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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Juli 2004, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Schäfflertanz 2005
Kurzinfo:
Zustimmung des Stadtrates zur Durchführung des Schäfflertanzes 2005
2.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Januar bis April 2004 (Ausschüsse) sowie
für die Monate Januar bis April 2004 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO
Kurzinfo:
3.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
Kurzinfo:
4.
Errichtung des Kunstparks Nord in Fröttmaning
- Vorbereitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
und Änderung des Flächennutzungsplanes
- Kunst- und Kulturkonzept
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
In dieser Beschlussvorlage wird dargestellt:
- die Notwendigkeit der Absiedlung des Kunstparks Ost und der Errichtung des Kunstparks Nord in Fröttmaning nach Prüfung alternativer Standorte
- die Notwendigkeit der Ateliers als städtischer Bedarf und deren Finanzierung
- und das weitere planungsrechtliche Verfahren und wesentliche Planungsinhalte.
In nichtöffentlicher Sitzung, ebenfalls am 28.07.2004, wird der mögliche Verkauf eines Grundstücks zur Errichtung des Kunstparks Nord behandelt.
5.
Luftreinhalteplan München
Luftreinhaltung auf konkrete Füße stellen
Antrag Nr. 02-08 / A 01615 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 30.04.2004
-
02-08 / A 01615 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01867 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01866 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gemäß der gesetzlichen Vorgaben ist für den Ballungsraum München ein Luftreinhalteplan zu erstellen. In der Beschlussvorlage werden die gesetzlichen Grundlagen, die formalen Zuständigkeiten sowie die Situation in München, die zur Notwendigkeit der Erstellung des Luftreinhalteplans führten, erörtert. Den Schwerpunkt der Vorlage bilden die in dem Luftreinhalteplan vorgeschlagenen Maßnahmen, die entsprechend der Verursacheranteile aus den Bereichen genehmigungspflichtige und nicht genehmigungspflichtige Anlagen und - schwerpunktmäßig - dem Verkehrsbereich stammen. Die verkehrsbezogenen Maßnahmen umfassen die Komplexe Verkehrsmanagement, Parkraummanagement, Förderung des ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr, sonstige verkehrliche Maßnahmen sowie Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene.
Im Antrag "Luftreinhaltung auf konkrete Füße stellen" der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen /RL wird die Vergabe eines Gutachtens gefordert, das alle Maßnahmen, die zur Reduzierung der verkehrsbedingten Luftschadstoffe geeignet sind, bewertet. Die Intentionen dieses Antrages werden unterstützt.
6.
Sanierung und Umbau der städtischen
Fortbildungsstätte Achatswies
Gemeinde Fischbachau, Lkrs. Miesbach
Baukosten: 3.989.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 166.000 €)
Änderung des Entwurfes des MIP 2004 - 2008
UA 3553, Maßnahmen-Nr. 7500, Rangfolge-Nr. 001
IL 1
-
02-08 / A 01873 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01797 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Buswendeanlage Daglfing
Bahnhof Westseite / Blockumfahrung
Antrag Nr. 2056 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 11.05.2004
MVG-Projekt Topbus; Buslinie 137
Antrag Nr. 1993 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 20.04.2004
MVG-Projekt Topbus; Einstellung der Bislinie 137
Antrag Nr. 1884 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 09.03.2004
-
02-08 / A 01877 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Linienführung im Bereich Bogenhausen - Daglfing wird modifiziert.
8.
Aufstellungsbeschluss
Kunstpark Nord
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1949
Werner-Heisenberg-Allee (westlich),
Maria-Goeppert-Meyer-Straße (nördlich und östlich),
P+R-Anlage Fröttmaning (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1518 a)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
9.
Aufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956
Haidenauplatz (nordöstlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich),
Leuchtenbergring (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491)
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Kurzinfo:
10.
Entwicklung des städtischen Haushaltes - Haushalt 2005
-
02-08 / A 01801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der Finanzentwicklung von 1997 bis 2005
11.
Haushaltsplan 2005
Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2005
-
02-08 / A 01865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01864 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird die aktuellen Finanzsituation der Landeshauptstadt München, insbesondere die Modellrechnungen der Referate (Referatsbudgets), die zentralen Ansätze und die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2005 dargestellt sowie auf den Sachstand der Einführung einer produktorientierten Budgetierung eingegangen. Aus den im Rahmen der Beschlussfassung festgesetzten referatsspezifischen Budgetvorgaben werden die Referatsteilhaushalte entwickelt, die in die Fachausschussberatungen im Oktober 2004 eingebracht werden. Die abschließende Beschlussfassung über den Haushalt 2005 erfolgt im Rahmen des Schlussabgleichs im Dezember 2004.
