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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 1. Juli 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching
1.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132 1. Nachtrag zum Vermögensplan
02-08 / V 04475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die geplante Bestandsoptimierung des Krankenhauses München-Harlaching wurde der geforderte Architektenwettbewerb und die notwendige Anschaffung eines neuen Notstromaggregats, das aus Eigenkapital finanziert werden soll, im Nachtrag aufgeführt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag. Die endg. Entscheidung bleibt der VV vorbehalten)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing
2.
Implementierung einer Suchtkrisenversorgung des Bezirks Oberbayern im Krankenhaus München-Schwabing
02-08 / V 04471 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Interimsgebäude "Haus77" wird an den Bezirk Oberbayern zum Betrieb einer Suchtkrisenversorgung vermietet. Die von der Stadt München getätigten Investitionen werden über die Mieteinnahmen refinanziert. Die vom Bezirk benötigten Dienstleistungen werden vom Krankenhaus München-Schwabing gegen Kostenersatz erbracht.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach und Schwabing
Gesundheits- und Krankenhausausschuss sowie Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach und Schwabing
3.
Änderung der Informationen für Patientinnen und Patienten, der Allgemeinen Vertragsbedingungen für stationäre Krankenhausbehandlung, der Hausordnung, der DRG-Entgelttarife für Kranken- häuser sowie Ergänzung der Anlagen Allgemeine Vertragsbedingungen für ambulante Operations- leistungen und stationsersetzende Eingriffe, Hinweis zur Datenverarbeitung, Datenübermittlung an den Hausarzt und Datenübermittlung an eine private Krankenversicherung für die städtischen Krankenhäuser München-Bogenhausen, München-Harlaching, München-Neuperlach, München-Schwabing und München Thalkirchner Straße ab Beschlussfassung
02-08 / V 04472 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Einführung eines neuen Vergütungssystems für Krankenhausleistungen auf der Grundlage von Diagnosis Related Groups ( DRG ) und die Teilnahme der Krankenhäuser am ambulanten Operieren haben eine Überarbeitung der bestehenden Vertragsbedingungen notwendig gemacht. Auf Empfehlung der Deutschen Krankenhausgesellschaft ( DKG ) wurden die vom Patienten einzuholenden Einwilligungen zur Datenübermittlung an den Hausarzt und eine private Krankenversicherung sowie der Hinweis zur Datenverarbeitung als Anlage zu den Vertragsbedingungen aufgenommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
7. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher in den städtischen Krankenhäusern
02-08 / V 04488 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der jährliche Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher umfasst 12 Monate. Er erhält statistische Angaben über Art und Umfang der Beschwerden in den städtischen Krankenhäusern. Es wird beantragt, dass die Ehrenamtlichkeit und die Unabhängigkeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher erhalten bleibt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
5.
Alter Südlicher Friedhof Sicherheitsmaßnahmen Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 240.000 € bei HST 7500.515.4000.3 Maßnahmen Alter Südfriedhof Antrag Nr. 2088 des Bezirksausschusses des 2. Stadt- bezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.05.2004
02-08 / V 04494 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wiederherstellung der Standsicherheit der Grabdenkmäler auf dem Alten Südlichen Friedhof.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe zu Ziff. 4 - sh. Beschluss-Seite)
6.
Einsparungen im Landeshaushalt Auswirkungen der Sparmaßnahmen des Freistaates Bayern auf die Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -
02-08 / V 04469 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der aktuellen Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Sparmaßnahmen des Freistaates Bayern auf die Landeshauptstadt München für den Bereich des Referates für Gesundheit und Umwelt. Ergänzung zu den Ausführungen in der einschlägigen Beschlussvorlage vom 17.03.2004, SV-Nr. 02-08/V 03901 (VV).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Abgesetzt
Häusliche Versorgung von Pflegebedürftigen verbessern und dauerhaft sichern Antrag Nr. 02-08 / A 00570 von Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 21.01.2003
  • 02-08 / A 00570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04474 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Ausweitung des laufenden Projektes personenbezogene Pflegebudgets wurde im Rahmen des Modellprogramms zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung gemäß § 8 Abs. 3 SGB XI eine Fortführung vorbereitet. Hierfür wurde ein Förderantrag gemeinsam mit der evangelischen Fachhochschule Freiburg, mit diversen universitären und nicht universitären Forschungseinrichtungen sowie drei deutschen Städten als Kooperationspartner und einer Laufzeit von 4 ½ Jahren beim BMGS gestellt.
8.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2004 UA 5410 - Haushaltsjahr 2004
  • 02-08 / A 01766 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04116 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet den Haushaltsvollzug 2004 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden nur noch Projekte beschrieben, bei denen es zwischenzeitlich Veränderungen gab. In Anlage 1 sind die finanziellen Fakten ersichtlich.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl. Ergänz.Ant. der SDP-Fraktion )
9.
Die ambulante gerontopsychiatrische Grundversorgung im Münchner Osten wird sichergestellt Antrag Nr. 96-02 / A 0 3434 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 07.12.2001
  • 96-02 / A 03434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04272 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Versorgungssituation des Gerontopsychiatrischen Dienstes in München-Ost und der GPDi München-Nord, -West und -Süd und Maßnahmen zur Versorgung der dringlichsten gerontopsychiatrischen Probleme von Patientinnen und Patienten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, mit der Maßgabe, dass der Antrag Nr. 3434 aufgegriffen bleibt)
10.
Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation weitergeführt werden? Antrag Nr. 96-02 / A 02374 der Stadtratsmitglieder Caim und Oberloher vom 04.12.2000
  • 96-02 / A 02374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04281 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des Bedarfs an mobilen ambulanten geriatrischen Rehabilitationsleistungen in München und Perspektiven und Gesamtkonzept für den Aubau der mobilen geriatrischen Rehabilitation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Abstimmung m.d.Sozialref. vertagt in den nächstmöglichen Aussch. )
11.
Ambulante und integrierte Versorgung in den städtischen Krankenhäusern Integrierte Versorgung Antrag Nr. 02-08 / A 01414 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel und Herrn StR Helmut Pfundstein vom 05.02.2004 Ambulante Versorgung Antrag Nr. 02-08 / A 01415 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel und Herrn StR Helmut Pfundstein vom 05.02.2004
  • 02-08 / A 01414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Maßnahmen zur integrierten Versorgung und zur ambulanten Versorgung in den städtischen Krankenhäusern werden dargestellt. Kurzbeschreibung der Projekte.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, mit der Maßg., dass die in Punkt2 gen. Antr. aufgegriffen bleiben )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss sowie Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser München-Bogenhausen, München- Harlaching, München-Neuperlach und München-Schwabing
12.
Wegfall der Ärzte im Praktikum Konsequenzen aus der Abschaffung des AiPs (Arzt im Praktikum) zum 01.10.2004 Antrag Nr. 02-08 / A 01678 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel vom 27.05.2004 Wie geht es weiter mit den Ärztinnen und Ärzten im Praktikum? Antrag Nr. 02-08 / A 01682 von Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 28.05.2004
  • 02-08 / A 01767 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01769 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01678 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01682 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04545 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über den Sachstand Wegfall der AiP-Phase, Darstellung der entstehenden Mehrkosten der Umwandlung von AiP-Plätzen in Assistenzarztstellen, Gegenfinanzierung der Mehrkosten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Änderungsantrag der SPD-Fraktion)