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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Juli 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Neukonzeption Altbaumodernisierung und Verwertung
besonders unwirtschaftlicher Objekte
Fortschreibung des Konzepts
02-08 / V 04640
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung können im Immobilienbereich des Kommunalreferates nicht durch schlichte Personaleinsparungen erreicht werden. Dies würde zu beträchtlichen Einnahmeausfällen und Vermögensschäden führen. Das Kommunalreferat muss deshalb zur Haushaltskonsolidierung hier einen anderen Weg einschlagen. Diese Vorlage schreibt die bisherigen Beschlüsse fort, wonach das Kommunalreferat die Altbaumodernisierung neu konzipiert und seinen Immobilienbestand umfassend auf die Möglichkeit der Verwertung besonders unwirtschaftlicher Anwesen untersucht, um auf diese Weise neben Optimierungen bei Einnahmen und Sachaufwendungen den Verwaltungsaufwand und somit den Personaleinsatz zu reduzieren. Das Kommunalreferat legt hier die Ergebnisse der bisherigen Projektgruppenarbeit vor.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
1. Neufassung der Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
2. Hausmüllentsorgungsgebührensatzung von 1996;
"Gebührenskandal beim Abfallwirtschaftsbetrieb München?"
Antrag Nr. 02-08 / A 01629 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk
vom 06.05.2004
-
02-08 / A 01629
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04609
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Urteil vom 02. April 2004 hat der Verwaltungsgerichtshof München die Hausmüllentsorgungsgebührensatzung vom 08. Dezember 1998 für nichtig erklärt. Mit dieser Beschlussvorlage wird die für nichtig erklärte Hausmüllentsorgungsgebührensatzung aus formaljuristischen Gründen neu erlassen. Es wurde keine Gebührenerhöhung beschlossen.
Kommunalausschuss
3.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Ziele des Kommunalreferats
-
02-08 / A 01811
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04235
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells wird innerhalb der Stadtverwaltung ein einheitliches Zielesystem aufgebaut. Dem Stadtrat werden erstmals die strategischen Ziele des Kommunalreferats nach dem Muster des Zielekatalogs vorgestellt.
4.
Kooperation Verkehrsmanagement
für die Region München (KVM)
Beteiligung der LHM am Forschungs-, Entwicklungs-
und Investitionsprojekt
- MOBINET -
gefördert durch das Bundesministerium für
Bildung und Forschung (BMBF)
02-08 / V 04697
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser jeweils gleichlautenden Vorlage werden dem Kommunal-, Bau- und Stadtplanungsausschuss sowie den Ausschüssen für Gesundheit und Umwelt und Arbeit und Wirtschaft ein Überblick über die erzielten Ergebnisse des am 31.01.2004 abgeschlossenen Projektes MOBINET gegeben; die Vorlage selbst ist vom Kreisverwaltungsreferat erarbeitet worden.
5.
Änderung der Pachtverträge von Kleingärten
in städt. Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 944 der Stadträtinnen Barbara Scheuble-Schaefer
und Christl Purucker-Seunig vom 12.06.2003
-
02-08 / A 00944
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03717
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Sicherstellung der sozialen Zweckbindung der Kleingärten sollen Einkommensgrenzen bei der Vergabe von städt. Kleingartenanlagen beibehalten werden.