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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 1. Juli 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2004 - Bekanntgabe -

02-08 / V 04447 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der AWM berichtet im Rahmen dieser Vorlage gemäß der Eigenbetriebsverordnung (EBV) über den vorläufigen Jahresabschluss 2003 und legt den ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr vor.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung 2. Änderung der abfallrechtlichen Satzungen der Stadt München insbesondere der Gewerbeabfallsatzung Antrag Nr. 02-08 / A 01470 von Herrn StR Helmut Pfundstein, Herrn StR Hans Podiuk vom 01.03.2004, eingegangen 01.03.2004

  • 02-08 / A 01470 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01755 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04231 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Seit Juli 2003 schließt der Abfallwirtschaftsbetrieb München in Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung die Münchner Gewerbebetriebe kontinuierlich an die städtische Restmüllentsorgung an. Bedingt durch flexible Satzungsregelungen und eine offensive Informationspolitik verläuft der Anschlussprozess bislang reibungslos. Etwa 400 große Münchner Betriebe sind so bisher neu angeschlossen worden. Auch für Betriebe mit besonderen Anforderungen an die Entsorgung, wie dies beispielsweise beim Gaststättengewerbe der Fall ist, hat der Abfallwirtschaftsbetrieb das passende Entsorgungsangebot.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem. Änderungsantrag der SPD)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
3.
Großmarkthalle München (GMH); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2004 - Bekanntgabe -

02-08 / V 04356 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle berichtet im Rahmen dieser Vorlage gemäß der Eigenbetriebsverordnung (EBV) über den Jahresabschluss 2003, den Lagebericht 2003 und den ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2004.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Münchner Viktualienmarkt; Neubau einer Abfallannahme- und -entsorgungs- station sowie überdachter Marktstände ("Markt- halle") 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Baukosten (Kostenobergrenze): 1.300.900,-- EUR (incl. 16 % MwSt.) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP) 2. Projektauftrag 3. Änderung des Vermögensplans 2004 und der Verpflichtungsermächtigungen für 2005

02-08 / V 04489 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle München plant den Neubau einer Abfallannahme- und -ent-sorgungsstation und den Neubau überdachter Marktstände („Markthalle“) auf dem Gelände des Münchner Viktualienmarktes. Mit dieser Vorlage werden der Bedarf gemäß des Nutzerbedarfsprogramms und das Planungskonzept nach Maßgabe des Projekthandbuches sowie der in diesem Zusammenhang erforderlichen Änderung des Vermögensplanes 2004 genehmigt. Außerdem wird das Baureferat mit der Erarbeitung der Entwurfsplanung und der Vorbereitung der Ausführung beauftragt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
5.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirt-schaftsjahr 2003 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2004 - Bekanntgabe -

02-08 / V 04451 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage gemäß der Eigenbetriebsverordnung (EBV) über den Jahresabschluss 2003, den Lagebericht 2003 und mit dem ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2004.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Entgeltumwandlung für Tarifbeschäftigte

02-08 / V 04367 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge für Landarbeiter und Auszubil-dende, Melk- und Schweinewärterpersonal in Bayern und der Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge für Angestellte in der Land- und Forstwirtschaft und im Weinbau eröffnet für die Tarifbeschäftigten bei den Landwirtschaftlichen Betrieben die Möglichkeit der freiwilligen Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung. Der Arbeitgeber kann jeden nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung zulässigen Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung anbieten. Als Anbieter für die Landwirtschaftlichen Betriebe werden die Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (Pensionskasse) und die Stadtsparkasse München (Pensionskasse) zugelassen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Änderung des Vermögensplans 2004

02-08 / V 04452 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe legen dem Stadtrat mit dieser Vorlage eine Änderung des Vermögensplans 2004 für den Neubau einer Fotovoltaikanlage am Gut Delling und die Beteiligung an der Realisierung des Projektes „Rapsölpresse“ zur Entscheidung vor.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
8.
Umwidmung der Klugstraße Antrag Nr. 1295 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 15.07.2003

02-08 / V 04382 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg befürwortet einen Antrag der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V., die Klugstraße umzuwidmen, d.h. den Namensgeber Geheimrat Ludwig Ritter von Klug gegen den Physiker Joseph Klug auszutauschen. Gestützt auf ein Gutachten des Stadtarchivs wird empfohlen, den Antrag abzulehnen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimme von StRin von Walter)
9.
Benennung des U-Bahnhofes am Moosacher St.-Martins-Platz in "Pelkovenschlössl" Empfehlung Nr. 12 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 30.09.2003

02-08 / V 03386 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Änderung der Benennung des U-Bahnhofs "Leipziger Straße" in "Pelkovenschlössl" war bereits Inhalt des Antrags Nr. 6562 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks Moosach vom 22.10.2001, und wurde vom Kommunalausschuss des Stadtrats am 23.01.2003 abgelehnt. In der Bürgerversammlung wurden keine neuen Argumente vorgebracht, die eine Überprüfung der Entscheidung vom 23.01.2003 rechtfertigen würden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
10.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Ziele des Kommunalreferats

  • 02-08 / A 01811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04235 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells wird innerhalb der Stadtverwaltung ein einheitliches Zielesystem aufgebaut. Dem Stadtrat werden erstmals die strategischen Ziele des Kommunalreferats nach dem Muster des Zielekatalogs vorgestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
11.
München soll gentechnikfreie Zone werden Antrag Nr. 02-08 / A 01418 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 06.02.2004

  • 02-08 / A 01418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04453 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bereits seit 1999 verzichten auf der Basis eines Grundsatzbeschlusses des Stadtrates die Landwirtschaftlichen Betriebe und über entsprechende vertragli-che Regelungen die Pächter städtischer landwirtschaftlicher Flächen auf die Verwendung gentechnisch veränderter Produktionsmittel. Die Landwirtschaftli-chen Betriebe haben sich nunmehr auch der Initiative des Bayerischen Bauern-verbandes angeschlossen und sind dem Aktionsbündnis „Gentechnikfreie Zone München“ beigetreten. Die Landeshauptstadt München appelliert an die weite-ren Grundstückseigentümer und Institutionen, sich dem Bündnis zum Verzicht auf gentechnisch veränderte Organismen anzuschließen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
12.
Aufhebung der Satzung über die Benutzungs- gebühren des Veterinäramtes der Landeshauptstadt München (Veterinäramtsgebührensatzung)

02-08 / V 04454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Veterinäramtsgebührensatzung der Landeshauptstadt München soll ersatzlos aufgehoben werden. Das städtische Veterinäramt wurde zum 01.05.2001 eine Behörde des Freistaates Bayern.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Finanzierungslasten bei Alten- und Pflegeheimen senken Antrag Nr. 02-08 / A 01110 von Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Siegfried Benker vom 21.08.2003

  • 02-08 / A 01110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem vorliegenden Antrag von Frau Stadträtin Brigitte Meier und Herrn Stadtrat Siegfried Benker wird gebeten, ein Konzept zu erstellen, wie angesichts der hohen Grundstückspreise in München auch künftig die Versorgung der Münchner Bürger mit Pflegeplätzen gesichert werden kann. Die Prüfung zeigt, dass für die fehlende Finanzierung von Altenpflegeplätzen nicht allein der Grundstückspreis, sondern überwiegend die öffentliche Förderpraxis ausschlaggebend ist. In einer Änderung der gesetzlichen Förderpraxis kann der Bau von Pflegeplätzen in München, auch auf teueren Grundstücken, weiterhin unterstützt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Verwertung eines städtischen Grundstücks 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Antrag Nr. 1444 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 16.09.2003

02-08 / V 04409 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Behandlung des Antrags Nr. 1444 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg hinsichtlich der Verwendung des unbebauten Grundstücks, Flst. 124/57 Nymphenburg, Kemnatenstr. 48; das Grundstück soll veräußert werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)