12.
Fußballstadion Fröttmaning
Erstellung eines Einnahmen- und Ausgaben-Journals
durch die Stadtkämmerei
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei berichtet in Form einer Bekanntgabe über die Einnahmen und die Ausgaben für das neue Fußballstadion in Fröttmaning
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen)
-
02-08 / A 01842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird folgendes dargestellt:
Zusammenwirken der NSM-Module Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) im Direktorium (Seiten 1 bis 7)
Anlage 1: Grafik künftiger Ablauf produktorientierten Haushalts gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 23.07.2203 (Seite 8)
Anlage 2: Zielerreichung 2003 (Seiten 9 – 19)
Anlage 3: Ziele 2004 (Seiten 20 – 25)
Anlage 4: Ziele 2005 (Seiten 26 – 56)
Anlage 5: Produktplan (Seiten 57 – 58)
Anlage 6: Produktbeschreibungen / Datenblatt (Seiten 59 – 141)
2.
Schwul-lesbische Gleichstellung bei freiwilligen Zuschüssen
Antrag Nr. 02-08 / A 00676 von Hrn. StR Thomas Niederbühl vom 19.02.2003
-
02-08 / A 00676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Stadtratsziele für das Personal- und
Organisationsreferat
-
02-08 / A 01841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Wertorientierte Personalpolitik und Konsolidierung;
Darstellung und Bewertung möglicher Instrumente
zum Personalabbau sowie weitere
Konsolidierungsmaßnahmen
Kurzinfo:
5.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Ziele des Kommunalreferats
-
02-08 / A 01811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells wird innerhalb der Stadtverwaltung ein einheitliches Zielesystem aufgebaut. Dem Stadtrat werden erstmals die strategischen Ziele des Kommunalreferats nach dem Muster des Zielekatalogs vorgestellt.
6.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
1. Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2004/2005
(01.09.2004 bis 31.08.2005)
2. Bestellung des Abschlussprüfers für das
Rumpfgeschäftsjahr 2004
(01.01.2004 bis 31.08.2004)
Kurzinfo:
7.
Bauvorhaben Muffathalle (3. BA), Zellstraße 4
im 5. Stadtbezirk Haidhausen
Bericht über den bisherigen Verlauf
Vertragserweiterung mit der Muffathallen-Betriebs-GmbH
1. Genehmigung der Vertragserweiterung und Verlängerung
über den 30.06.2005 hinaus
2. Anpassung des Betriebszuschusses
-
02-08 / A 01869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
8.
Überprüfung der Baukosten für Bauvorhaben
der Landeshauptstadt München im Bereich
Kindertageseinrichtungen und Schulen
Überprüfung der Kosten für Bauvorhaben der LHM;
hier Kindertagesstätten und kooperative Einrichtungen
Überprüfung der Baukosten für Schulbauten
Wie wirtschaftlich baut die Stadt München Kindertagesstätten ?
Antrag Nr. 400 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 19.09.2002
Anmerkungen zur Kindertagesstättenplanung
im 2.Bauabschnitt der Messestadt
Antrag Nr. 531 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 17.10.2002
Antrag Nr. 361 vom 08.10.2002 mit Ergänzungsantrag vom 29.10.2002
der Stadtratsmitglieder Brunner, Burkhardt, Dr. Baretti und Oberloher
Überprüfung der Kosten für Bauvorhaben der LHM;
hier Kindertagesstätten und kooperative Einrichtungen
Baukostendarstellung auch für Kinderkrippen
Sparen mit Vernunft: Freiraumbedarf für Kindergärten an öffentlichen Grünanlagen reduzieren.
Antrag Nr. 1792 des Bezirksausschusses des 15.Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 22.01.2004
Teure Kindertagesstätten verhindern bedarfsgerechten Ausbau
-
02-08 / A 00361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00400 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01792 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01793 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
9.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Baureferat,
Ziele des Baureferates 2005;
Optimierung der Beteiligungssteuerung,
Ziele und Zielerreichung der Münchner Tunnel-Gesellschaft
-
02-08 / A 01868 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
10.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ):
- ABM- Entgeltregelung
- § 10 SGB III – Projektförderung
- Verfahren AFI - Projektförderung in 2004
- Antrag Nr. 02-08 / A 00956 der Stadtratsfraktion der CSU
-
02-08 / A 00956 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01819 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01860 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Sozialausschusses am 25.05.2004 wurde die Beschlussfassung in eine Sitzung im Juli vertagt (Anlage 1).
