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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. September 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen)
  • 02-08 / A 01842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04173 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird folgendes dargestellt: Zusammenwirken der NSM-Module Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) im Direktorium (Seiten 1 bis 7) Anlage 1: Grafik künftiger Ablauf produktorientierten Haushalts gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 23.07.2203 (Seite 8) Anlage 2: Zielerreichung 2003 (Seiten 9 – 19) Anlage 3: Ziele 2004 (Seiten 20 – 25) Anlage 4: Ziele 2005 (Seiten 26 – 56) Anlage 5: Produktplan (Seiten 57 – 58) Anlage 6: Produktbeschreibungen / Datenblatt (Seiten 59 – 141)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,Gegenstimmen der CSU)
2.
Pflege aus einem Guss bei der Stadtverwaltung Stadtratsantrag Nr. 1574 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Caim und Herr Stadtrat Pfundstein vom 07.04.2004; Zentralisierung der zersplitterten Aktivitäten und Kompetenzen für die Kranken- und Altenpflege bei der LHSt München Antrag Nr. 1966 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Eva Caim, Frau Stadträtin Gisela Oberloher, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 09.05.2000
  • 02-08 / A 01989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01574 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04836 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtratsantrag hat zum Ziel zu überprüfen, ob die Aufgaben im Bereich der Pflegeversorgung (vor dem Hintergrund der Rechtsformänderung der städtischen Krankenhäuser) in einem Referat zusammengeführt werden sollten. Die Beschlussvorlage kommt zum Ergebnis, dass die derzeitigen organisatorischen Strukturen beizubehalten sind, jedoch Verbesserungen in der Vernetzungsstruktur möglich erscheinen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,zuzüglich des Änderungsantrag der CSU-Fraktion )
3.
Ombudsmann für Sparsamkeit und Effektivität Antrag Nr. 1917 des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 18.03.2004
  • 02-08 / A 02011 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird in Kurzform dargestellt, dass eine zusätzliche Instanz zur Bewältigung der schwierigen Haushaltslage nicht erforderlich ist. Eine intensive Befassung mit dem Antrag würde einen hohen Arbeitsaufwand bedeuten und umfangreiche Ressourcen bei allen zu beteiligenden Fachdienststellen binden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Erste Erfahrungen und Erkenntnisse über die neuen Verfahren bei - Ziele / Produkte / Berichte - Beteiligungscontrolling
02-08 / V 04925 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird berichtet über erste Erfahrungen anlässlich der Beschlüsse über Ziele / Produkte / Berichte bzw. Beteiligungssteuerung vor dem Eckdatenbeschluss. Aufgetretene Probleme werden aufgezeigt und Lösungswege skizziert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Übersicht über die vom Direktorium und Personal- und Organisationsreferat verwalteten Mitgliedschaften
02-08 / V 04835 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden alle aktuell verwalteten Mitgliedschaften des Direktoriums und des Personal- und Organisationsreferates sowie die einzelnen zu leistenden Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2005 gegenüber dem Jahr 2004 dargestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
02-08 / V 04987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung von Art 18 a Abs. 2 u. Art. 43 Abs. 1 und 2 BayGO Vorschlag: Änderung von §§ 2 Nr. 20 a u. b, 24 Nr. 1 GeschO
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Auswirkungen von "Softwarepatenten" auf Linux; "Softwarepatente schaden der Stadt und dem IT-Standort" Antrag Nr. 02-08/A 01871 der Stadtratsfraktion Bündnis 90, die Grünen, Rosa Liste vom 30.07.2004; "Treibt die Umstellung auf Linux die Stadt in die finanzielle Katastrophe?" Antrag Nr. 02-08/A 01880 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.08.2004
  • 02-08 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01871 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05008 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Auswirkungen der vorgesehenen EU-Parlamentsrichtlinie zum Thema „computerimplementierte Erfindungen“ („Softwarepatente“) auf das LiMux-Projekt. Durch die Richtlinie ist keine Erhöhung des Risikos für die Stadt München zu erwarten. Vorschlag: Die vom Stadtrat am 16.06.2004 beschlossene stadtweite Migration der Clients auf Open Source wird fortgesetzt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die unter Ziffer 6 genannten Formulierungen an die zuständigen Gremien auf EU- und Bundesebene mit der Bitte um Berücksichtigung im weiteren Entscheidungsprozess zu übermitteln.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Lehrgänge für Verwaltungsfachangestellte zur Vorbereitung auf die Fachprüfungen I und II; Kostenregelung
02-08 / V 04937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Seminare zur interkulturellen Kompetenz für Azubis; Behandlung des Antrages Nr. 02-08/ A 01462 von Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Christine Strobl vom 26.02.2004
  • 02-08 / A 01462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04938 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Orts- bzw. Familienzuschläge bei eingetragenen Lebenspartnerschaften Antrag Nr. 02-08/ A 01638 von Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Christine Strobl vom 11.05.2004
  • 02-08 / A 01638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04940 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat
  • 02-08 / A 01841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04482 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen Personalwechsel
02-08 / V 04984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Gleichbehandlung eingetragener Lebens- partnerschaften bei der Darlehensgewährung
02-08 / V 04941 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)