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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Juni 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Bericht über die Aufgaben und Tätigkeiten der Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen mit Darstellung der Ergebnisse aus der Fragebogenaktion für Lesben und Schwule
Kurzinfo:
2.
Verfahren nach Abschluss der überörtlichen Rechnungsprüfung
Bildung eines vorberatenden Ausschusses
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
Kurzinfo:
Empfehlung des Ältestenrats, das Entlastungsverfahren nach Durchführung der überörtlichen Rechnungsprüfung in der GeschO zu regeln. RPA soll sich hierzu vorberatend äußern, ehe die VV die Entlastung erteilt. Da RPA i. S. v. Art. 103 GO nach der GO hierfür keine Zuständigkeit hat, bleibt nur die Möglichkeit, einen vorberatenden RPA gem. Art. 32 Abs. 1 GO, § 8 Abs. 1 GeschO zu bilden.
Der vorberatende RPA ist wie der RPA i. S. v. Art. 103 GO zusammengesetzt. Vorsitzende(r) bzw. stellv. Vorsitzende(r) ist die/der jeweilige Vorsitzende des RPA.
3.
Sponsoringbericht der städtischen Gesellschaften
Antrag Nr. 02-08 / A 01200 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein u. Frau Stadträtin Elisabeth Schosser
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02-08 / A 01200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01751 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01770 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage zeigt auf, dass Sponsoringvorgänge in Beteiligungsgesellschaften Angelegenheiten des laufenden Betriebs sind und eine Berichterstattung nur in den jeweiligen Aufsichtsgremien erfolgen kann.
4.
Keine Kultur bei muenchen.de
Antrag Nr. 02-08 / A 01402 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 30.01.2004
-
02-08 / A 01402 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Verfahrensvereinfachung und Heraufsetzung der Wertgrenze für Beschaffungen mit einem geringen Wert (Selbstbeschaffungsgrenze)
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02-08 / A 01780 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01749 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschaffungssystem nach stadtweiter Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen. Auswertung des Vorschlags des Personal- und Organisationsreferates. Vorschlag des Direktoriums zur erheblichen Verfahrensvereinfachung und Heraufsetzung der Wertgrenze auf 1.000 Euro für Beschaffungen mit einem geringen Wert.
6.
Förderung bürgerschaftlichen Engagements in München
Internationales Jahr der Freiwilligen 2001 - Fortsetzung der Aktivitäten
Antrag Nr. 2701 von Frau Stadträtin Kaspar, F.D.P.-Fraktion vom 26.03.01
Ehrenamtliches Engagement in der Rentenversicherung anerkennen
Antrag Nr. 2705 von Frau Stadträtin Roth, F.D.P.-Fraktion vom 27.03.01
Förderung des bürgerlichen Engagements
-
96-02 / A 02705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02701 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen)
-
02-08 / A 01842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird folgendes dargestellt:
Zusammenwirken der NSM-Module Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) im Direktorium (Seiten 1 bis 7)
Anlage 1: Grafik künftiger Ablauf produktorientierten Haushalts gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 23.07.2203 (Seite 8)
Anlage 2: Zielerreichung 2003 (Seiten 9 – 19)
Anlage 3: Ziele 2004 (Seiten 20 – 25)
Anlage 4: Ziele 2005 (Seiten 26 – 56)
Anlage 5: Produktplan (Seiten 57 – 58)
Anlage 6: Produktbeschreibungen / Datenblatt (Seiten 59 – 141)
8.
Neufassung der Satzung und Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
Erhöhung der Zahl entschädigungsfähiger Sitzungen
Antrag Nr. 1283 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing v. 01.07.2003
Bereitstellung von Räumen zur Nutzung durch den BA 15
Antrag Nr. 02-08 / A 01508 von Hrn. Stadtrat Podiuk vom 16.03.2004
Beibehaltung der BA-Geschäftsstelle II oder Bereitstellung von Räumen zur Nutzung durch den BA 9
Antrag Nr. 1911 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 16.03.2004
-
02-08 / A 01508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01750 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zusammenfassung statusrechtlicher Bestimmungen in der Satzung und verfahrensrechtlicher Regelungen in der Geschäftsordnung;
Erlass einer neuen Satzung und GeschO
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
"Betriebliche Gesundheitsförderung",
Sachstandsbericht
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
2.
Neue Risiken für den Haushalt und den Finanzplan
der nächsten Jahre durch Ausbildungsplatzabgabe
Antrag Nr. 02-08/A 01554 von Herrn StR Thomas Schmatz
vom 30.03.2004, eingegangen am 30.032004
Die Landeshauptstadt München spicht sich gegen eine
Ausbildungsplatzabgabe aus
Antrag Nr. 02-08/A 01555 der FDP
vom 30.03.2004, eingegangen am 30.03.2004
-
02-08 / A 01555 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Fahrtkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten
zwischen Wohnung und Dienststätte;
hier : Versteuerung
Kurzinfo:
4.
Aufstockung des zentralen städtischen Sozialfonds
Kurzinfo:
5.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im
Personal- und Organisationsreferat;
Abschlussbericht
Kurzinfo:
6.
Stadtratsziele für das Personal- und
Organisationsreferat
-
02-08 / A 01841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Wertorientierte Personalpolitik und Konsolidierung;
Darstellung und Bewertung möglicher Instrumente
zum Personalabbau sowie weitere
Konsoldierungsmaßnahmen
Kurzinfo:
8.
Umsetzung der Leitsätze 2000;
Projektschlussbericht
Kurzinfo:
9.
Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen;
Ausstattung der Parteien und Gruppierungen
ohne Fraktionsstatus
Anpassung der Regelung aufgrund des Ausschlusses
eines Stadtratsmitglieds aus der CSU-Stadtratsfraktion
Kurzinfo: