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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juli 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005
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02-08 / A 01843
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04658
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gemäß Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates am 23.07.2003 zur Zusammenführung der NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte als Vorbereitung zu einem produktorientierten Haushalt werden mit dieser Beschlussvorlage die Ziele 2003 des Referates für Arbeit und Wirtschaft evaluiert und die Handlungsziele für das Jahr 2005 dargestellt.
2.
Schlechte Ergebnisse Münchens bei der Studie des Allensbach-Institutes zur Unternehmerfreundlichkeit
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02-08 / A 01590
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04615
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zunächst werden einige aktuelle Städtevergleichsstudien und deren Ergebnisse kurz dargestellt, um anschließend auf die Ergebnisse der Allensbach-Studie „Unternehmerfreundliche Kommune 2003“ einzugehen. Neben einem kurzen Vergleich mit der Vorgängerstudie aus dem Jahr 2000 wird hier auch auf die Interpretationsmöglichkeiten der Studie und -schwierigkeiten für München eingegangen und es werden mögliche Ursachen für die vergleichsweise schlechte Bewertung Münchens beschrieben. Abschließend erfolgt ein Überblick über die städtische Wirtschaftsförderung, um dann einige Handlungsempfehlungen aufzuzeigen.
3.
M-Natur Strom
Mit Ökostrom private Anlagen im Bereich erneuerbare Energien fördern
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02-08 / A 01117
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01148
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04650
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtwerke München sind bei der Förderung erneuerbarer Energien bereits mit einer Reihe von Maßnahmen, v.a. in Photovoltaik und Wasserkraft, aktiv. Um der Öffentlichkeit, speziell dem Stadtrat und den Kunden der SWM, eine bessere Übersicht über die Ein-nahmen aus M-Natur Strom, deren Verwendung sowie die Maßnahmen zum weiteren Ausbau von M-Natur zu geben, werden die Stadtwerke München regelmäßig zum Jahres-ende einen entsprechend detaillierten Bericht vorlegen.
4.
Droht das Aus für die Angebotsvielfalt berufsvorbereitender Maßnahmen in München?
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02-08 / A 01421
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04495
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In München werden seit Jahren Jugendliche in großer Zahl durch berufsvorbereitende Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit unterstützt. Für die berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen wurde ein neues Förderkonzept erarbeitet. Die Ausschreibung für ca. die Hälfte der Maßnahmen erfolgt für München erstmals zentral für den Herbst 2004. Es wird vorgeschlagen, die Erfahrungen mit dem neuen Förderkonzept im Rahmen der nächsten Münchener Ausbildungskonferenz zu bewerten.
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen:
- Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
- Programmbereich "Unterstüzung des Strukturwandels"
02-08 / V 04607
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In den MBQ-Programmbereichen „Münchner Jugendsonderprogramm“ und „Unterstützung des Strukturwandels“ werden für das Haushaltsjahr 2004 insgesamt 13 Projekte zur Weiterförderung vorgeschlagen.
6.
Unterstützung arbeitsloser Jugendlicher durch Programme der Bundesregierung
-
02-08 / A 01358
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04608
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.01.2004 zielt auf zwei Programme der Bundesregierung zur Verbesserung der Situation ausbildungs- und arbeitsloser Jugendlicher – „JUMP“ und „Jump plus“, - deren Ergebnisse bzw. Stand der Umsetzung in München dargestellt werden. Die im Rahmen der „Projektgruppe Hartz IV München“ eingerichtete Arbeitsgruppe „Jugend (U 25)“ wird die vorliegenden Ergebnisse in ihrer Arbeit aufgreifen.
7.
Erlaubnis für die Vernetzung der U-Bahntunnel mit Mobilfunk
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02-08 / A 01380
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04523
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die MVG beabsichtigt derzeit nicht, die U-Bahnanlagen mit Mobilfunkanlagen nachzurüsten. Die MVG soll bis November 2004 über den Praxisversuch bei Bus und Tram berichten.
8.
Leistungsangebot auf der Trambahnstrecke
Max-Weber-Platz - Großhesseloher Brücke (Tram 15/25)
- Bekanntgabe -
02-08 / V 04446
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft berichtet über die Taktänderung in der Hauptverkehrszeit auf der Trambahnstrecke Max-Weber-Platz - Großhesseloher Brücke (Tram 15/25) zum Fahrplanwechsel.
9.
Gleisfugenverdruss bei den Trambahnen geht weiter
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02-08 / A 01544
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04620
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Sachstand bezüglich der in den letzten Jahren erneuerten Trambahntrassen wird dargestellt.
10.
Sicherheit auf den U-Bahnhöfen der Landeshauptstadt München
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02-08 / A 01589
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04622
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Verbindung zwischen den Kameras auf den U-Bahnhöfen und der Polizei wird wieder hergestellt.
11.
Buswendeanlage Daglfing
Bahnhof Westseite / Blockumfahrung
Antrag Nr. 2056 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 11.05.2004
MVG-Projekt Topbus; Buslinie 137
Antrag Nr. 1993 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 20.04.2004
MVG-Projekt Topbus; Einstellung der Bislinie 137
Antrag Nr. 1884 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 09.03.2004
-
02-08 / A 01877
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04654
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Linienführung im Bereich Bogenhausen - Daglfing wird modifiziert.
12.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region
München (KVM)
Beteiligung der LHM am Forschungs-, Entwicklungs-
und Investitionsprojekt
- MOBINET -
gefördert durch das Bundesministerium für Bildung
und Forschung (BMBF)
02-08 / V 04744
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die vorliegende Beschlussvorlage zum Abschluss des Forschungs- , Entwicklungs- und Investitionsprojekt MOBINET gibt einen Überblick über die Erledigung von Stadtratsaufträgen und die Ergebnisse des Projektes MOBINET. Dabei wird eine Übersicht über die 5-jährige MOBINET Projektarbeit gegeben und eine Würdigung aus städtischer Sicht vorgenommen.
13.
Die Zukunft der Energieversorgung - Shell Energieszenarien bis 2050
1. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz
- Bekanntgabe -
02-08 / V 04745
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die vorgelegte Broschüre "Die Zukunft der Energieversorgung - Shell Energieszenarien bis 2050" ist die Dokumentation der 1. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz.