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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. September 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Atomkredit der Bayerischen Landesbank für Reaktor in Finnland
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02-08 / A 01742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Eine Einflussnahme auf die Kreditvergabe der Bayerischen Landesbank im Sinne des Antrags ist nicht möglich.
2.
Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005
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02-08 / A 01843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gemäß Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates am 23.07.2003 zur Zusammenführung der NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte als Vorbereitung zu einem produktorientierten Haushalt werden mit dieser Beschlussvorlage die Ziele 2003 des Referates für Arbeit und Wirtschaft evaluiert und die Handlungsziele für das Jahr 2005 dargestellt.
3.
Verringerung der Nitratbelastung im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Trudering
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02-08 / A 00503 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00143 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Aktivitäten des Vereins "Unser Land e.V." sind aus umweltpolitischer Sicht zu begrüßen. Sie sind jedoch für Belange des Wasserschutzes, insbesondere der Nitratverringerung im Bereich der Förderwerke Trudering, wenig geeignet. Die Stadtwerke werden auch weiterhin versuchen, den Nitratgehalt im Bereich der Wassergewinnungsanlage Trudering zu verringern.
4.
Enormes Einsparpotential durch Umrüstung der städtischen Busse auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl
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02-08 / A 01699 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Stadtwerke München verfolgen die Entwicklung von pflanzenölbetriebenen Motoren. Zur Zeit ist ein wirtschaftlicher Betrieb von Fahrzeugen mit Pflanzenöl noch nicht möglich; außerdem fehlen Herstellerfreigaben und Nachweise zu Funktionalität und Haltbarkeit. Eine Umrüstung der städtischen Busse auf den Betrieb mit Pflanzenöl kann daher zum heutigen Zeitpunkt nicht stattfinden.
5.
Münchens Teilnahme an einer europäischen Vergleichsstudie „European Cities in the Knowledge Economy“
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft war für die Stadt München an einer europäischen Städtevergleichsstudie zum Thema Wissensgesellschaft beteiligt. Weitere beteiligte Städte waren Amsterdam, Dortmund, Eindhoven, Manchester, Münster, Rotterdam und Saragossa. Im Juni 2004 wurde die Studie auf einer Abschlusskonferenz in Eindhoven vor ca. 200 Teilnehmern aus 18 Nationen präsentiert. Die Ergebnisse dieser Studie und Handlungsempfehlungen für München werden dem Stadtrat bekannt gegeben.
6.
Präventive Existenzsicherungsberatung für München
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02-08 / A 01439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das breite bestehende Beratungsangebot im Bereich der Existenzsicherung in München wird dargestellt und geplante Ergänzungen durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft werden vorgestellt.
7.
Wie schaut die Welt auf Freimann?
Antrag Nr. 1740 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 17.12.2003
Begleitprogramm zur Fußballweltmeisterschaft 2006
Antrag Nr. 2087 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 25.05.04
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann hat beantragt, ihm die im Stadtbezirk geplanten Veranstaltungen und Marketingmaßnahmen darzustellen, die im Zusammenhang mit der Allianz-Arena zur Präsentation Münchens und Freimanns vorgesehen sind. Außerdem wurde in einem zweiten Antrag gefordert, als Ausgleich für die Belastungen, die sich für den Stadtbezirk durch die Durchführung der WM ergeben, ein internationales und interkulturelles Stadtteilfest zu bezuschussen.
8.
Musikpreise Echo Pop und Echo Klassik
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02-08 / A 00710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat sich zusammen mit der Olympiapark München GmbH und der Messe München GmbH für München als Austragungsort des Musikpreises Echo Pop beworben. Eine Durchführung des Echo Pop ist mangels verfügbarer Veranstaltungsorte jedoch in den Jahren 2005 und 2006 nicht möglich. Darüber hinaus hat sich das Referat für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Gasteig München um die Austragung des Musikpreises Echo Klassik beworben und den Zuschlag erhalten. Der Echo Klassik findet am 24.10.2004 statt. Im Jahr 2005 soll die Preisverleihung des Echo Klassik am 16.10. stattfinden.
9.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
Weiterhin finanzielle Unterstützung und somit Erhalt der Verbundausbildung des Siebdrucks Junge Arbeit
Antrag Nr. 2237 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks Feldmoching – Hasenbergl vom 20.07.2004
Kurzinfo:
In dem MBQ-Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" werden drei Projekte zur Weiterförderung vorgeschlagen, eines davon - Ausbildung im Verbund, Siebdruck - soll im Rahmen einer mit dem Träger vereinbarten Auslauffinanzierung letztmals gefördert werden.
10.
Keine Kündigung der Tarifverträge bei den Stadtwerken ohne Befassung des Aufsichtsrates-
Ergänzung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke München GmbH
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02-08 / A 01587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Gesellschaftsverträge der Stadtwerke München GmbH und deren Töchter werden nicht geändert.
11.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Flughafen München Baugesellschaft mbH (FMBau)
Kurzinfo:
Die Amtszeit des Beirats der Flughafen München Baugesellschaft mbH endet am 11.10.2004. Die Mitglieder des Beirats werden für eine Amtsperiode von 3 Jahren durch Erklärung gegenüber der Geschäftsführung entsandt.