Antrag Nr. 02-08 / A 01346 von Frau StRin
Dr. Ingrid Anker und Herrn StR Klaus Peter
Rupp vom 17.12.2003
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02-08 / A 01346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Stadträte Frau Dr. Ingrid Anker und Herr Klaus Peter Rupp haben die Durchführung eines Fachhearings zur ambulanten psychiatrischen Versorgung in München beantragt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt stellt die inhaltliche und zeitliche Planung des Hearings dar.