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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. Oktober 2004, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
IT-Kommission; Wechsel des Vorsitzes
Kurzinfo:
Neue Festlegung des Vorsitzes der IT-Kommission.
Vorschlag: Der Vorsitz der IT-Kommission wird künftig aus der Mitte des Gremiums
gestellt.
2.
Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München (AuslBS)
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München
-
02-08 / A 02006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Bürgerbegehren "Hochhäuser"
Auffassung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens sowie des Stadtrats zum Gegenstand des Bürgerentscheids
-
02-08 / A 01916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
5.
Deutsches Theater München - Investorensuche
Interessenbekundungsverfahren
-
02-08 / A 02000 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Kommunalreferat wurde am 10.12.2003 vom Stadtrat beauftragt, Investoren für das Deutsche Theater zu suchen, um den Standort Schwanthalerstraße langfristig zu sichern. Mit dieser Beschlussvorlage legt das Kommunalreferat dem Stadtrat nun die der Investorensuche zu Grunde liegenden Rahmenbedingungen zur Entscheidung vor.
6.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
1. Abberufung eines beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
2. Berufung eines beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
3. Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
4. Berufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
7.
Sicherung einer Grundstücksfläche für eine
Sportanlage im Flächennutzungsplan
a) Neubau einer Bezirkssportanlage in Trudering
Antrag Nr. 4656 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom
16.03.2000
b) Sicherung eines Grundstückes für Bezirkssport-
anlage
Antrag Nr. 109 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom
20.06.2002
c) Sicherung einer Sportfläche im 15. Stadtbezirk
(Trudering-Riem)
Antrag Nr. 02-08/A 00208 von Herrn Stadtrat
Dr. Christian Baretti, Frau Stadträtin Beatrix
Burkhardt, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn
Stadtrat Thomas Schmatz, Herrn Stadtrat
Mario Schmidbauer vom 18.07.2002
d) Standortsicherung für eine zweite
Bezirkssportanlage im 15. Stadtbezirk an der
Riemerstraße/Am Mitterfeld
Antrag Nr. 02-08/A 01156 von Herrn Stadtrat
Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier,
Frau Stadträtin Brigitte Meier vom 23.09.2003
-
02-08 / A 00208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01962 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
8.
Neues Kommunales Rechnungswesen:
Modellbilanz für die Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Vorstellung einer Modellbilanz für die Landeshauptstadt München.
9.
Reform des Staatsforstes
Unterstützung des Volksbegehrens "Aus Liebe zum Wald“
Antrag Nr. 02-08 / A 01882 von Bündnis 90/Die GRÜNEN/RL-Fraktion, SPD-Fraktion vom 06.08.2004
Einsatz des Stadtrates bei der Staatsregierung gegen
eine Privatisierung des Perlacher Forstes
Empfehlung Nr. 34 der Bürgerversammlung
des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
vom 15.07.2004
-
02-08 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die von der Bayerischen Staatsregierung beschlossene Forstreform sieht eine Zerschlagung und Neustrukturierung der Staatsforstverwaltung vor. Die Pläne lassen eine ganze Reihe von negativen Auswirkungen auf den Wald befürchten. Mittlerweile wurde das Volksbegehren „Aus Liebe zum Wald“, das sich gegen diese Folgen richtet, zugelassen. Die Landeshauptstadt München unterstützt das Volksbegehren als großer Waldeigentümer im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten. Für die Eintragungsstellen werden bürgerfreundliche Öffnungszeiten festgelegt.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen)
-
02-08 / A 01842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird folgendes dargestellt:
Zusammenwirken der NSM-Module Ziele und Produkte (mit erstmals erarbeiteten Kennzahlen) im Direktorium (Seiten 1 bis 7)
Anlage 1: Grafik künftiger Ablauf produktorientierten Haushalts gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 23.07.2203 (Seite 8)
Anlage 2: Zielerreichung 2003 (Seiten 9 – 19)
Anlage 3: Ziele 2004 (Seiten 20 – 25)
Anlage 4: Ziele 2005 (Seiten 26 – 56)
Anlage 5: Produktplan (Seiten 57 – 58)
Anlage 6: Produktbeschreibungen / Datenblatt (Seiten 59 – 141)
2.
