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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Oktober 2004, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

IT-Kommission; Wechsel des Vorsitzes

02-08 / V 04977 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Neue Festlegung des Vorsitzes der IT-Kommission. Vorschlag: Der Vorsitz der IT-Kommission wird künftig aus der Mitte des Gremiums gestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München (AuslBS) Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München

02-08 / A 02006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05040 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag m.Ausnahme Zff.4,Gegenstimmen d.CSU)

Bürgerbegehren "Hochhäuser" Auffassung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens sowie des Stadtrats zum Gegenstand des Bürgerentscheids

02-08 / A 01916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05075 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,PDS,StR Weinfurtner)

Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

02-08 / V 05007 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (bekannt gegeben,die von StR Weinfurtner gestellten Fragen,s.Beschlusss.)

Deutsches Theater München - Investorensuche Interessenbekundungsverfahren

02-08 / A 02000 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05034 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Kommunalreferat wurde am 10.12.2003 vom Stadtrat beauftragt, Investoren für das Deutsche Theater zu suchen, um den Standort Schwanthalerstraße langfristig zu sichern. Mit dieser Beschlussvorlage legt das Kommunalreferat dem Stadtrat nun die der Investorensuche zu Grunde liegenden Rahmenbedingungen zur Entscheidung vor.

Beschluss.pdf (gemäß Antrag der FDP,siehe Beschlussseite )

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss 1. Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 2. Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 3. Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 4. Berufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

02-08 / V 05079 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Sicherung einer Grundstücksfläche für eine Sportanlage im Flächennutzungsplan a) Neubau einer Bezirkssportanlage in Trudering Antrag Nr. 4656 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 16.03.2000 b) Sicherung eines Grundstückes für Bezirkssport- anlage Antrag Nr. 109 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 20.06.2002 c) Sicherung einer Sportfläche im 15. Stadtbezirk (Trudering-Riem) Antrag Nr. 02-08/A 00208 von Herrn Stadtrat Dr. Christian Baretti, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Thomas Schmatz, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.07.2002 d) Standortsicherung für eine zweite Bezirkssportanlage im 15. Stadtbezirk an der Riemerstraße/Am Mitterfeld Antrag Nr. 02-08/A 01156 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Brigitte Meier vom 23.09.2003

02-08 / A 00208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01962 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04890 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Änderung in Ziff.2 in Kinder -u.Jugendspiel)

Neues Kommunales Rechnungswesen: Modellbilanz für die Landeshauptstadt München

02-08 / V 04991 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vorstellung einer Modellbilanz für die Landeshauptstadt München.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Reform des Staatsforstes Unterstützung des Volksbegehrens "Aus Liebe zum Wald“ Antrag Nr. 02-08 / A 01882 von Bündnis 90/Die GRÜNEN/RL-Fraktion, SPD-Fraktion vom 06.08.2004 Einsatz des Stadtrates bei der Staatsregierung gegen eine Privatisierung des Perlacher Forstes Empfehlung Nr. 34 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 15.07.2004

02-08 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05049 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die von der Bayerischen Staatsregierung beschlossene Forstreform sieht eine Zerschlagung und Neustrukturierung der Staatsforstverwaltung vor. Die Pläne lassen eine ganze Reihe von negativen Auswirkungen auf den Wald befürchten. Mittlerweile wurde das Volksbegehren „Aus Liebe zum Wald“, das sich gegen diese Folgen richtet, zugelassen. Die Landeshauptstadt München unterstützt das Volksbegehren als großer Waldeigentümer im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten. Für die Eintragungsstellen werden bürgerfreundliche Öffnungszeiten festgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und StR Baretti)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen)

