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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Juni 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Neue Räumlichkeiten für das Direktorium – ZTS und das Call-Center des Sozialreferats

14-20 / V 05264 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.07.2014 zur Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00321); Beauftragung des Direktoriums hinsichtlich neuer Räumlichkeiten für den Zentralen Telefonservice (D-II-ZTS) Inhalt Es werden die Gründe dargelegt, warum für die neuen Räumlichkeiten des Zentralen Telefonservice die Vergabe einer externen Unterstützung durch eine Fachfirma erforderlich ist und in dieser Angelegenheit mit dem Sozialreferat kooperiert wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten werden im nichtöffentlichen Teil der Vorlage dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der vorgeschlagenen externen Vergabe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Call-Center, Callcenter, Telefonzentrale, Telefonservice, 115, Behördennummer, Servicetelefone

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
"Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München"

  • 14-20 / A 01832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstockung Budget der FgR für weitere Aufklärungskampagnen Inhalt: Erläuterung, weshalb weitere Kampagnen dringend geboten sind, um Hass, Vorurteilen und Rassismus entgegenzutreten und für München als vielfältige und bunte Stadtgesellschaft zu werben. Gesamtkosten: Finanzierungsbedarf jährlich 75.000,00 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag: Das Budget der FgR wird pro Jahr um 75.000 € aufgestockt, um Aufklärungskampagnen auszubauen und zu intensivieren. Gesucht werden kann im RIS: Flüchtlinge, Aufklärungskampagne, Flyer gegen Vorurteile, FgR, Rassismus, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
3.
Rahmenvertrag über Recycling- und Frischfaserpapiere für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

14-20 / V 05921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss eines Rahmenvertrages über Recycling- und Frischfaserpapiere für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Der bisherige Vertrag endet zum 30.09.2016. Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Recycling- und Frischfaserpapiere für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kopierpapiere, Rahmenvertrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München Evaluation


14-20 / V 06012 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss „Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München" vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 02020) Inhalt: Übersicht über die zwischen dem 01.04.2015 und 31.03.2016 eingegangenen Petitionen, Bearbeitungsaufwand und Probleme Entscheidungsvorschlag: • Kenntnisnahme der Ausführungen • Das 2015 eingeführte Verfahren bleibt bestehen • Das Direktorium wird beauftragt, nach Ablauf von zwei Jahren erneut zu berichten. • Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Petitionen, Open Government, Bürgerbeteiligung, E-Partizipation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Zweiter Zwischenbericht externe Begutachtung der IT
Hinweis:
- Bekanntgabe -

14-20 / V 06122 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der externe Gutachter hat einen zweiten Zwischenbericht erstellt, in dem insbesondere Überlegungen zum Zielszenario für die künftige Organisation der IT der Stadt München dargestellt werden. Mit dieser Bekanntgabe wird der Stadtrat über diese Überlegungen in- formiert. Der zweite Zwischenbericht ist als Anlage beigefügt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse

  • 14-20 / E 00849 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05618 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 – Neuhausen-Nymphenburg hat am 26.11.2015 beschlossen, dass bei einem Antrag auf Zuschuss aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Eigenanteil generell auf 25 % der vom Bezirksausschuss beschlossenen Fördersumme angeglichen werden soll. Inhalt: Die Behandlungspraxis von Budgetanträgen wird im Hinblick auf den zu erbringenden Eigenanteil dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach die Antragstellerinnen und Antragsteller in Vollzug der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München grundsätzlich Eigenmittel in Höhe von mindestens 25 % der im Antrag angegebenen Kosten einzubringen haben und eine prozentuale Anpassung dieses Anteils bei einer Kürzung der beantragten Summe durch den Bezirksausschuss nicht erforderlich ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Budget der Bezirksausschüsse, Eigenanteil

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mitarbeiterbefragung "Great Place To Work"; Ergebnisse des GPTW-Barometers und Bericht über den Stand der Bearbeitung der stadt- weiten und hausinternen Handlungsfelder - Bekanntgabe -

14-20 / V 06040 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird über den Stand der Maßnahmenumsetzung auf stadtweiter Ebene, über die identifizierten Handlungsfelder der Referate und Eigenbetriebe und über die Ergebnisse der im Dezember 2014 durchgeführten Befragung "GPTW-Barometer" informiert. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Great Place To Workt (GPTW)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2016 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern

14-20 / V 05391 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gleichstellungskonzept-Leitsätze 2016 in Fortschreibung der Leitsätze 2009 und 2000 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern mit den inhaltlichen Schwerpunkten "Frauen in Führungspositionen", "Führung in Teilzeit" und "Vereinbarkeit von Beruf und Familei" Gesamtkosten: 12.000,-€ (Sachkosten) 1. Die Leitsätze 2016 zur betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern werden stadtweit gültige Steuerungsvorgabe und sind auch für die Eigenbetriebe verbindlich. 2. Der Stadtrat stimmt dem unter Ziffer 4 des Vortrags dargestellten Verfahren zur Umsetzung der Maßnahmen aus den Leitsätzen 2016 zu. 3. Das POR wird daher beauftragt, die einmalig benötigten Auszahlungsmittel zur Veröffentlichung der Leitsätze 2016 in Höhe von 12.000,- € aus außerplanmäßige Mittelbereitstellung auf dem Büroweg durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.4. Von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung im POR wird Kenntnis genommen. Aufgrund der sehr differenzierten Betrachtung der Zielgruppe über Produktgrenzen hinweg ist eine Produktauswahl und eine produktbezogene Zielgruppenanalyse für die Produkte des POR nicht mehr erforderlich. Das Produktkostenbudget erhöht sich zahlungswirksam um 12.000,-€ (Produktauszahlungsbudget) Gesucht werden kann auch im RIS nach Leitsätze, Gleichstellung, Betriebliche Gleichstellung, Gleichstellungskonzept, Personalentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München - Pilotprojekt zur Einführung eines dezentralen Fallmanagements beim Betrieblichen Eingliederungs- management (BEM) - Stärkung des Unterstützungsangebots der Zentralen Stelle für Mediation und Konfliktmanagement (ZMK)


14-20 / V 05951 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Betriebliches Eingliederungsmanagement bei der LHM nach § 84 Abs.2 SGB IX:Darstellung der IST_Situation, Weiterentwicklung und Optimierung des BEM mit dezentralem Fallmanagement, Pilotprojekt ab 2016 bis Ende 2019 (maximal) Zentrale Stelle für Mediation und Konfliktmanagement (ZMK): Verpflichtung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), Fehlzeiten und Produktivitätsverluste, Soziale Unterstützung zur Situationsbewältigung und zur Prävention, Unterstützung der BEM-Berechtigten, Erkenntnisse aus Great Place To Work (GPTW), Darstellung der IST-Situation bei der LHM jeweils mit der Planung und Darstellung der zusätzlichen Personal- und Sachkosten im POR. Gesamtkosten dauerhaft 1.061.000€ und einmalig auf 83.180€. Entscheidungsvorschlag des Referenten: Auftrag und Einführung eines dezentralen Fallmanagements ergänzt um einen zentralen Fallmanagement-Pool im Rahmen eines Pilotprojektes ab 2016 incl. Berichterstattung gegenüber dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag für die künftige Ausstattung des BEM bei der LHM frühestens im Jahr 2018. Ausbau des Beratungsangebotes bei der Zentralen Stelle für Mediation und Konfliktmanagement. Anerkennung der Unabweisbarkeit der Maßnahmen. Schaffung von 14,0 Stellen-VZÄ (10 Stellen-VZÄ für BEM, 4,0 Stellen-VZÄ für das ZMK) zzgl. Sachkosten Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebl. Eingliederungsmanagement, BEM, dezentrales Fallmanagement, Konfliktmanagement, Mediation, ZMK

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
5.
Great Place To Work – die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen

  • 14-20 / A 00446 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wie im Beschluss vom 11./19.11.2015 angekündigt, hat das POR zur Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts die Referate/Eigenbetriebe und den Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V. (KAV) beteiligt. Dabei haben sich gravierende Umsetzungsschwierigkeiten ergeben, die in vorliegender Beschlussvorlage dargestellt werden. Gesamkosten: keine 1. Von den Ausführungen in Ziffer 1-8 wird Kenntnis genommen. Die 1/2 hWAZ für Maßnahmen der Betrieblichen Gesundheitsförderung unter Anrechnung auf die Arbeitszeit wird nicht realisiert. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 00446 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2014 sowie der Änderungsantrag vom 11.11.2015 von Herrn StR. Dr. Alexander Dietrich und Frau StRin Kristina Frank sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebssport, Betriebssportangebote, Betriebssportkonzept, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Sport, Fitness, Bewegung, Ernährung, Entspannung, 0,5 Stunden, 1/2 Stunde, BGF, GPTW, Gesundheit, Verhaltensprävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Neuregelung der Dienstwohnungsvorschriften - Regelung des anrechenbaren Bruttoverdienstes (Tarifbeschäftigte) durch die örtliche Tarifvereinbarung A 36 - Abrechnung von Sammelheizungen und Warmwasser

14-20 / V 06184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird dem Stadtrat das Ergebnis der Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di zur Ermittlung des anrechenbaren Bruttoverdienstes für den Tarifbereich (örtliche Tarifvereinbarung A 36) dargestellt. Bei der Abrechnung von Sammelheizung und Warmwasser wird dem Stadtrat vorgeschlagen, rückwirkend zum 01.07.2014 die staatlichen Dienstwohnungsvorschriften vom 28.11.1997 anzuwenden. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Rückwirkend zum 01.07.2014 erfolgt die Abrechnung von Sammelheizung und Warmwasser nach den staatlichen Dienstwohnungsvorschriften vom 28.11.1997 in der jeweils geltenden Fassung für sämtliche Beschäftigungsgruppen, also Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte der Hoheitsverwaltung un der Eigenbetriebe. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Dienstwohnungen, Dienstwohnungsvergütung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)