Ombudsmann für Sparsamkeit und Effektivität
Antrag Nr. 1917 des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 18.03.2004
-
02-08 / A 02011 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird in Kurzform dargestellt, dass eine zusätzliche Instanz zur Bewältigung der schwierigen Haushaltslage nicht erforderlich ist.
Eine intensive Befassung mit dem Antrag würde einen hohen Arbeitsaufwand bedeuten und umfangreiche Ressourcen bei allen zu beteiligenden Fachdienststellen binden.
3.
Pflege aus einem Guss bei der Stadtverwaltung
Stadtratsantrag Nr. 1574 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Caim und Herr Stadtrat Pfundstein vom 07.04.2004;
Zentralisierung der zersplitterten Aktivitäten und Kompetenzen für die Kranken- und Altenpflege bei der LHSt München
Antrag Nr. 1966 der CSU-Fraktion, Frau Stadträtin Eva Caim, Frau Stadträtin Gisela Oberloher, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 09.05.2000
-
02-08 / A 01989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01574 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Stadtratsantrag hat zum Ziel zu überprüfen, ob die Aufgaben im Bereich der Pflegeversorgung (vor dem Hintergrund der Rechtsformänderung der städtischen Krankenhäuser) in einem Referat zusammengeführt werden sollten.
Die Beschlussvorlage kommt zum Ergebnis, dass die derzeitigen organisatorischen Strukturen beizubehalten sind, jedoch Verbesserungen in der Vernetzungsstruktur möglich erscheinen.
4.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung von Art 18 a Abs. 2 u. Art. 43 Abs. 1 und 2 BayGO
Vorschlag: Änderung von §§ 2 Nr. 20 a u. b, 24 Nr. 1 GeschO
5.
Erste Erfahrungen und Erkenntnisse über die neuen Verfahren bei
- Ziele / Produkte / Berichte
- Beteiligungscontrolling
Kurzinfo:
Es wird berichtet über erste Erfahrungen anlässlich der Beschlüsse über Ziele / Produkte / Berichte bzw. Beteiligungssteuerung vor dem Eckdatenbeschluss.
Aufgetretene Probleme werden aufgezeigt und Lösungswege skizziert.
6.
Stadtratsziele für das Personal- und
Organisationsreferat
-
02-08 / A 01841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf das Personal- und Organisationsreferat
Anpassung wegen Personalwechsel
Kurzinfo:
8.
Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung
-
02-08 / A 01990 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In diesem Beschluss werden die unterschiedlichen Aufgabengebiete der Städtischen Bestattung (Friedhofverwaltung und Städtischer Bestattungsdienst) dargestellt. Es werden auch eventuelle Folgen einer Trennung näher erörtert.
9.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
Kurzinfo:
10.
Straßentunnels in München;
Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen
- Brudermühltunnel -
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Ausführungskosten):
5.300.000,- Euro
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008
Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
Kurzinfo:
11.
Optimierung der Stiftungsvermögensverwaltung
Antrag Nr. 02-08 / A 01758 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 06.07.04
-
02-08 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es wird dargestellt, inwieweit das Stiftungsvermögen der von ihr verwalteten Stiftungen durch Investitionen in "private equity" renditemäßig verbessert werden kann.
12.
NSM Module Ziele, Produkte, Berichte
Handlungsziele 2005 der Stadtkämmerei (Dienststelle)
Kurzinfo:
13.
Atomkredit der Bayerischen Landesbank für Reaktor in Finnland
-
02-08 / A 01742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Eine Einflussnahme auf die Kreditvergabe der Bayerischen Landesbank im Sinne des Antrags ist nicht möglich.
14.
Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005
-
02-08 / A 01843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gemäß Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates am 23.07.2003 zur Zusammenführung der NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte als Vorbereitung zu einem produktorientierten Haushalt werden mit dieser Beschlussvorlage die Ziele 2003 des Referates für Arbeit und Wirtschaft evaluiert und die Handlungsziele für das Jahr 2005 dargestellt.
15.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Flughafen München Baugesellschaft mbH (FMBau)
Kurzinfo:
Die Amtszeit des Beirats der Flughafen München Baugesellschaft mbH endet am 11.10.2004. Die Mitglieder des Beirats werden für eine Amtsperiode von 3 Jahren durch Erklärung gegenüber der Geschäftsführung entsandt.
16.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallgebühren
1. Neufassung der
- Gartenabfall-Gebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausmüllentworgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
2. Hausmüllentsorgungsgebührensatzung von 1996;
"Gebührensakndal beim Abfallwirtschaftsbetrieb München?"
Antrag Nr. 02-08 / A 01629 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 06.05.2004
3. Neufassung der Hausmüllentsorgungsgebührensatzung (2001 - 2004)
-
02-08 / A 01629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im Anschluss an den Grundsatzbeschluss zur Änderung der Gebührenstruktur vom 16.06.2004 werden die Neufassungen der Abfallgebührensatzungen mit den für 2005 und 2006 geltenden Abfallgebühren zur Entscheidung vorgelegt; eine allgemeine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Desweiteren wird die wegen des Urteils des VGH vom 02.04.2004 nichtige Änderungssatzung zur Änderung der Hausmüllentsorgungsgebühren vom 08.08.2000 für den Kalkulationszeitraum 2001 - 2004 aus formaljuristischen Gründen - ohne inhaltliche Änderungen - neu erlassen und der Antrag Nr. 02-08 / A 01629 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 06.05.2004 geschäftsordnungsgemäß behandelt.
17.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
Kurzinfo:
Die Umsetzung der neuen Gebührenstruktur in der städtischen Abfallentsorgung erfordert auch Anpassungen in den Abfallentsorgungssatzungen, wie z.B. die Einführung der neuen 80 Liter Tonne. Daneben sind Änderungen in den rechtlichen Rahmenbedingungen wie z.B. die veränderten Möglichkeiten der Speiseabfallentsorgung in Abfallortsrecht umzusetzen. Darüber hinaus sind noch einige redaktionelle Änderungen vorzunehmen.
18.
Schlacht- und Viehhof;
Änderung der Schlacht- und Viehhofgebührensatzung
Kurzinfo:
Die Schlacht- und Viehhofgebührensatzung wird um die nach Privatisierung der Schweineschlachtung obsolet gewordenen Gebührentatbestände bereinigt.
Bisher nicht mit Gebühren belegte Allgemeinflächen im Fleischmarkt werden in die Gebührenpflicht neu mit einbezogen.
19.
Kooperatives Verkehrsmanagement
für die Region München (KVM)
Beteiligung der LHM am Forschungs-,
Entwicklungs- und Investitionsprojekt
-MOBINET-
gefördert durch das Bundesministerium
für Bildung und Forschung (BMBF)
MOBINET IV; Call a bike
Antrag Nr. 2021 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 07.06.2000
-
02-08 / A 01963 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
20.
Optimierung der Beteiligungssteuerung
Bericht im Rahmen des Beteiligungs-
controllings Oktober 2004
hier: 2. Bericht im Jahr 2004 über die
P+R Park & Ride GmbH
Ziele und Zieleerreichung des Unternehmens
Änderung des Gesellschaftervertrages der
P+R Park & Ride GmbH
Kurzinfo:
21.
Parkraummanagement im Lehel
und in Au/Haidhausen
Änderung der Parkgebührenordnung
Kurzinfo:
22.
Nachhaltige Sicherstellung der notwendigen
Personalausstattung der Branddirektion
Kurzinfo:
23.
Änderung der Satzung der Seniorenvertretung
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
24.
Neubau Kinderhaus Abenteuerspielplatz, Weitlstr. 125
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze):
� 1.380.000,--
(davon Ersteinrichtungskosten
� 50.000,--)
Produkt 3.1.1
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004-2008 in Investitionsliste 1
Gliederungsziffer 4602, Maßnahmenummer 7580, Rangfolgenummer 002
und Ausweitung in Investitionsliste 1
Gliederungsziffer 4602, Maßnahmenummer 7600, Rangfolgenummer 007
Kurzinfo:
25.
Bauvorhaben
Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe
im 10. Stadtbezirk Moosach, Dillinger Straße 15
Projektkosten:
1.962.000,00 �
(davon Ersteinrichtungskosten
150.000,00 �)
- Produkt 2.1.1 -
1. Ausführungsgenehmigung
2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008
Unterabschnitt 4642, Maßnahmenummer 7560, Rangfolgenummer 008
Investitionsliste 1
Kurzinfo:
26.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufgaben
und die Wahl des Gemeinsamen Elternbeirats
der städtischen Kinderkrippen
(GebKri-Satzung)
Kurzinfo:
27.
Münchener Biennale
Durchführung des 11. und 12. Internationalen Festivals
für Neues Musiktheater in den Jahren 2008 und 2010
-
02-08 / A 01980 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
28.
Neubau eines Jüdischen Museums
am St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Betriebskonzept
-
02-08 / A 01986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
29.
Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten: 14.517.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 348.000 €)
1. Projektänderung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2004 - 2008
Unterabschnitt 3211, Maßnahmennummer 7500,
Rangfolgenummer 001, Investitionsliste 1
Kurzinfo:
30.
Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing im Bereich
des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg
- Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks
an der Helmholtzstraße (Donnersberger Brücke)
- Backstage
Erhalt kontra Abriss - ehemaliges Heizkraftwerk an der
Donnersberger Brücke
Antrag des Stadtratsmitgliedes Roth vom 29.03.2000
Erhalt des Heizkraftwerkes an der Donnersberger Brücke
Antrag Nr. 1917 der Stadtratsmitglieder Renner, Tausend
und Gebhardt vom 11.04.2000
Künftige kulturelle Nutzung des ehem. Heizkraftwerkes;
Erwerb durch die LH München
Antrag Nr. 4780 des Bezirksausschusses des 9. Stadt-
bezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 18.04.2000
Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtz-
straße/Donnersberger Brücke
Antrag Nr. 5181 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbe-
zirks Neuhausen-Nymphenburg vom 19.09.2000
Bereitstellung von Räumen für die Initiative für selbstver-
waltete Jugendkultur
Empfehlung Nr. 136 der Bürgerversammlung des 9. Stadt-
bezirks Neuhausen-Nymphenburg am 07.11.2000
Zentrale Bahnflächen; Antrag und Stellungnahme zum
Kulturkonzept (Workshops Planungsreferat/Planungs-
gruppe 504), kulturpolitische Konzeption des Kulturreferats
Antrag Nr. 514 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbe-
zirks Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002
Aussetzung der Räumung des "Backstage" und Ersatz-
standort
Antrag Nr. 5587 des Bezirksausschusses des 9. Stadt-
bezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 16.01.2001
-
96-02 / A 02468 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
31.
Berufliche Schulen am Simon-Knoll-Platz 3
Generalinstandsetzung und Erweiterungsbau
mit Zweifach-Sporthalle
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Baukosten (Kostenobergrenze): 64.711.360 €
davon Ersteinrichtungskosten 4.730.000 €
Änderung des MIP
UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7500,
Rangfolgen-Nr. 006, IL 1
-
02-08 / A 01960 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
32.
Erweiterung der Grundschule
an der Gertrud-Bäumer-Straße 19
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.312.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 257.000 €
Änderung des MIP 2004 - 2008
UA 2110, Maßnahmen-Nr. 1180, Rangfolgen-Nr. 010, IL 1
Kurzinfo:
33.
Große Instandsetzung des Schulpavillons
der Haupt- und Förderschule am
Gerhart-Hauptmann-Ring 15
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.187.000 €
Änderung des MIP 2004 - 2008
UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8070,
Rangfolgen-Nr. 003, IL 1
Kurzinfo:
34.
Theresien-Gymnasium am
Kaiser-Ludwig-Platz-3;
Neuerrichtung des Pausenverkaufs mit
einem Aufenhaltsraum / einer Cafeteria
mit Kosten i.H. von 317.000 €
Änderung des MIP 2004 - 2008
IL 1 und IL 3, IGr. 23, Rangfolge-Nr. 907
Kurzinfo:
35.
Erhalt der Grünflächen im Wohnring Neuperlach
durch Änderung im Flächennutzungsplan;
Kein Bau einer Russisch-Orthodoxen Kirche
- Empfehlung Nr. 3 der Bürgerversammlung
des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach
am 28.11.2002
Kurzinfo:
36.
Ersatzbau für das Spielhaus Westkreuz
a) Bürgerschaftliche Nutzung des Geländes
Aubinger Straße südlich, Reichenaustraße
westlich
Antrag Nr. 2999 der Stadtratsmitglieder
Pfundstein, Sabathil umd Schmatz
vom 04.07.2001
b) Spielhaus am Westkreuz; Neubau eines Hauses
für Spiellandschaft Stadt; kein Bürgerhaus auf
demselben Gelände
Empfehlung Nr. 152 der Bürgerversammlung des
22. Stadtbezirkes Bezirksteil Lochhausen-Langwied
vom 13.12.2001
c) Spielhaus am Westkreuz; Sachstandsbericht
Empfehlung Nr. 2 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing
vom 11.07.2002
d) Spielhaus am Westkreuz; Schnellstmögliche
Realisierung des Ersatzbaues
Empfehlung Nr. 3 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing
vom 11.07.2002
e) Kein Bürgerhaus oder Gemeinschaftszentrum
auf dem Spielhausareal der Spiellandschaft Stadt
Empfehlung Nr. 4 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing
vom 11.07.2002
f) Neubau des Spielhauses am Westkreuz
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Aubing
vom 11.07.2002
-
96-02 / A 02999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
37.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung)
a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet
(Feldmüllersiedlung)
b) Aufhebung der förmlichen Festlegung des
Blocks 13 in dem Sanierungsgebiet
Giesing (Feldmüllersiedlung)
c) Aufhebung der förmlichen Festlegung des
Blocks 33 in dem Sanierungsgebiet
Giesing (Feldmüllersiedlung)
d) Automatische Anpassung des Treuhänder-
vertrages für das Sanierungsgebiet Giesing
Kurzinfo:
38.
Sicherheitsmaßnahmen in öffentlichen und
Anwohnertiefgaragen
Antrag Nr. 02-08 / A 01461 von Herrn Stadtrat
Johann Altmann, Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 25.02.2004
-
02-08 / A 01461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
39.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/27
Ackermannstraße (südlich)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
40.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
bzw. Satzungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924
Frobenstraße (östlich),
Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich),
Burgfriedensgrenze (westlich)
- Münchener Rennverein e.V. (MRV) -
B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1924
C) Antrag Nr. 1840 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem
vom 19.02.2004
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
41.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/16
Bodenseestraße (südlich) – Bundesstraße B 2 –
Bundesautobahn A 96 München – Lindau (nördlich),
Bundesautobahn A 99 West (östlich)
Siedlungsschwerpunkt Freiham (Freiham – Süd)
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Beibehaltung der Lernmittelfreiheit
Kein Büchergeld an Münchner Schulen
-
02-08 / A 01983 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
D
Nachprüfungsanträge
1.
Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) - Ost
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
a) Zunahme des Verkehrs am Mittleren Ring
Anbringung einer Einhausung am Isarring in
Höhe Oberföhringer Straße bis zum Eingang
des Tunnels am Effnerplatz
Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen
am 17.07.2003
b) Mehr Lebensqualität am Isarring durch Lärm-
und Umweltschutzmaßnahmen
Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen
am 17.07.2003
c) Dringend notwendige Nachbesserung beim
Lärmschutz am Tunnelneubau Mittlerer Ring-Ost
Antrag Nr. 02-08 / A 01234 von
Herrn StR. Robert Brannekämper
vom 23.10.2003
d) Photovoltaische Lärmschutzeinhausung
für den Isarring
Antrag Nr. 1735 der
Stadtratsfraktion der CSU vom 25.06.2004
Nachprüfungsantrag Nr. 1855 der Stadtratsfraktion
der CSU vom 27.07.2004
-
02-08 / A 01234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01746 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01735 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen