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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Oktober 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Stadtratsziele, Handlungsziele und Produkte des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2005
  • 02-08 / A 02025 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04951 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage enthält die Stadtratsziele 2005, sowie einen Bericht über die Zielerreichung 2003, den Produktplan, sowie die Handlungsziele 2005 des RGU.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag einschl.Änder.Antr.d.SPD,s.Beschlusss.Gegenstimmen d.CSU)
2.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften - Bekanntgabe -
02-08 / V 04917 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt verwalteten Mitgliedschaften im Jahr 2004 sowie der voraussichtlichen Mitgliedschaften in 2005
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2004 UA 5410 - Haushaltsjahr 2004
02-08 / V 05029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verwendung von Restmitteln bei der Regelförderung 2004, Konsequenzen für die Haushaltsplanung 2005, Information des Stadtrats und der Projekte, Prioritätensetzung des RGU, Verwendung von Restmitteln für nicht im Haushalt abgesicherte Stadtratsbeschlüsse.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)
4.
Haushaltsplanentwurf 2005 Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160
02-08 / V 04968 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für 2005 im Umweltschutzbereich.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Haushaltsplanentwurf 2005 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410 Städtische Drogenprogramme und ihre Kosten Antrag Nr. 02-08 / A 01852 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 29.07.2004
  • 02-08 / A 01852 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05031 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2005 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. In der Anlage 2 (Zuschussnehmerdatei) werden die einzelnen Projekte beschrieben und Bericht erstattet zur Leistungserbringung. Die Finanzierungsvorschläge sind aus der Anlage1 (Haushaltsliste) ersichtlich. Ergänzend zum geförderten Bereich sind die städtischen Suchthilfeeinrichtungen mit Aufgabendarstellung und Kostenaufstellung und das Heroinerprobungsprogramm mit Kosten aufgeführt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.folgenden Berichtigungen,s.Beschl.S.,Gegenstimmen d.CSU,FDP)
6.
Fortführung des Projektes Inside@school! Unterstützung für Verlängerung des Projektes „Inside@school“ an der Wilhelm-Busch-Realschule; Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 27.11.2003 Fortführung des Projektes „Inside@school“; Antrag Nr. 1757 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2004 Schul- und Jugendsozialarbeit an der Wilhelm-Busch-Realschule; Antrag Nr. 02-08 / A 01754 von Herrn StR Altmann, Frau StRin Eva Maria Caim vom 02.07.2004
  • 02-08 / A 01754 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05098 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neukonzeptionierung und Weiterförderung des Projektes Inside@School.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Pflege-Case-Management an städtischen Krankenhäusern
  • 02-08 / A 02028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04976 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund der Änderung des Finanzierungskonzeptes für die städtischen Krankenhäuser wird die Finanzierung der Fachstellen Pflege-Case-Management durch den Hoheitshaushalt eingestellt. Über die weitere Finanzierung entscheidet die Geschäftsführung der "Städtisches Klinikum München GmbH".
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD,gegen die Stimmen der CSU)
8.
Personalstelle Pflegewissenschaft / Stabstelle im Institut für Pflegeberufe
  • 02-08 / A 02027 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04978 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund der Änderung des Finanzierungskonzeptes für die städtischen Krankenhäuser wird die Finanzierung der Personalstelle Pflegewissenschaft durch den Hoheitshaushalt eingestellt. Die weitere Finanzierung ist durch die Geschäftsführung der "Städtisches Klinikum München GmbH" sicherzustellen..
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD-Fraktion )
9.
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005 Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
  • 02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
10.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2005
  • 02-08 / A 02176 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes 2005 vorgeschlagen werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.nach Antrag, 2.-4.vertagt )
11.
Haushaltsplanentwurf 2005 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935
02-08 / V 05011 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2005 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.von der nachstehenden Mittelverteilung,s.Beschlusss.,2.vertagt )
12.
Heroinerprobungsprogramm Finanzierung 2005 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste zum Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2005 vom 28.07.2004
02-08 / V 05120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit der Weiterbehandlung der Heroinpatienten in der Heroinstudie begründet und ein entsprechendes Finanzierungskonzept vorgelegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)