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Anlass: Aufstockung Budget der FgR für weitere Aufklärungskampagnen Inhalt: Erläuterung, weshalb weitere Kampagnen dringend geboten sind, um Hass, Vorurteilen und Rassismus entgegenzutreten und für München als vielfältige und bunte Stadtgesellschaft zu werben. Gesamtkosten: Finanzierungsbedarf jährlich 75.000,00 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag: Das Budget der FgR wird pro Jahr um 75.000 € aufgestockt, um Aufklärungskampagnen auszubauen und zu intensivieren. Gesucht werden kann im RIS: Flüchtlinge, Aufklärungskampagne, Flyer gegen Vorurteile, FgR, Rassismus, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Anlass: Beschluss „Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München" vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 02020) Inhalt: Übersicht über die zwischen dem 01.04.2015 und 31.03.2016 eingegangenen Petitionen, Bearbeitungsaufwand und Probleme Entscheidungsvorschlag: • Kenntnisnahme der Ausführungen • Das 2015 eingeführte Verfahren bleibt bestehen • Das Direktorium wird beauftragt, nach Ablauf von zwei Jahren erneut zu berichten. • Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Petitionen, Open Government, Bürgerbeteiligung, E-Partizipation

Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 – Neuhausen-Nymphenburg hat am 26.11.2015 beschlossen, dass bei einem Antrag auf Zuschuss aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Eigenanteil generell auf 25 % der vom Bezirksausschuss beschlossenen Fördersumme angeglichen werden soll. Inhalt: Die Behandlungspraxis von Budgetanträgen wird im Hinblick auf den zu erbringenden Eigenanteil dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach die Antragstellerinnen und Antragsteller in Vollzug der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München grundsätzlich Eigenmittel in Höhe von mindestens 25 % der im Antrag angegebenen Kosten einzubringen haben und eine prozentuale Anpassung dieses Anteils bei einer Kürzung der beantragten Summe durch den Bezirksausschuss nicht erforderlich ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Budget der Bezirksausschüsse, Eigenanteil

Es wird über den Stand der Maßnahmenumsetzung auf stadtweiter Ebene, über die identifizierten Handlungsfelder der Referate und Eigenbetriebe und über die Ergebnisse der im Dezember 2014 durchgeführten Befragung "GPTW-Barometer" informiert. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Great Place To Workt (GPTW)

Betriebliches Eingliederungsmanagement bei der LHM nach § 84 Abs.2 SGB IX:Darstellung der IST_Situation, Weiterentwicklung und Optimierung des BEM mit dezentralem Fallmanagement, Pilotprojekt ab 2016 bis Ende 2019 (maximal) Zentrale Stelle für Mediation und Konfliktmanagement (ZMK): Verpflichtung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), Fehlzeiten und Produktivitätsverluste, Soziale Unterstützung zur Situationsbewältigung und zur Prävention, Unterstützung der BEM-Berechtigten, Erkenntnisse aus Great Place To Work (GPTW), Darstellung der IST-Situation bei der LHM jeweils mit der Planung und Darstellung der zusätzlichen Personal- und Sachkosten im POR. Gesamtkosten dauerhaft 1.061.000€ und einmalig auf 83.180€. Entscheidungsvorschlag des Referenten: Auftrag und Einführung eines dezentralen Fallmanagements ergänzt um einen zentralen Fallmanagement-Pool im Rahmen eines Pilotprojektes ab 2016 incl. Berichterstattung gegenüber dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag für die künftige Ausstattung des BEM bei der LHM frühestens im Jahr 2018. Ausbau des Beratungsangebotes bei der Zentralen Stelle für Mediation und Konfliktmanagement. Anerkennung der Unabweisbarkeit der Maßnahmen. Schaffung von 14,0 Stellen-VZÄ (10 Stellen-VZÄ für BEM, 4,0 Stellen-VZÄ für das ZMK) zzgl. Sachkosten Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebl. Eingliederungsmanagement, BEM, dezentrales Fallmanagement, Konfliktmanagement, Mediation, ZMK

Wie im Beschluss vom 11./19.11.2015 angekündigt, hat das POR zur Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts die Referate/Eigenbetriebe und den Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V. (KAV) beteiligt. Dabei haben sich gravierende Umsetzungsschwierigkeiten ergeben, die in vorliegender Beschlussvorlage dargestellt werden. Gesamkosten: keine 1. Von den Ausführungen in Ziffer 1-8 wird Kenntnis genommen. Die 1/2 hWAZ für Maßnahmen der Betrieblichen Gesundheitsförderung unter Anrechnung auf die Arbeitszeit wird nicht realisiert. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 00446 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2014 sowie der Änderungsantrag vom 11.11.2015 von Herrn StR. Dr. Alexander Dietrich und Frau StRin Kristina Frank sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebssport, Betriebssportangebote, Betriebssportkonzept, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Sport, Fitness, Bewegung, Ernährung, Entspannung, 0,5 Stunden, 1/2 Stunde, BGF, GPTW, Gesundheit, Verhaltensprävention