02-08 / A 01842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04173 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage wird folgendes dargestellt: Zusammenwirken der NSM-Module Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) im Direktorium (Seiten 1 bis 7) Anlage 1: Grafik künftiger Ablauf produktorientierten Haushalts gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 23.07.2203 (Seite 8) Anlage 2: Zielerreichung 2003 (Seiten 9 – 19) Anlage 3: Ziele 2004 (Seiten 20 – 25) Anlage 4: Ziele 2005 (Seiten 26 – 56) Anlage 5: Produktplan (Seiten 57 – 58) Anlage 6: Produktbeschreibungen / Datenblatt (Seiten 59 – 141)

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und StR Baretti )

Ombudsmann für Sparsamkeit und Effektivität Antrag Nr. 1917 des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 18.03.2004

02-08 / A 02011 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Vorlage wird in Kurzform dargestellt, dass eine zusätzliche Instanz zur Bewältigung der schwierigen Haushaltslage nicht erforderlich ist. Eine intensive Befassung mit dem Antrag würde einen hohen Arbeitsaufwand bedeuten und umfangreiche Ressourcen bei allen zu beteiligenden Fachdienststellen binden.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

Pflege aus einem Guss bei der Stadtverwaltung Stadtratsantrag Nr. 1574 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Caim und Herr Stadtrat Pfundstein vom 07.04.2004; Zentralisierung der zersplitterten Aktivitäten und Kompetenzen für die Kranken- und Altenpflege bei der LHSt München Antrag Nr. 1966 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Eva Caim, Frau Stadträtin Gisela Oberloher, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 09.05.2000

02-08 / A 01989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01574 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04836 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Stadtratsantrag hat zum Ziel zu überprüfen, ob die Aufgaben im Bereich der Pflegeversorgung (vor dem Hintergrund der Rechtsformänderung der städtischen Krankenhäuser) in einem Referat zusammengeführt werden sollten. Die Beschlussvorlage kommt zum Ergebnis, dass die derzeitigen organisatorischen Strukturen beizubehalten sind, jedoch Verbesserungen in der Vernetzungsstruktur möglich erscheinen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)

02-08 / V 04987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Änderung von Art 18 a Abs. 2 u. Art. 43 Abs. 1 und 2 BayGO Vorschlag: Änderung von §§ 2 Nr. 20 a u. b, 24 Nr. 1 GeschO

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Erste Erfahrungen und Erkenntnisse über die neuen Verfahren bei - Ziele / Produkte / Berichte - Beteiligungscontrolling

02-08 / V 04925 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird berichtet über erste Erfahrungen anlässlich der Beschlüsse über Ziele / Produkte / Berichte bzw. Beteiligungssteuerung vor dem Eckdatenbeschluss. Aufgetretene Probleme werden aufgezeigt und Lösungswege skizziert.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat

02-08 / A 01841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04482 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen Personalwechsel

02-08 / V 04984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung

02-08 / A 01990 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In diesem Beschluss werden die unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung (Friedhofverwaltung und Städtischer Bestattungsdienst) dargestellt. Es werden auch eventuelle Folgen einer Trennung näher erörtert.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)

Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)

02-08 / V 04785 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Straßentunnels in München; Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen - Brudermühltunnel - im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Ausführungskosten): 5.300.000,- Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

02-08 / V 04932 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Optimierung der Stiftungsvermögensverwaltung Antrag Nr. 02-08 / A 01758 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 06.07.04

02-08 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04972 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird dargestellt, inwieweit das Stiftungsvermögen der von ihr verwalteten Stiftungen durch Investitionen in "private equity" renditemäßig verbessert werden kann.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

12.

NSM Module Ziele, Produkte, Berichte Handlungsziele 2005 der Stadtkämmerei (Dienststelle)

02-08 / V 05089 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,PDS, Dr.Baretti)

13.

Atomkredit der Bayerischen Landesbank für Reaktor in Finnland

02-08 / A 01742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04828 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Eine Einflussnahme auf die Kreditvergabe der Bayerischen Landesbank im Sinne des Antrags ist nicht möglich.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003 Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005

02-08 / A 01843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Gemäß Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates am 23.07.2003 zur Zusammenführung der NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte als Vorbereitung zu einem produktorientierten Haushalt werden mit dieser Beschlussvorlage die Ziele 2003 des Referates für Arbeit und Wirtschaft evaluiert und die Handlungsziele für das Jahr 2005 dargestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,StR DR.Baretti)

15.

Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Flughafen München Baugesellschaft mbH (FMBau)

02-08 / V 04792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Amtszeit des Beirats der Flughafen München Baugesellschaft mbH endet am 11.10.2004. Die Mitglieder des Beirats werden für eine Amtsperiode von 3 Jahren durch Erklärung gegenüber der Geschäftsführung entsandt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

16.

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 1. Neufassung der - Gartenabfall-Gebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentworgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung 2. Hausmüllentsorgungsgebührensatzung von 1996; "Gebührensakndal beim Abfallwirtschaftsbetrieb München?" Antrag Nr. 02-08 / A 01629 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 06.05.2004 3. Neufassung der Hausmüllentsorgungsgebührensatzung (2001 - 2004)

02-08 / A 01629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04905 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Anschluss an den Grundsatzbeschluss zur Änderung der Gebührenstruktur vom 16.06.2004 werden die Neufassungen der Abfallgebührensatzungen mit den für 2005 und 2006 geltenden Abfallgebühren zur Entscheidung vorgelegt; eine allgemeine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Desweiteren wird die wegen des Urteils des VGH vom 02.04.2004 nichtige Änderungssatzung zur Änderung der Hausmüllentsorgungsgebühren vom 08.08.2000 für den Kalkulationszeitraum 2001 - 2004 aus formaljuristischen Gründen - ohne inhaltliche Änderungen - neu erlassen und der Antrag Nr. 02-08 / A 01629 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 06.05.2004 geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,PDS,StR Dr.Baretti)

17.

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung

02-08 / V 04906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Umsetzung der neuen Gebührenstruktur in der städtischen Abfallentsorgung erfordert auch Anpassungen in den Abfallentsorgungssatzungen, wie z.B. die Einführung der neuen 80 Liter Tonne. Daneben sind Änderungen in den rechtlichen Rahmenbedingungen wie z.B. die veränderten Möglichkeiten der Speiseabfallentsorgung in Abfallortsrecht umzusetzen. Darüber hinaus sind noch einige redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,PDS,StR Dr.Baretti )

18.

Schlacht- und Viehhof; Änderung der Schlacht- und Viehhofgebührensatzung

02-08 / V 04936 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Schlacht- und Viehhofgebührensatzung wird um die nach Privatisierung der Schweineschlachtung obsolet gewordenen Gebührentatbestände bereinigt. Bisher nicht mit Gebühren belegte Allgemeinflächen im Fleischmarkt werden in die Gebührenpflicht neu mit einbezogen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

19.

Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Beteiligung der LHM am Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsprojekt -MOBINET- gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) MOBINET IV; Call a bike Antrag Nr. 2021 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 07.06.2000

02-08 / A 01963 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04727 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Änderungsantrag von B90/Grüne/RL,s.Beschlusss.)

20.

Abgesetzt

Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungs- controllings Oktober 2004 hier: 2. Bericht im Jahr 2004 über die P+R Park & Ride GmbH Ziele und Zieleerreichung des Unternehmens Änderung des Gesellschaftervertrages der P+R Park & Ride GmbH

02-08 / V 05002 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

21.

Parkraummanagement im Lehel und in Au/Haidhausen Änderung der Parkgebührenordnung

02-08 / V 05003 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,REP,StR Dr.Baretti )

22.

Nachhaltige Sicherstellung der notwendigen Personalausstattung der Branddirektion

02-08 / V 05000 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

23.

Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München

02-08 / V 04345 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,REP,StR Dr.Baretti)

24.

Neubau Kinderhaus Abenteuerspielplatz, Weitlstr. 125 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): Â� 1.380.000,-- (davon Ersteinrichtungskosten Â� 50.000,--) Produkt 3.1.1 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004-2008 in Investitionsliste 1 Gliederungsziffer 4602, Maßnahmenummer 7580, Rangfolgenummer 002 und Ausweitung in Investitionsliste 1 Gliederungsziffer 4602, Maßnahmenummer 7600, Rangfolgenummer 007

02-08 / V 04788 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

25.

Bauvorhaben Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe im 10. Stadtbezirk Moosach, Dillinger Straße 15 Projektkosten: 1.962.000,00 Â� (davon Ersteinrichtungskosten 150.000,00 Â�) - Produkt 2.1.1 - 1. Ausführungsgenehmigung 2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008 Unterabschnitt 4642, Maßnahmenummer 7560, Rangfolgenummer 008 Investitionsliste 1

02-08 / V 04935 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der ÖDP und REP)

26.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufgaben und die Wahl des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kinderkrippen (GebKri-Satzung)

02-08 / V 04648 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

27.

Münchener Biennale Durchführung des 11. und 12. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater in den Jahren 2008 und 2010

02-08 / A 01980 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

28.

Neubau eines Jüdischen Museums am St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Betriebskonzept

02-08 / A 01986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05078 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

29.

Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten: 14.517.000 Â€ (davon Ersteinrichtungskosten 348.000 Â€) 1. Projektänderung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008 Unterabschnitt 3211, Maßnahmennummer 7500, Rangfolgenummer 001, Investitionsliste 1

02-08 / V 05080 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StR Weinfurtner )

30.

Abgesetzt

Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg - Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtzstraße (Donnersberger Brücke) - Backstage Erhalt kontra Abriss - ehemaliges Heizkraftwerk an der Donnersberger Brücke Antrag des Stadtratsmitgliedes Roth vom 29.03.2000 Erhalt des Heizkraftwerkes an der Donnersberger Brücke Antrag Nr. 1917 der Stadtratsmitglieder Renner, Tausend und Gebhardt vom 11.04.2000 Künftige kulturelle Nutzung des ehem. Heizkraftwerkes; Erwerb durch die LH München Antrag Nr. 4780 des Bezirksausschusses des 9. Stadt- bezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 18.04.2000 Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtz- straße/Donnersberger Brücke Antrag Nr. 5181 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbe- zirks Neuhausen-Nymphenburg vom 19.09.2000 Bereitstellung von Räumen für die Initiative für selbstver- waltete Jugendkultur Empfehlung Nr. 136 der Bürgerversammlung des 9. Stadt- bezirks Neuhausen-Nymphenburg am 07.11.2000 Zentrale Bahnflächen; Antrag und Stellungnahme zum Kulturkonzept (Workshops Planungsreferat/Planungs- gruppe 504), kulturpolitische Konzeption des Kulturreferats Antrag Nr. 514 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbe- zirks Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002 Aussetzung der Räumung des "Backstage" und Ersatz- standort Antrag Nr. 5587 des Bezirksausschusses des 9. Stadt- bezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 16.01.2001

96-02 / A 02468 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

31.

Berufliche Schulen am Simon-Knoll-Platz 3 Generalinstandsetzung und Erweiterungsbau mit Zweifach-Sporthalle im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 64.711.360 Â€ davon Ersteinrichtungskosten 4.730.000 Â€ Änderung des MIP UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7500, Rangfolgen-Nr. 006, IL 1

02-08 / A 01960 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 1 u.2 gegen die Stimmen v.ÖDP,REP,CSU,StR Dr.Baretti)

32.

Erweiterung der Grundschule an der Gertrud-Bäumer-Straße 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.312.000 Â€ (davon Ersteinrichtungskosten 257.000 Â€ Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 2110, Maßnahmen-Nr. 1180, Rangfolgen-Nr. 010, IL 1

02-08 / V 04799 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der ÖDP)

33.

Große Instandsetzung des Schulpavillons der Haupt- und Förderschule am Gerhart-Hauptmann-Ring 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Baukosten (Kostenobergrenze): 1.187.000 Â€ Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8070, Rangfolgen-Nr. 003, IL 1

02-08 / V 04892 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)

34.

Theresien-Gymnasium am Kaiser-Ludwig-Platz-3; Neuerrichtung des Pausenverkaufs mit einem Aufenhaltsraum / einer Cafeteria mit Kosten i.H. von 317.000 Â€ Änderung des MIP 2004 - 2008 IL 1 und IL 3, IGr. 23, Rangfolge-Nr. 907

02-08 / V 04867 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

35.

Erhalt der Grünflächen im Wohnring Neuperlach durch Änderung im Flächennutzungsplan; Kein Bau einer Russisch-Orthodoxen Kirche - Empfehlung Nr. 3 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 28.11.2002

02-08 / V 04801 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

36.

Ersatzbau für das Spielhaus Westkreuz a) Bürgerschaftliche Nutzung des Geländes Aubinger Straße südlich, Reichenaustraße westlich Antrag Nr. 2999 der Stadtratsmitglieder Pfundstein, Sabathil umd Schmatz vom 04.07.2001 b) Spielhaus am Westkreuz; Neubau eines Hauses für Spiellandschaft Stadt; kein Bürgerhaus auf demselben Gelände Empfehlung Nr. 152 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Lochhausen-Langwied vom 13.12.2001 c) Spielhaus am Westkreuz; Sachstandsbericht Empfehlung Nr. 2 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing vom 11.07.2002 d) Spielhaus am Westkreuz; Schnellstmögliche Realisierung des Ersatzbaues Empfehlung Nr. 3 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing vom 11.07.2002 e) Kein Bürgerhaus oder Gemeinschaftszentrum auf dem Spielhausareal der Spiellandschaft Stadt Empfehlung Nr. 4 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing vom 11.07.2002 f) Neubau des Spielhauses am Westkreuz (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing vom 11.07.2002

96-02 / A 02999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,REP und StR Dr.Baretti )

37.

Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet (Feldmüllersiedlung) b) Aufhebung der förmlichen Festlegung des Blocks 13 in dem Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) c) Aufhebung der förmlichen Festlegung des Blocks 33 in dem Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) d) Automatische Anpassung des Treuhänder- vertrages für das Sanierungsgebiet Giesing

02-08 / V 04784 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

38.

Sicherheitsmaßnahmen in öffentlichen und Anwohnertiefgaragen Antrag Nr. 02-08 / A 01461 von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 25.02.2004

02-08 / A 01461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04829 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

39.

Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/27 Ackermannstraße (südlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West

02-08 / V 04953 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

40.

Abgesetzt

Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1924 C) Antrag Nr. 1840 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 19.02.2004 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 04958 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

41.

Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/16 Bodenseestraße (südlich) – Bundesstraße B 2 – Bundesautobahn A 96 München – Lindau (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) Siedlungsschwerpunkt Freiham (Freiham – Süd) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

02-08 / V 04963 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Beibehaltung der Lernmittelfreiheit Kein Büchergeld an Münchner Schulen

02-08 / A 01983 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05147 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,StR Dr.Baretti )

Nachprüfungsanträge

Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) - Ost im 13. Stadtbezirk Bogenhausen a) Zunahme des Verkehrs am Mittleren Ring Anbringung einer Einhausung am Isarring in Höhe Oberföhringer Straße bis zum Eingang des Tunnels am Effnerplatz Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003 b) Mehr Lebensqualität am Isarring durch Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 17.07.2003 c) Dringend notwendige Nachbesserung beim Lärmschutz am Tunnelneubau Mittlerer Ring-Ost Antrag Nr. 02-08 / A 01234 von Herrn StR. Robert Brannekämper vom 23.10.2003 d) Photovoltaische Lärmschutzeinhausung für den Isarring Antrag Nr. 1735 der Stadtratsfraktion der CSU vom 25.06.2004 Nachprüfungsantrag Nr. 1855 der Stadtratsfraktion der CSU vom 27.07.2004

02-08 / A 01234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01746 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01735 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04405 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und StR Dr.Baretti )

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen