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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Juni 2004, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes Antrag Nr. 02 - 08 / A 01419 von Herrn Stadtrat Max Straßer vom 09.02.2004
  • 02-08 / A 01419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04321 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In dem Beschluss wird ausgeführt, warum ein kommunaler Ordnungsdienst nicht eingerichtet wird.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimmen von CSU, StR Dr. Baretti und Rep. )
2.
Änderung bei der Besetzung des Ältestenrates
02-08 / V 04406 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Änderung bei der Besetzung - von Korreferatsgebieten - von Verwaltungsbeiratsgebieten (allgemeine Aufgabenbereiche) - verschiedener Kommissionen und sonstiger Gremien - von Gremien verschiedener Beteiligungsunternehmen und Organisationen - von Gremien verschiedener Vereine und Verbände - von Gremien verschiedener Stiftungen und Schenkungen
02-08 / V 04407 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verkaufsoffener Sonntag am 27.06.2004 in der Tegernseer Landstraße zwischen Wirt- und St.-Bonifatius-Straße im Rahmen der Feierlichkeiten zum 150-jährigen Eingemeindungsjubiläum des Stadtteils Giesing Antrag Nr. 2057 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 11.05.2004
02-08 / V 04463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (abgelehnt mit den Stimmen von - sh. Beschlussseite)
5.
Weyl-Gelände in München-Pasing Sanierungsmaßnahmen zum ökologisch nachhaltigen Schutz des Grundwassers Projektkosten (Ausführungskosten) 12.000.000,00 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 beim Unterabschnitt 1180 "Altlasten, Abfall- und Wasserrecht"
  • 02-08 / A 01708 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04358 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 28.05.2003 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Sanierung des Weyl-Geländes zum nachhaltigen Schutz des Grundwassers zugestimmt und für die vorgesehene allseitige Umschließung des Geländes Projektkosten von 15.000.000 € genehmigt. Daraufhin haben das Baureferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt die Bauausführung vorbereitet. Inzwischen sind ca. 50% der Projektkosten durch Submission von Bauleistungen, aus Preislisten für Lieferungen und durch konkret berechenbare Ingenieurleistungen belegt. Die Projektkosten liegen nun um 3.000.000 € unter der genehmigten Kostenobergrenze. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage soll der Stadtrat die Bauausführung genehmigen. Da die Ausführungskosten von den Ansätzen im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 abweichen, soll dieses wie im Antrag aufgezeigt geändert werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Eckdatenbeschluss 1. Neubebauung südlich der Welfenstraße 2. Antrag Nr. 1780 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 21.01.2004 3. Antrag Nr. 1932 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 17.03.2004 4. Antrag Nr. 2031 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 17.03.2004 (Eingangsdatum 06.05.2004) Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
  • 02-08 / A 01708 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04209 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, zuzügl. Ergänz.A. der SPD-Fraktion)
7.
Novelle der Bayerischen Bauordnung - BayBO 2005 durch das Bauordnungsderegulierungsgesetz (BODerG) - Geplante Kommunalisierung der Stellplatz- pflicht - Geplanter Wegfall der obligatorischen Stellplatzablöse
02-08 / V 04423 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimmen von CSU, FDP, Rep. StR Dr. Baretti)
8.
Abriss des Bestandes und Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte Bad-Schachener- Straße 94 im 16. Stadtbezirk München Ramersdorf- Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.245.000 Euro (davon Kosten für die Auslagerung der bestehenden zwei Gruppen in Container 299.000 Euro und Ersteinrichtungskosten 123.000 Euro) Änderung des Entwurfs des MIP 1004 - 2008 IL 2, IGr. 4641, Rangfolge 603
02-08 / V 04459 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimme der ÖDP)
9.
Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs.3 GO vom 08.06.2004 Errichtung eines Leuchtröhrensterns auf dem Grundstück Fl.Nr. 307/2 der Gemarkung Neuhausen, Arnulfstraße 61 - Fa. DaimlerChrysler AG - Stadtbezirk 9 - Neuhausen-Nymphenburg
02-08 / V 04479 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Feinkonzept zur Client-Migration
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Beschlussvorlage ist nicht öffentlich A 1)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Abschlussbericht
02-08 / V 04118 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Ergebnisse aus der NSM-Umsetzung im Direktorium
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München Sachstandsbericht
02-08 / V 04339 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat soll gem. Beschluss vom 17.03.2004 alle zwei Monate über den Stand der Umwandlung in die Rechtsform der GmbH berichtet werden. Die Bekanntgabe gibt den Sachstand über die von der Verwaltung veranlassten Schritte zur Umwandlung in die Rechtsform GmbH wieder.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Geschichte und Erinnern im öffentlichen Raum KulturGeschichtsPfade - Abschluss der Pilotphase
02-08 / V 04306 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Grundsatzbeschluss zur Änderung der Gebührenstruktur zum 01.01.2005
02-08 / V 04234 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der aktuelle 4-jährige Gebührenkalkulationszeitraum endet am 31.12.2004. Die erfolgreiche Arbeit des AWM wird dazu führen, dass die Gebühren im kommenden Kalkulationszeitraum nicht erhöht werden müssen. Allerdings erfordern die veränderten Rahmenbedingungen in der Abfallwirtschaft eine Veränderung der Gebührenstruktur. Die wichtigsten Neuerungen sind ein 2-jähriger Gebührenkalkulationszeitraum (01.01.2005 – 31.12.2006), die Einführung der von vielen Bürgern gewünschten 80-Liter-Restmülltonne und die Einführung eines degressiven Tarifverlaufs.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, mit den Stimmen von SPD, B90/Grü/RL und OBM Ude )
5.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
02-08 / V 04095 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Europäisches Beihilferecht
02-08 / V 04317 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Umbau und Instandsetzung des Dachgeschosses des Schulgebäudes am Sendlinger-Tor-Platz 14 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Baukosten (Kostenobergrenze): 4.109.000 Euro (es fallen keine Einrichtungskosten an) Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008 IL 2, IGr. 24 "Berufs-, Berufsfachschulen", UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7710, Rangfolgen-Nr. 608
02-08 / V 04218 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kunst in der Messestadt Riem - Abschluss der kunstprojekte_riem durch die Kuratorin Dr. Claudia Büttner - Fortsetzung der kunstprojekte_riem in den Jahren 2004 ff - Kunst BUGA 2005 - Wiederaufstellung der Plastik "Nicht mit uns" von Olaf Metzel
02-08 / V 04270 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimme von StR Weinfurtner )
9.
