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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Juni 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aktuelle Öffentlichkeitsarbeit des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Thema Europa
- Bekanntgabe -
02-08 / V 04305
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Rechtzeitig zur größten Erweiterungsrunde in der Geschichte der Europäischen Union am 01. Mai 2004 hat das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Informationsbroschüre "Europawegweiser durch München - Angebote und Ansprechpartner" veröffentlicht. Mit vorliegender Bekanntgabe soll dem Stadtrat die Broschüre vorgestellt und ein kurzer Überblick zu ausgewählten Bereichen laufender Öffentlichkeitsarbeit des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Thema Europa gegeben werden.
2.
Münchener Jahreswirtschaftsbericht für 2003
- Bekanntgabe -
02-08 / V 04368
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wurde - initiiert durch den Antrag Nr. 925 vom 13.04.92 der SPD-Fraktion - vom Stadtrat beauftragt, alljährlich einen "Münchener Jahreswirtschaftsbericht" zu erstellen.
3.
Verlagsstadt München - Literatur in München
- Bekanntgabe -
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Kulturausschusses vom 27.05.2004 bekannt gegeben. Auf Anregung aus der Mitte des Kulturausschusses soll diese Vorlage auch in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft bekannt gegeben werden)
02-08 / V 04300
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Das Scheitern der EU-Verfassung ist eine letzte Chance für das Münchner Trinkwasser!
-
02-08 / A 01464
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04401
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es ist derzeit schwer abschätzbar, ob und - wenn ja - wann es zu einer endgültigen Einigung hinsichtlich einer gemeinsamen europäischen Verfassung kommt. Eine Verfassung könnte zudem an Volksabstimmungen (insb. in Großbritannien) scheitern. Durch die Ankündigung des Referendums in Großbritannien werden u.U. verschiedene Punkte jetzt neu verhandelt. Der Oberbürgermeister soll sich an den Bundeskanzler sowie den Außenminister wenden und diese auffordern, sich dafür einzusetzen, dass Ziffer 2 des Art. III - 130 gestrichen wird.
5.
Antwortschreiben des EU-Kommissars Pascal Lamy auf die Postkartenaktion am Wassertag 2003
- Bekanntgabe -
02-08 / V 04445
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
EU-Kommissar Lamy antwortet auf die Postkartenaktion des Wassertages 2003.
6.
ÖKOPROFIT München
Sachstandsbericht zum Jahrgang 2003/2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 04487
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 19. Juli 2004 werden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2003/2004 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch und bei den Kosten erzielt. Gleichzeitig findet ÖKOPROFIT in Deutschland und darüber hinaus eine immer größere Verbreitung.
7.
FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006
-
02-08 / A 01595
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04348
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wird die Stadt ein ergänzendes Rahmenprogramm durchführen. Gemeinsam mit den Wirten und Hotels der Stadt, zusammen mit dem Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband sowie dem Einzelhandel, seinen Verbänden und City-Partner e.V. erarbeitet die Stadt Möglichkeiten, um Münchner Unternehmen und Produkte angemessen präsentieren zu können.
8.
Gemeinsam stärker - eine Stadtinitiative der Münchner Wirtschaft
-
02-08 / A 01260
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04443
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wurde beauftragt zu prüfen, ob und in welcher Rechtsform Stadtmarketing im Sinne eines Citymarketings in München betrieben werden kann. Zwischenzeitlich wurde der Verein CityPartnerMünchen e.V. gegründet, der diese Aufgabe für die Münchner Innenstadt übernimmt.
9.
ÖPNV-Verbindung: Westfriedhof-Rotkreuzplatz und Steubenplatz zur S-Bahn
Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 06.11.2003
02-08 / V 04181
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Einrichtung einer Buslinie vom Westfriedhof über Rotkreuzplatz und Steubenplatz zur Donnersberger Brücke (S-Bahn) ist nicht möglich.
10.
Trambahnmuseum
- Bekanntgabe -
02-08 / V 04273
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es finden monatliche Jour fixe zwischen der MVG und den Vereinen statt. Die Planungen für das Museum liegen im Zeitplan.
11.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
02-08 / V 04398
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die 11. Amtsperiode des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit München ist der Vertreter der Landeshauptstadt München zu benennen.
12.
FIFA Fußballweltmeisterschaft 2006;
Einrichtung einer Jury für die Prämierung des Host City Plakates
02-08 / V 04537
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo: