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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Oktober 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stadtratsziele, Handlungsziele und Produkte des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2005
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02-08 / A 02025 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage enthält die Stadtratsziele 2005, sowie einen Bericht über die Zielerreichung 2003, den Produktplan, sowie die Handlungsziele 2005 des RGU.
2.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt verwalteten Mitgliedschaften im Jahr 2004 sowie der voraussichtlichen Mitgliedschaften in 2005
3.
Regelförderung - Vollzug des
Haushaltsplanes 2004
UA 5410 - Haushaltsjahr 2004
Kurzinfo:
Verwendung von Restmitteln bei der Regelförderung 2004, Konsequenzen für die Haushaltsplanung 2005, Information des Stadtrats und der Projekte, Prioritätensetzung des RGU, Verwendung von Restmitteln für nicht im Haushalt abgesicherte Stadtratsbeschlüsse.
4.
Haushaltsplanentwurf 2005
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten
UA 1160
Kurzinfo:
Zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für 2005 im Umweltschutzbereich.
5.
Haushaltsplanentwurf 2005
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten UA 5410
Städtische Drogenprogramme und ihre Kosten
Antrag Nr. 02-08 / A 01852 von Frau StRin
Eva Maria Caim vom 29.07.2004
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02-08 / A 01852 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2005 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. In der Anlage 2 (Zuschussnehmerdatei) werden die einzelnen Projekte beschrieben und Bericht erstattet zur Leistungserbringung. Die Finanzierungsvorschläge sind aus der Anlage1 (Haushaltsliste) ersichtlich.
Ergänzend zum geförderten Bereich sind die städtischen Suchthilfeeinrichtungen mit Aufgabendarstellung und Kostenaufstellung und das Heroinerprobungsprogramm mit Kosten aufgeführt.
6.
Fortführung des Projektes Inside@school!
Unterstützung für Verlängerung des Projektes „Inside@school“ an der Wilhelm-Busch-Realschule;
Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 27.11.2003
Fortführung des Projektes „Inside@school“;
Antrag Nr. 1757 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2004
Schul- und Jugendsozialarbeit an der Wilhelm-Busch-Realschule;
Antrag Nr. 02-08 / A 01754 von Herrn StR Altmann,
Frau StRin Eva Maria Caim vom 02.07.2004
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02-08 / A 01754 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neukonzeptionierung und Weiterförderung des Projektes Inside@School.
7.
Pflege-Case-Management an städtischen Krankenhäusern
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02-08 / A 02028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aufgrund der Änderung des Finanzierungskonzeptes für die städtischen Krankenhäuser wird die Finanzierung der Fachstellen Pflege-Case-Management durch den Hoheitshaushalt eingestellt. Über die weitere Finanzierung entscheidet die Geschäftsführung der "Städtisches Klinikum München GmbH".
8.
Personalstelle Pflegewissenschaft / Stabstelle im Institut für Pflegeberufe
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02-08 / A 02027 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aufgrund der Änderung des Finanzierungskonzeptes für die städtischen Krankenhäuser wird die Finanzierung der Personalstelle Pflegewissenschaft durch den Hoheitshaushalt eingestellt. Die weitere Finanzierung ist durch die Geschäftsführung der "Städtisches Klinikum München GmbH" sicherzustellen..
9.
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe
Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005
Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
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02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.
10.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Feinkonzept 2005
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02-08 / A 02176 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes 2005 vorgeschlagen werden.
11.
Haushaltsplanentwurf 2005
Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt
Verwaltungshaushalt und
bewegliches Vermögen Gr. 935
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2005 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).
12.
Heroinerprobungsprogramm
Finanzierung 2005
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste zum Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2005 vom 28.07.2004
Kurzinfo:
Mit der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit der Weiterbehandlung der Heroinpatienten in der Heroinstudie begründet und ein entsprechendes Finanzierungskonzept vorgelegt.