Freie Kunst im öffentlichen Raum - Besetzung der Kommission
02-08 / V 04350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Erneuerung der Radiologie am Städt. Krankenhaus München-Harlaching Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 Investitionsgruppe 5101, Maßnahme-Nr.5101.7550, Rangfolge Nr. 5
  • 02-08 / A 01685 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04293 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Da der Gerätepark veraltet ist und hohe Aufwendungen für die Instandhaltung verursacht, wird eine Neuanschaffung der Geräte für die Radiologie beantragt. Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan des KMH. Die Stadtkämmerei stützt die Liquidität mit einem Darlehen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimme von StRin Wolf)
11.
Textilvollversorgung für die Städtischen Krankenhäuser München Thalkirchner Straße ab 01.10.2003, München-Bogenhausen ab 01.04.2004 und München-Schwabing ab 01.11.2004 Weiterführung der Konzeption und Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 Investitionsgruppe 5138, Maßnahme-Nr. 5138.930.7515.2, Rangfolge-Nr. 1 Investitionsgruppe 5101, Maßnahme-Nr. 5101.7530., Rangfolge-Nr. 1 Investitionsgruppe 5101, Maßnahme-Nr. 5101.925., Rangfolge-Nr. 4
02-08 / V 04221 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach dem KMH und KMN wurde nunmehr in 2003 das KMT auf Textilvollversorgung umgestellt. Die Häuser KMB und KMS folgen ab 01.04.2004 bzw. 01.11.2004. Für die Umstellung der Häuser KMT / KMB / KMS wird nunmehr die Anschubfinanzierung für Textilien plus Darlehensausweisung für ein Berufskleidungsausgabesystem am KMB herbeigeführt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimmen der FDP)
12.
Gasteig München GmbH Olympiapark München GmbH Messe München Baugesellschaft mbH Mitgliedschaft des Stadtkämmerers im Aufsichtsrat bzw. Beirat
02-08 / V 04285 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 10.12.2003 wurde Herr Dr. Ernst Wolowicz mit Wirkung zum 01.07.2004 zum Stadtkämmerer gewählt. Herr Stadtkämmerer Klaus Jungfer beendet seine Tätigkeit zum 30.06.2004.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
02-08 / V 04327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entsendung von Herrn Stadtrat Thanheiser in den Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Kleselstraße zwischen Siberstraße und Dittmannweg im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 550.000 Euro (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 37.000 Euro - brutto) Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 04307 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Erschließung Arnulfpark Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 13,82 Mio.Euro Kostenanteil der Landeshauptstadt München: 771.000.-- Euro Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004-2008, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 04155 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung 1. Lineare Gebührenanhebung 2. Sondernutzungen durch Post und Telekom Antrag Nr. 749 der Stadtratsfraktion der SPD vom 03.02.1998
  • 02-08 / A 01707 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01676 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, mit den Stimmen von SPD, B90/Grü/RL,OBM Ude, PDS und ÖDP)
17.
Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung nach Artikel 5 Kommunalabgabengesetz (KAG)
02-08 / V 04196 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimmen von CSU, StR Dr. Baretti und Weinfurtner)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Projekt "Stolpersteine"
  • 02-08 / A 01704 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01716 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04529 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Dringlichkeit zuerkannt. Antrag beschlossen)
D
Nachprüfungsanträge
1.
Konzept Partizipation von Jugendlichen
  • 02-08 / A 01701 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01672 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01789 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03156 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Erneute Behandlung in der nächsten Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe-Aussch.)
2.
Vertragsabschlüsse in 2004 im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit den freien Trägern Kreisjugendring München-Stadt, Erzbischöfliches Jugendamt, Innere Mission, Caritasverband und Evangelische Jugend München
  • 02-08 / A 01673 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01790 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Erneute Behandlung in der nächsten Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe-Aussch. )
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen