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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Juni 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -

14-20 / V 06248 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Jahresabschluss und Lagebericht 2015 und Erster Zwischenbericht 2016 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-richtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2015 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2016 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2015 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Verlust von 3,290 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwi-schenbericht für 2016 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -

14-20 / V 06249 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2015 und Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2015 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2016 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermö- gensplanes 2016 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2015 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Auf- grund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahres- gewinn von 0,319 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2016 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassen- deres Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgs- plan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -

14-20 / V 06250 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2015 und Erster Zwischenbericht 2016 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2015 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2016 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2015 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2015 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 1,810 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2016 zeigt die voraus-sichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2015 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2016 zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Fußball-Hooligans; Satzung über die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung) - Bekanntgabe -

14-20 / V 06251 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fußball-Hooligans; Markthallen-Satzung Anlass Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015 und Beschluss der Vollversammlung vom 25.03.2015 zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.08.2014 Inhalt Markthallen-Satzung Ergebnis Die Markthallen-Satzung in der bisherigen Fassung vom 17. Dezember 2008 (MüABl. S. 714), zuletzt geändert durch Satzung vom 03.12.2014 (MüABl. S. 943), bleibt bis auf weiteres unverändert Gesucht werden kann auch nach: Fußball-Hooligans; Markthallen-Satzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss
5.
Keine Umbenennung der Alois-Wunder-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2016

  • 14-20 / E 00876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06252 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Keine Umbenennung der Alois-Wunder-Straße Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 15.03.2016 Inhalt Die Pasinger Bürgerschaft beantragt, die Alois-Wunder-Straße nicht umzubenennen. Die deutsche Geschichte könne nicht durch Umbenennungen weiß gewaschen werden. Die Straße solle ihren Namen behalten um auf Widersprüche und Brüche in bürgerlichen Biografien während der Zeit des Nationalsozialismus hin zu weisen. Entscheidungsvorschlag Die Entscheidung über eine mögliche Unbenennung wird nach Abschluss des Projektes des Stadtarchivs „Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten“ gefällt und den Ergebnissen des Projekts entsprechen. Gesucht werden kann auch nach: Historisch belastete Straßennamen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung in den Anwesen Luisenstr. 9-11, Richard-Wagner-Str. 14 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

14-20 / V 06253 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag für die Städtischen Berufsschulen für das Bau- und Kunsthandwerk und für Farbe und Gestaltung, Luisenstr. 9-11, und die Kindertagesstätte Richard-Wagner-Str. 14 Anlass Der Reinigungsvertrag in den oben genannten Gebäuden endet zum 31.01.2017. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, Schulhausreinigung, städtische Berufsschulen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Budgetausweitung für den Bauunterhalt 2017 und Folgejahre; Objekte des Kommunalreferats in Betreuung durch das Baureferat als Baudienstleister

14-20 / V 03340 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erhöhter Mittelbedarf für durch das Baureferat betreute Objekte des Kommunalreferats Anlass Für die ordnungsgemäße vertragsgemäße Instandhaltung der Objekte ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2017 bzw. die Folgejahre erforderlich. Inhalt Erhöhter Mittelbedarf für den Bauunterhalt Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Erhöhung des Haushaltsplanansatzes 2017, sowie für die Folgejahre, für den durch das Baureferat verwalteten großen Bauunterhalt, wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Instandhaltung, Bauunterhalt, Hochbau, Gartenbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Beschleunigung von Bebaungsplanverfahren; zusätzlicher Personalbedarf im Kommunalreferat

14-20 / V 06057 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren zur Unterstützung der Wohnungsbauoffensive Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016 "Op- timierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauord- nung" Inhalt Die vom Stadtrat beschlossene Personalzuschaltung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung für die Optimierung der Bebauungs- planverfahren löst im Kommunalreferat aufgrund der dortigen Zustän- digkeiten im Zusammenhang mit Bauleitplanverfahren und bei städte- baulichen Entwicklungsmaßnahmen zusätzlichen Personalbedarf aus. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2016 insgesamt 661.555 €, ab dem Jahr 2017 dauerhaft 1.233.050 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von 19 zusätzlichen Stellen (19,0 VZÄ) im Kommunalreferat für die Beschleunigung von Bebauungs- planverfahren zur Realisierung der Ziele der Wohnungsbauoffensive zu. Die Unabweisbarkeit der Stellenzuschaltung wird anerkannt und die Finanzierung aus dem allgemeinen Finanzmittelbestand geneh- migt. Die mit Stadtratsbeschlüssen vom 01.02.2012 und 18./24.07.2013 genehmigten 25 Stellen (24,0 VZÄ) werden entfristet. Gesucht werden kann auch nach: Wohnen in München V; Bauleitplanung; Städtebauliche Entwicklungs- maßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des in der Vollversammlung des Stadtrats vom 30.09.2015 genehmigten Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 06254 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Feuerwache 5 Anlass Änderung des Nutzerbedarfsprogramms Inhalt Aktualisierung des Raumprogramms Entscheidungsvorschlag Das genehmigte Nutzerbedarfsprogramm wird unter Maßgabe des angepassten Raumprogramms geändert. Gesucht werden kann auch nach: Neubau Feuerwachen, Katastrophenschutzzentren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)