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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. September 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen)
-
02-08 / A 01842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird folgendes dargestellt:
Zusammenwirken der NSM-Module Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) im Direktorium (Seiten 1 bis 7)
Anlage 1: Grafik künftiger Ablauf produktorientierten Haushalts gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 23.07.2203 (Seite 8)
Anlage 2: Zielerreichung 2003 (Seiten 9 – 19)
Anlage 3: Ziele 2004 (Seiten 20 – 25)
Anlage 4: Ziele 2005 (Seiten 26 – 56)
Anlage 5: Produktplan (Seiten 57 – 58)
Anlage 6: Produktbeschreibungen / Datenblatt (Seiten 59 – 141)
2.
Pflege aus einem Guss bei der Stadtverwaltung
Stadtratsantrag Nr. 1574 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Caim und Herr Stadtrat Pfundstein vom 07.04.2004;
Zentralisierung der zersplitterten Aktivitäten und Kompetenzen für die Kranken- und Altenpflege bei der LHSt München
Antrag Nr. 1966 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Eva Caim, Frau Stadträtin Gisela Oberloher, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 09.05.2000
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02-08 / A 01989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01574 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Stadtratsantrag hat zum Ziel zu überprüfen, ob die Aufgaben im Bereich der Pflegeversorgung (vor dem Hintergrund der Rechtsformänderung der städtischen Krankenhäuser) in einem Referat zusammengeführt werden sollten.
Die Beschlussvorlage kommt zum Ergebnis, dass die derzeitigen organisatorischen Strukturen beizubehalten sind, jedoch Verbesserungen in der Vernetzungsstruktur möglich erscheinen.
3.
Ombudsmann für Sparsamkeit und Effektivität
Antrag Nr. 1917 des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 18.03.2004
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02-08 / A 02011 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird in Kurzform dargestellt, dass eine zusätzliche Instanz zur Bewältigung der schwierigen Haushaltslage nicht erforderlich ist.
Eine intensive Befassung mit dem Antrag würde einen hohen Arbeitsaufwand bedeuten und umfangreiche Ressourcen bei allen zu beteiligenden Fachdienststellen binden.
4.
Erste Erfahrungen und Erkenntnisse über die neuen Verfahren bei
- Ziele / Produkte / Berichte
- Beteiligungscontrolling
Kurzinfo:
Es wird berichtet über erste Erfahrungen anlässlich der Beschlüsse über Ziele / Produkte / Berichte bzw. Beteiligungssteuerung vor dem Eckdatenbeschluss.
Aufgetretene Probleme werden aufgezeigt und Lösungswege skizziert.
5.
Übersicht über die vom Direktorium und Personal- und Organisationsreferat verwalteten Mitgliedschaften
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden alle aktuell verwalteten Mitgliedschaften des Direktoriums und des Personal- und Organisationsreferates sowie die einzelnen zu leistenden Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2005 gegenüber dem Jahr 2004 dargestellt.
6.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung von Art 18 a Abs. 2 u. Art. 43 Abs. 1 und 2 BayGO
Vorschlag: Änderung von §§ 2 Nr. 20 a u. b, 24 Nr. 1 GeschO
7.
Amt für Informations- und Datenverarbeitung;
Auswirkungen von "Softwarepatenten" auf Linux;
"Softwarepatente schaden der Stadt und dem IT-Standort"
Antrag Nr. 02-08/A 01871 der Stadtratsfraktion Bündnis 90, die Grünen, Rosa Liste vom 30.07.2004;
"Treibt die Umstellung auf Linux die Stadt in die finanzielle Katastrophe?" Antrag Nr. 02-08/A 01880 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.08.2004
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02-08 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01871 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der Auswirkungen der vorgesehenen EU-Parlamentsrichtlinie zum Thema „computerimplementierte Erfindungen“ („Softwarepatente“) auf das LiMux-Projekt.
Durch die Richtlinie ist keine Erhöhung des Risikos für die Stadt München zu erwarten.
Vorschlag: Die vom Stadtrat am 16.06.2004 beschlossene stadtweite Migration der Clients auf Open Source wird fortgesetzt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die unter Ziffer 6 genannten Formulierungen an die zuständigen Gremien auf EU- und Bundesebene mit der Bitte um Berücksichtigung im weiteren Entscheidungsprozess zu übermitteln.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Lehrgänge für Verwaltungsfachangestellte
zur Vorbereitung auf die Fachprüfungen I und II;
Kostenregelung
Kurzinfo:
2.
Seminare zur interkulturellen Kompetenz für Azubis;
Behandlung des Antrages Nr. 02-08/ A 01462 von
Frau StRin Angelika Gebhardt,
Frau StRin Christine Strobl vom 26.02.2004
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02-08 / A 01462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Orts- bzw. Familienzuschläge bei
eingetragenen Lebenspartnerschaften
Antrag Nr. 02-08/ A 01638 von
Frau StRin Irene Schmitt,
Frau StRin Christine Strobl vom 11.05.2004
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02-08 / A 01638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Stadtratsziele für das Personal- und
Organisationsreferat
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02-08 / A 01841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf das Personal- und Organisationsreferat
Anpassung wegen Personalwechsel
Kurzinfo:
6.
Gleichbehandlung eingetragener Lebens-
partnerschaften bei der Darlehensgewährung
Kurzinfo: