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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. September 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Atomkredit der Bayerischen Landesbank für Reaktor in Finnland
  • 02-08 / A 01742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04828 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eine Einflussnahme auf die Kreditvergabe der Bayerischen Landesbank im Sinne des Antrags ist nicht möglich.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgjültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003 Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005
  • 02-08 / A 01843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gemäß Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates am 23.07.2003 zur Zusammenführung der NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte als Vorbereitung zu einem produktorientierten Haushalt werden mit dieser Beschlussvorlage die Ziele 2003 des Referates für Arbeit und Wirtschaft evaluiert und die Handlungsziele für das Jahr 2005 dargestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
3.
Verringerung der Nitratbelastung im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Trudering
  • 02-08 / A 00503 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00143 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04815 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Aktivitäten des Vereins "Unser Land e.V." sind aus umweltpolitischer Sicht zu begrüßen. Sie sind jedoch für Belange des Wasserschutzes, insbesondere der Nitratverringerung im Bereich der Förderwerke Trudering, wenig geeignet. Die Stadtwerke werden auch weiterhin versuchen, den Nitratgehalt im Bereich der Wassergewinnungsanlage Trudering zu verringern.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Enormes Einsparpotential durch Umrüstung der städtischen Busse auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl
  • 02-08 / A 01699 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04877 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtwerke München verfolgen die Entwicklung von pflanzenölbetriebenen Motoren. Zur Zeit ist ein wirtschaftlicher Betrieb von Fahrzeugen mit Pflanzenöl noch nicht möglich; außerdem fehlen Herstellerfreigaben und Nachweise zu Funktionalität und Haltbarkeit. Eine Umrüstung der städtischen Busse auf den Betrieb mit Pflanzenöl kann daher zum heutigen Zeitpunkt nicht stattfinden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchens Teilnahme an einer europäischen Vergleichsstudie „European Cities in the Knowledge Economy“ - Bekanntgabe -
02-08 / V 04918 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft war für die Stadt München an einer europäischen Städtevergleichsstudie zum Thema Wissensgesellschaft beteiligt. Weitere beteiligte Städte waren Amsterdam, Dortmund, Eindhoven, Manchester, Münster, Rotterdam und Saragossa. Im Juni 2004 wurde die Studie auf einer Abschlusskonferenz in Eindhoven vor ca. 200 Teilnehmern aus 18 Nationen präsentiert. Die Ergebnisse dieser Studie und Handlungsempfehlungen für München werden dem Stadtrat bekannt gegeben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Präventive Existenzsicherungsberatung für München
  • 02-08 / A 01439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das breite bestehende Beratungsangebot im Bereich der Existenzsicherung in München wird dargestellt und geplante Ergänzungen durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft werden vorgestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Wie schaut die Welt auf Freimann? Antrag Nr. 1740 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 17.12.2003 Begleitprogramm zur Fußballweltmeisterschaft 2006 Antrag Nr. 2087 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 25.05.04
02-08 / V 04811 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann hat beantragt, ihm die im Stadtbezirk geplanten Veranstaltungen und Marketingmaßnahmen darzustellen, die im Zusammenhang mit der Allianz-Arena zur Präsentation Münchens und Freimanns vorgesehen sind. Außerdem wurde in einem zweiten Antrag gefordert, als Ausgleich für die Belastungen, die sich für den Stadtbezirk durch die Durchführung der WM ergeben, ein internationales und interkulturelles Stadtteilfest zu bezuschussen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Musikpreise Echo Pop und Echo Klassik
  • 02-08 / A 00710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04862 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat sich zusammen mit der Olympiapark München GmbH und der Messe München GmbH für München als Austragungsort des Musikpreises Echo Pop beworben. Eine Durchführung des Echo Pop ist mangels verfügbarer Veranstaltungsorte jedoch in den Jahren 2005 und 2006 nicht möglich. Darüber hinaus hat sich das Referat für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Gasteig München um die Austragung des Musikpreises Echo Klassik beworben und den Zuschlag erhalten. Der Echo Klassik findet am 24.10.2004 statt. Im Jahr 2005 soll die Preisverleihung des Echo Klassik am 16.10. stattfinden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ Weiterhin finanzielle Unterstützung und somit Erhalt der Verbundausbildung des Siebdrucks Junge Arbeit Antrag Nr. 2237 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks Feldmoching – Hasenbergl vom 20.07.2004
02-08 / V 04891 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In dem MBQ-Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" werden drei Projekte zur Weiterförderung vorgeschlagen, eines davon - Ausbildung im Verbund, Siebdruck - soll im Rahmen einer mit dem Träger vereinbarten Auslauffinanzierung letztmals gefördert werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Keine Kündigung der Tarifverträge bei den Stadtwerken ohne Befassung des Aufsichtsrates- Ergänzung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke München GmbH
  • 02-08 / A 01587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04781 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Gesellschaftsverträge der Stadtwerke München GmbH und deren Töchter werden nicht geändert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
11.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Flughafen München Baugesellschaft mbH (FMBau)
02-08 / V 04792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Amtszeit des Beirats der Flughafen München Baugesellschaft mbH endet am 11.10.2004. Die Mitglieder des Beirats werden für eine Amtsperiode von 3 Jahren durch Erklärung gegenüber der Geschäftsführung entsandt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)