Der beigefügte Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL (Anlage 2) wurde in der Sitzung am 25.05.2004 eingebracht: Da die betreffenden Ausschüsse insgesamt über das weitere Vorgehen zu HARTZ IV informiert werden sollen, wird diese Vorlage nun in eine gemeinsamen Sitzung von Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Sozialausschuss, Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialhilfeausschuss eingebracht. Gleichzeitig wird der Stadtrat über den derzeitigen Stand zum Thema „Beschäftigungspolitik“ und SGB II („Hartz IV“) informiert.
11.
Finanzierung der Präklinik
und von EDV-Maßnahmen
Kurzinfo:
Die durch die Einrichtung einer Präklinik entstehenden Umbaukosten können nicht vollständig aus dem Wirtschaftsplan 2004 finanziert werden. Die gilt auch für verschiedene EDV-Maßnahmen, die aufgrund der küftigen GmbH-Struktur entstehen bzw. vorzeitig angegangen werden müssen. Die Finanzierung soll daher zu einem Teil durch eine Entnahme aus dem Gewinnvortrag sichergestellt werden.
12.
Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Erweiterung Haus A und Strukturverbesserung, sowie Sanierung der OP's Stufe 1, 1. BA - Folgekosten
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008
Investitionsgruppe 5101, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5101.7555,
Rangfolge-Nr. 7
Kurzinfo:
Dem Krankenhaus München-Neuperlach wird für die Zwischenfinanzierung von a) Aufnahmesäulen für OP-Tische, b) einen Linksherzkathetermessplatz, c) einen Endoskopie - Röntgenarbeitsplatz ein zinsloses Darlehen in Höhe von 2.450.000 € gewährt. Dieses ist zur Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus Haus A notwendig.
13.
Städtische Krankenhäuser München
Einführung eines krankenhausübergreifenden
Systems zur verbundweiten Verarbeitung von
medizinischen Bilddaten
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2004 - 2008; Investitionsgruppe 5101,
Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5101.925.7560,
Rangfolge-Nr. 8
-
02-08 / A 01835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Den städtischen Krankenhäusern wird für die Zwischenfinanzierung eines krankenhausübergreifenden Systems zur filmlosen Radiologie ein zinsloses Darlehen in Höhe von 7.817.000 EURO gewährt.
14.
Stadtratsziele des Referates für
Gesundheit und Umwelt für 2005
-
02-08 / A 01833 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01832 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01831 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erstmalige Vorlage von Stadtratszielen für das RGU; Der Stadtrat erhält dadurch die Möglichkeit, Einblick in die wesentlichen Planungen für das kommende Jahr zu gewinnen und ggf. auch einzugreifen. Für das Jahr 2005 wird erstmalig der Versuch unternommen, mit den sog. Stadtratszielen eine strategische und längerfristige Zielebene einzuziehen.
15.
Kooperatives Verkehrsmanagement
für die Region München (KVM)
Beteiligung der LHM am Forschungs-,
Entwicklungs- und Investitionsprojekt
-MOBINET-
gefördert durch das Bundesministerium
für Bildung und Forschung (BMBF)
Antrag Nr. 2021 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 07.06.2000
-
02-08 / A 01963 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
16.
Gesamtkonzept Mobilitätsmanagement
Kurzinfo:
17.
Dynamische Wegweiser auf der Autobahn A94
(Mühldorf-München) und im städtischen Straßen-
netz zur P+R Großanlage Messestadt Ost
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
18.
Optimierung der Beteiligungssteuerung
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings
Juli 2004
hier: Bericht über die P+R Park & Ride GmbH
Ziele des Unternehmens
Kurzinfo:
19.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Kreisverwaltungsreferat;
Abschlussbericht des Projektbereichs
"HA Straßenverkehr"
Kurzinfo:
20.
Grundsteuer A und B
Erhöhung der Hebesätze ab 1.1.2005
-
02-08 / A 01862 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01861 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Nachdem der Grundsteuerhebesatz seit über 10 Jahren unverändert war, erfordert die Finanzlage der Stadt die Anpassung des Satze auf den Durchschnittswert der vergleichbaren Großstädte. Der Hebesatz wird daher zum 01.01.2005 von bisher 400 % auf 490 % erhöht. München hat damit aber allenfalls einen durchschnittlich hohen Hebesatz für die Grundsteuer und ist von Spitzenwerten in der Bundesrepublik noch weit entfernt.
21.
Wiedereinführung von Bagatellsteuern für Geldspielautomaten
Antrag Nr. 2096 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt -
Isarvorstadt vom 25.05.2004
Kurzinfo:
Der Antrag Nr. 2096 des Bezirksausschusses 2 vom 25.05.2004 auf Wiedereinführung von Bagatellsteuern für Geldspielautomaten wird mit dem Ziel weiterverfolgt, das durch Art. 3 Abs. 3 des bayerischen Kommunalabgabengesetzes beschränkte Steuerfindungsrecht der Gemeinde insgesamt wiederherzustellen
22.
Veränderung des Umgangs mit der Risikopauschale
bei Städtischen Bauvorhaben
-
02-08 / A 01870 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01275 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Nach den gültigen Richtlinien für die Abwicklung von städtischen Bauvorhaben werden in MIP und Haushalt die Projektkosten einschließlich einer Risikoreserve eingestellt. Zukünftig werden bis zur Ausführungsgenehmigung beim Projekt nur die Baukosten eingestellt, die Risikoreserve wird mit reduziertem Volumen in einer Risikoausgleichspauschale (Pool) veranschlagt. Bei der Ausführungsgenehmigung bleibt es bei der bisherigen Regelung.
23.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2004 bis 2008
Kurzinfo:
Das Investitionsprogramm nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung für die Jahre 2004 - 2008 wird, nachdem die Vollversammlung den am 21. April 2004 eingebrachten Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen hatten nunmehr zur Verabschiedung eingebracht. In der Beschlussvorlage wird
- zunächst über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet,
- der Finanzielle Rahmen dargestellt und
- der Vorschlag der Stadtkämmerei zur abschließenden Beschlussfassung erläutert.
24.
NSM Module Ziele, Produkte, Berichte
Handlungsziele 2005 der Stadtkämmerei
Kurzinfo:
Handlungsziele für das Jahr 2005 bezogen auf die 12 Produkte der Stadtkämmerei.
25.
Behindertenbeauftragter
Stärkung der Interessenvertretung Behinderter
Antrag Nr. 2643 ...
Behindertenbeauftragter oder -beauftragte für die
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 868 ...
Interessensvertretung für Behinderte stärken
Antrag Nr. 941 ...
Anfragen des Städtischen Beraterkreises Behinderte vom
26.06.2003 und 02.07.2003
-
96-02 / A 02643 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00868 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01778 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01863 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
26.
Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Karl-Erb-Weg (vormals Freischütz-/Barlow-Str.), Neubau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
Euro 2.259.000.-
davon Ersteinrichtungskosten
Euro 171.000.- (gekürzter Betrag)
Produkt 2.1.1
1. Bedarfs-und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2004-2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Kenn-Nr. 013,
Maßnahmen-Nr. 7580
Kurzinfo:
27.
Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Marienburger Straße, Neubau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
Euro 2.167.600.--
davon Ersteinrichtungskosten
Euro 171.000.-- (bereits gekürzter Betrag)
- Produkt 2.1.1 -
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2004-2008 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Kenn-Nr. 607,
Maßnahmen-Nr. 7540
Kurzinfo:
28.
Errichtung einer Offenen Einrichtung
für Kinder und Jugendliche
Görzerstraße 95
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten:
1.329.000,000 �
(davon Ersteinrichtungskosten
95.000,00 �)
Gesamtkosten 1.866.000,00 �
- Produkt 3.1.1 -
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008
Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 1300, Rangfolgennummer 003, Investitionsliste 1
Kurzinfo:
29.
Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen
-
02-08 / A 01794 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
30.
Hartz IV München
Stand der Umsetzung
Auswirkungen auf die Stadt
-
02-08 / A 01828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01822 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01821 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01820 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01823 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
31.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
für den Bereich V/21
In den Kirschen (südlich)
zwischen Kapuzinerhölzl
und Franz-Schrank-Straße
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
32.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
für den Bereich I/22
Karl-, Meiser-, Sophien-, Luisenstraße
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
33.
Weiteres Vorgehen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1619
Hansastraße, Westendstraße,
Bahnlinie, Josef-Rank-Weg
- ADAC -
a) Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Kurzinfo:
34.
Wettbewerb Hauptbahnhof
a) Sachstandsbericht zu den Ergebnissen
b) Überarbeitungsanforderungen
c) Antrag Nr. 1997 des Bezirksausschusses des
2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
vom 27.04.2004
d) Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
35.
Privatisierung sanierter MGS-Wohnungen
Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung
des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen
am 11.11.2003
Kurzinfo:
36.
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Teilbereiche Nymphenburg Süd/Laim
Grundsatzbeschluss zur Umweltverbundröhre im
Zusammenhang mit dem Projekt
2. S-Bahn-Stammstrecke
a) Grundsatzbeschluss
b) Weiteres Vorgehen
c) Laimer Umweltverbundröhre und
2. S-Bahn-Stammstrecke zeitgleich bauen
Antrag Nr. 2062 des Bezirksausschusses des
25. Stadtbezirkes Laim vom 04.05.2004
Stadtbezirk 9 Neuhausen/Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
-
02-08 / A 01834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
37.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Nordumgehung Pasing (NUP)
a) Höhenlage der Nordumgehung im Bereich Bahnhof Pasing
b) Lagevarianten Lärmschutzmaßnahmen
c) Anträge und Empfehlungen
ca) Verkehrsflüsse nördlich der Bahntrasse nach Bau der
Nordumgehung Pasing untersuchen
Antrag Nr. 02-08/A 01501 von Herrn Stadtrat Christian Müller vom 12.03.2004
cb) Erschließung der neuen Quartiere entlang der Landsberger Straße
zwischen Offenbachstraße und Am Knie
Antrag Nr. 2050 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 04.05.2004
cc) Lärmsanierung an der Theodor-Storm-Straße
Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 22.05.2003
cd) Nordumgehung Pasing; Ablehnung der NUP auch in der modifizierten Form der
„optimierten Nulllage“ sowie Untersuchung möglicher Alternativen zur
Entlastung des Pasinger Zentrums (Ziffer 1 und 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 49 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 24.06.2004
ce) Nordumgehung Pasing
1. Kein Abriss des Landsberger Hofs
2. Keine Sperrung des Pasinger Marienplatzes
3. Kein Busverkehr auf der NUP
Empfehlung Nr. 50 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 24.06.2004
cf) Nordumgehung Pasing; Eigenes Gutachten der LH München zu den
zukünftigen Verkehr
-
02-08 / A 01501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01838 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
38.
Rücknahme der Kostenpflicht für die Nutzung von Sport- und Hallenflächen
Antrag Nr. 1496 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 30.09.2003
Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der Landeshauptstadt München; Überlassung für schulfremde Zwecke
Antrag Nr. 1357 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks Berg am Laim vom 29.07.2003
Keine Hallenmiete und keine höheren Gebühren für die Nutzung von Bezirkssportanlagen bei der Nutzung durch Sportvereine
Antrag Nr. 1582 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 04.11.2003
Gebührenfreiheit für Sportvereine bei der Nutzung städtischer Turn- und Sporthallen durch Kinder- und Jugendmannschaften
Antrag Nr. 1424 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks Obergiesing
vom 09.09.2003
Nutzungsgebühren für Bezirkssportanlagen
Antrag Nr. 1504 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 07.10.2003
Mittelbereitstellung zur Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen
Antrag Nr. 1668 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks Feldmoching-Hasenbergl vom 02.12.2003
Kurzinfo:
39.
Umsetzung der Aufgaben- und Verwaltungsreform
im Schulreferat - Kernbereich gemäß
Stadtratsbeschluss vom 18.03.1998
Abschlussbericht, Ende der Projektarbeit und
Auflösung der Projektstruktur
Kurzinfo:
40.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des
St. Anna-Gymnasiums an der St. Anna - Str. 20
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Baukosten (Kostenobergrenze): 18.133.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 990.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
41.
Neubau einer Kindertagesstätte für
2 Kindergartengruppen un 1 Hortgruppe mit Tiefgarage
am Fingerkrautanger, Nordheide
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Prognostizierte Projektkosten 2.596.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 154.000 €)
Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008
UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8030, Rangfolge-Nr. 019
IL 1
Kurzinfo:
42.
Gemeinsamer...
Satzung über Aufgaben und Wahl des
Gemeinsamen Kindergartenbeirats der
Landeshauptstadt München
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02-08 / A 01786 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01531 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
43.
Arbeitszeitverlängerung im Lehrdienst
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02-08 / A 01859 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Konzept Partizipation von Jugendlichen
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02-08 / A 01701 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01672 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01789 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen