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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Juli 2004, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Finanzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Grundsteuer A und B Erhöhung der Hebesätze ab 1.1.2005

02-08 / A 01862 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01861 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04532 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nachdem der Grundsteuerhebesatz seit über 10 Jahren unverändert war, erfordert die Finanzlage der Stadt die Anpassung des Satze auf den Durchschnittswert der vergleichbaren Großstädte. Der Hebesatz wird daher zum 01.01.2005 von bisher 400 % auf 490 % erhöht. München hat damit aber allenfalls einen durchschnittlich hohen Hebesatz für die Grundsteuer und ist von Spitzenwerten in der Bundesrepublik noch weit entfernt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Wiedereinführung von Bagatellsteuern für Geldspielautomaten Antrag Nr. 2096 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 25.05.2004

02-08 / V 04668 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Antrag Nr. 2096 des Bezirksausschusses 2 vom 25.05.2004 auf Wiedereinführung von Bagatellsteuern für Geldspielautomaten wird mit dem Ziel weiterverfolgt, das durch Art. 3 Abs. 3 des bayerischen Kommunalabgabengesetzes beschränkte Steuerfindungsrecht der Gemeinde insgesamt wiederherzustellen

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Veränderung des Umgangs mit der Risikopauschale bei Städtischen Bauvorhaben

02-08 / A 01870 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01275 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04692 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach den gültigen Richtlinien für die Abwicklung von städtischen Bauvorhaben werden in MIP und Haushalt die Projektkosten einschließlich einer Risikoreserve eingestellt. Zukünftig werden bis zur Ausführungsgenehmigung beim Projekt nur die Baukosten eingestellt, die Risikoreserve wird mit reduziertem Volumen in einer Risikoausgleichspauschale (Pool) veranschlagt. Bei der Ausführungsgenehmigung bleibt es bei der bisherigen Regelung.

Beschluss.pdf (Ziffer 1-4 wie Antrag des Referenten,Ziffer 5,6,7,s. Beschlussseite)

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2004 bis 2008

02-08 / V 04667 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Investitionsprogramm nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung für die Jahre 2004 - 2008 wird, nachdem die Vollversammlung den am 21. April 2004 eingebrachten Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen hatten nunmehr zur Verabschiedung eingebracht. In der Beschlussvorlage wird - zunächst über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet, - der Finanzielle Rahmen dargestellt und - der Vorschlag der Stadtkämmerei zur abschließenden Beschlussfassung erläutert.

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )

Schuldenmanagement Quartalsbericht

02-08 / V 04682 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Regelmäßiger Bericht der Stadtkämmerei über die Entwicklung der Schulden der Gesamtstadt. Hier: Bericht über das II. Quartal 2004.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

NSM Module Ziele, Produkte, Berichte Handlungsziele 2005 der Stadtkämmerei

02-08 / V 04685 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Handlungsziele für das Jahr 2005 bezogen auf die 12 Produkte der Stadtkämmerei.

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )