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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 30. September 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheits- und Krankenhausausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing

Ambulanz für Immunschwächeerkrankungen

02-08 / A 01978 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04959 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit Schreiben vom 26.02.1987 an die KVB beantragte das Betriebs- und Krankenhausreferat der Landeshauptstadt München für das Krankenhaus Schwabing ein Institusermächtigung zur ambulanten Beratung und Behandlung von AIDS-Patiienten. Nachdem mittlerweile eine qualitativ hochwertige Betreuung im niedergelassenen Bereich sichergestellt ist, wird vorgeschlagen, die bislang von der HIV-Ambulanz des KMS betreuten Patienten in den niedergelassenen Bereich hinüberzuleiten.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Ambulanter Schwangerschaftsabbruch in München und Präventionskonzept zur Verhinderung von ungewollten Schwangerschaften Aufträge des Gesundheits- und Krankenhausausschusses als Werkausschuss für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing vom 18.04.1996, 12.06.1997, 18.11.1999 und 16.10.2003

02-08 / A 02178 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04962 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Betrieb der Einheit für Ambulantes Operieren in der Abteilung für Gynäkologie wurde zum 01.07.1996 aufgenommen. Die Zustimmung wurde jeweils für zwei weitere Jahre erteilt. Nachdem mittlerweile eine qualitativ hochwertige Betreuung im niedergelassenen Be-reich sichergestellt ist, werden die Patienten auf die entsprechende Möglichkeiten im niedergelassenen Bereich hingewiesen und der Betrieb (Notfälle ausgenommen) kann ab dem 01.01.2005 eingestellt werden.

Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Ausschuss mit der Maßgabe,s.Beschlusss.)

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Harlaching, Neuperlach und Schwabing

Gendateien bei der Landeshauptstadt München? Antrag Nr. 02-08 / A00981 von Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 02.07.2003

02-08 / A 00981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Proben mit dem kindlichen Blut werden, auf Grund fehlender Ermächtigung über den 30.06.1998 hinaus, ausschließlich an das Privatlaboratorium ‘Dres. Becker, Olgemüller & Partner’ in München, welches im Rahmen der Neuordnung des Neugeborenen-screening von der KV-Bayern ausgewählt wurde, gesendet. Dort werden die Proben ausgewertet und an-schließend vernichtet. Es erfolgt keine Asservierung in städtischen Krankenhäusern.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Gesundheits- und Krankenhausausschuss sowie Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach und Schwabing

Geriatrische Versorgung in München Geriatrische Versorgung in den städtischen Kliniken unter den Bedingungen eines neuen Vergütungssystems ab 2004? Antrag Nr. 02-08 / A 01092 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 12.08.2003 Versorung alter Menschen gefährdet? Hearing zur Geriatrie-Situation in München Antrag Nr. 02-08 / A 01622 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Brigitte Meier vom 04.05.2004

02-08 / A 01092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04823 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die geriatrische Versorgung muss aufgrund der demographischen und strukturellen Entwicklung als wichtig und zukunftsträchtig gesehen werden. Allerdings ist aufgrund der Unwägbarkeiten des DRG-Systems nicht sicher, ob eine kostendeckende Leistungserbringung gesichert ist. Eine Gesundheitskonferenz am 08.12.2004 zur Situation der Geriatrie in München soll die Diskussion vertiefen und Versorgungskonzepte aufzeigen.

Beschluss.pdf (1.-4 wie Referentenantrag,die Anträge bleiben aufgegriffen)

Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Eigenbetriebe des Referates für Gesundheit und Umwelt -Bekanntgabe-

02-08 / V 04857 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die städtischen Krankenhäuser legen die Mitgliedschaften 2003 vor, wobei auch die Mitgliedsbeiträge und die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser benannt sind, die die Vertretung bei den Vereinen und Organisationen wahrnehmen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Gesundheits- und Krankenhausausschuss

Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Neurologisches Krankenhaus München e.V. - Bekanntgabe -

02-08 / V 04814 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird bekannt gegeben, dass die Landeshauptstadt München nicht mehr Mitglied im Verein "Neurologisches Krankenhaus München e.V." ist.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Sicherheitslage auf den Münchner Friedhöfen Antrag Nr. 02-08 / A 01759 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 06.07.2004

02-08 / A 01759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04853 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Erläuterung für den Stadtrat zur Sicherheit von Grabstätten hinsichtlich Bauunterhalt, Maßnahmen zum Anschluss von Gefährdung und der Haftung.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung

02-08 / A 01990 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In diesem Beschluss werden die unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung (Friedhofverwaltung und Städtischer Bestattungsdienst) dargestellt. Es werden auch eventuelle Folgen einer Trennung näher erörtert.

Beschluss.pdf (1.die Städt.Bestattung,s.Beschlusss.,Gegen die Stimme der FDP)

Frauen-Gesundheitszentrum im Krankenhaus Neuperlach Antrag Nr. 96-02 / A 01398 von Frau StRin Eva Maria Caim und Frau StRin Ingrid Bauernschuster vom 29.04.1999

02-08 / A 01991 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04861 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Sachbericht und Bilanz der Kooperation der städtischen Krankenhäuser Schwabing und Neuperlach mit Frauengesundheitseinrichtungen; Antrag zur Unterstützung von Verhandlungen mit Krankenkassen zur Finanzierung psychosozialer Betreuung von Schwangeren mit Frühgeburtsbestrebungen sowie von Krebspatientinnen und zur Förderung von gemeinsamen Fortbildungen zur Frauengesundheit.

Beschluss.pdf (in der Fassung des Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion )

10.

Patientenberatung, Patientenrechte Patientenrechte stärken; Patientenberatungsstellen Antrag Nr. 96-02 / A 03159 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 06.09.2001 Patientenrechte stärken; Öffentlichkeitsarbeit Antrag Nr. 96-02 / A 03160 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 06.09.2001 Kliniknotstand in München - Ombudsstelle für Patienten Antrag Nr. 96-02 / A 01608 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.10.1999

96-02 / A 03159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01926 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird eine Übersicht über Patientenberatungsangebote in München gegeben und Möglichkeiten der Vernetzung und gemeinsamen Öffentlichkeitsarbeit vorgestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )