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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juni 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2015;
Erster Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Jahresabschluss und Lagebericht 2015 und Erster Zwischenbericht 2016
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-richtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2015 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2016 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2015 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Verlust von 3,290 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwi-schenbericht für 2016 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2015;
Erster Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2015 und
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss
über den Jahresabschluss 2015 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten
Zwischenbericht 2016 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermö-
gensplanes 2016 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2015 wird der Stadtrat über die Entwicklung
des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Auf-
grund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahres-
gewinn von 0,319 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht
für 2016 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf.
Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassen-
deres Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgs-
plan, Vermögensplan
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2015;
Erster Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2015 und Erster Zwischenbericht 2016
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2015 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2016 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2015 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2015 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 1,810 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2016 zeigt die voraus-sichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2015 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2016 zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
4.
Fußball-Hooligans;
Satzung über die Benutzung der
Markthallen München der
Landeshauptstadt München
(Markthallen-Satzung)
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Fußball-Hooligans; Markthallen-Satzung
Anlass
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015 und Beschluss der Vollversammlung vom 25.03.2015 zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.08.2014
Inhalt
Markthallen-Satzung
Ergebnis
Die Markthallen-Satzung in der bisherigen Fassung vom 17. Dezember 2008 (MüABl. S. 714), zuletzt geändert durch Satzung vom 03.12.2014 (MüABl. S. 943), bleibt bis auf weiteres unverändert
Gesucht werden kann auch nach:
Fußball-Hooligans; Markthallen-Satzung
Kommunalausschuss
5.
Keine Umbenennung der Alois-Wunder-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00876
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 –
Pasing-Obermenzing am 15.03.2016
-
14-20 / E 00876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Keine Umbenennung der Alois-Wunder-Straße
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 15.03.2016
Inhalt
Die Pasinger Bürgerschaft beantragt, die Alois-Wunder-Straße nicht umzubenennen. Die deutsche Geschichte könne nicht durch Umbenennungen weiß gewaschen werden. Die Straße solle ihren Namen behalten um auf Widersprüche und Brüche in bürgerlichen Biografien während der Zeit des Nationalsozialismus hin zu weisen.
Entscheidungsvorschlag
Die Entscheidung über eine mögliche Unbenennung wird nach Abschluss des Projektes des Stadtarchivs „Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten“ gefällt und den Ergebnissen des Projekts entsprechen.
Gesucht werden kann auch nach:
Historisch belastete Straßennamen
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
in den Anwesen Luisenstr. 9-11,
Richard-Wagner-Str. 14
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag für die Städtischen Berufsschulen für das Bau- und Kunsthandwerk und für Farbe und Gestaltung, Luisenstr. 9-11, und die Kindertagesstätte Richard-Wagner-Str. 14
Anlass
Der Reinigungsvertrag in den oben genannten Gebäuden endet zum 31.01.2017. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Gebäudereinigung, Schulhausreinigung, städtische Berufsschulen
7.
Budgetausweitung für den Bauunterhalt 2017
und Folgejahre;
Objekte des Kommunalreferats in Betreuung
durch das Baureferat als Baudienstleister
Kurzinfo:
Stichwort
Erhöhter Mittelbedarf für durch das Baureferat betreute Objekte des Kommunalreferats
Anlass
Für die ordnungsgemäße vertragsgemäße Instandhaltung der Objekte ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2017 bzw. die Folgejahre erforderlich.
Inhalt
Erhöhter Mittelbedarf für den Bauunterhalt
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagene Erhöhung des Haushaltsplanansatzes 2017, sowie für die Folgejahre, für den durch das Baureferat verwalteten großen Bauunterhalt, wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Instandhaltung, Bauunterhalt, Hochbau, Gartenbau
8.
Beschleunigung von Bebaungsplanverfahren;
zusätzlicher Personalbedarf im Kommunalreferat
Kurzinfo:
Stichwort
Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren zur Unterstützung der
Wohnungsbauoffensive
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016 "Op-
timierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung
und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauord-
nung"
Inhalt
Die vom Stadtrat beschlossene Personalzuschaltung im Referat für
Stadtplanung und Bauordnung für die Optimierung der Bebauungs-
planverfahren löst im Kommunalreferat aufgrund der dortigen Zustän-
digkeiten im Zusammenhang mit Bauleitplanverfahren und bei städte-
baulichen Entwicklungsmaßnahmen zusätzlichen Personalbedarf aus.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2016 insgesamt
661.555 €, ab dem Jahr 2017 dauerhaft 1.233.050 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von 19 zusätzlichen Stellen (19,0
VZÄ) im Kommunalreferat für die Beschleunigung von Bebauungs-
planverfahren zur Realisierung der Ziele der Wohnungsbauoffensive
zu. Die Unabweisbarkeit der Stellenzuschaltung wird anerkannt und
die Finanzierung aus dem allgemeinen Finanzmittelbestand geneh-
migt. Die mit Stadtratsbeschlüssen vom 01.02.2012 und
18./24.07.2013 genehmigten 25 Stellen (24,0 VZÄ) werden entfristet.
Gesucht werden kann auch nach:
Wohnen in München V; Bauleitplanung; Städtebauliche Entwicklungs-
maßnahmen
9.
Neubau Feuerwache 5
und des zweiten Teils des Zentrums für
Katastrophenschutz
Anzinger Str. 41
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Änderung des in der Vollversammlung des
Stadtrats vom 30.09.2015 genehmigten
Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Feuerwache 5
Anlass
Änderung des Nutzerbedarfsprogramms
Inhalt
Aktualisierung des Raumprogramms
Entscheidungsvorschlag
Das genehmigte Nutzerbedarfsprogramm wird unter Maßgabe des
angepassten Raumprogramms geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
Neubau Feuerwachen, Katastrophenschutzzentren