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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Oktober 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Haushaltskonsolidierung; Konsolidierungsbeitrag RAW Feinkonzept 2005 Grobkonzept 2006

02-08 / V 04993 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Beitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt, das Feinkonzept 2005 und das Grobkonzept 2006 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Haushaltsplanentwurf 2005; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)

02-08 / V 05059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)

Kurzinfo:

Der Haushaltsplanentwurf 2005 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird erläutert und zur Kenntnisnahme vorgelegt; die Aufnahme des Mehrbedarfs bei der Bezuschussung der Olympiapark München GmbH in den Schlussabgleich des Haushalts 2005 wird empfohlen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,wobei Ziffer 1 wie folgt geändert wird,s.Beschlussseite)

Lange Nacht der Wissenschaften

02-08 / A 01840 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04818 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit oben genanntem Stadtratsantrag wird vorgeschlagen, in München ähnlich dem Berliner Vorbild eine "Lange Nacht der Wissenschaften" zu etablieren. Angesichts der Vielzahl der "Langen Nächte", die es zu unterschiedlichen Themen in München bereits gibt, wird vorgeschlagen dem Antrag dahingehend zu folgen, die Nacht der Wissenschaften an die jährlichen Münchner Wissenschaftstage zu koppeln. Ansatzweise ist dies bereits für die Wissenschaftstage 2004 vorgesehen. Der Organisator der Wissenschaftstage wird daher gebeten, die Erfahrungen mit der "Raumnacht" dieses Jahres auszuwerten, und wenn möglich, eine Nacht der Wissenschaft im Rahmen der jährlichen Münchner Wissenschaftstage zu etablieren.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Aktivitäten der Landeshauptstadt München im europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES

02-08 / V 04816 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlässlich der internen Reform des europäischen Städtenetzwerkes EUROCITIES, dessen Mitglied die Landeshauptstadt unter federführender Betreuung seitens des Referates für Arbeit und Wirtschaft seit 1992 ist, wird dem Stadtrat ein Überblick über die städtischen EUROCITIES Aktivitäten der letzten Jahre geben. Darüber hinaus werden die neuen Strukturen und Verfahrensweisen des Netzwerkes sowie künftige Arbeitsschwerpunkte der an EUROCITIES aktiv beteiligten städtischen Referate vorgestellt.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Enge Zusammenarbeit zwischen München und Qingdao (Tsingtau)

02-08 / A 02031 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01549 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05025 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Referat für Arbeit udn Wirtschaft wird beauftragt, ein Konzept für die Zusammenarbeit mit chinesischen Partnern zu erstellen und im Rahmen seiner personellen und finanziellen Möglichkeiten die Zusammenarbeit mit chinesischen Regionen zu verstärken. Auf den Abschluss eines Vertrages zur Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt München und der Stadt Qingdao wird verzichtet.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Leonhard-Moll-Bogen, Sicherstellung der Nahversorgung Aufrechterhaltung der Nahversorgung im Bereich des Hansaparks Antrag Nr. 1289 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 08.07.2003

02-08 / A 00993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02039 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Am Hansapark, Leonhard-Moll-Bogen, besteht nach Beendigung des Mietverhältnisses zwischen EDEKA und dem Gebäudeeigentümer ADAC eine Versorgungslücke für die Anwohner. Da bis heute für die Fläche kein Nachmieter aus der Lebensmittelbranche gefunden werden konnte, kann die vertraglich festgesetzte Nutzungsbeschränkung, eine Ladenfläche für Güter des täglichen Bedarfs vorzuhalten, gegenüber dem ADAC nicht weiter aufrecht erhalten werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.Ergänz.d.Ziff.3,Dringl.A.d.BA 7 i.erl.,Gegenstimmen v.CSU,FDP)

Optimierung des Nachtliniennetzes

02-08 / A 00480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04810 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die vom Stadtrat befürworteten Änderungen im Nachtliniennetz können aus Kostengründen nicht realisiert werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Buslinie 77; Beibehaltung der Haltestelle Sibeliusstraße Empfehlung Nr. 44 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Bezirksteil Pasing am 24.06.2004

02-08 / V 04817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Haltestelle Sibeliusstraße wird - wie im Rahmen von topbus beschlossen - ab dem Fahrplanwechsel nicht mehr bedient.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Wiedereinführung des Abendtarifs in den Münchner Sommerbädern Antrag Nr. 2327 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 10.08.2004 Antrag Nr. 2171 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing - Freimann vom 29.06.2004 Schreiben des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering - Riem vom 05.08.2004 Schreiben des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf - Perlach vom 30.07.2004 Schreiben des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirks Untergiesing - Harlaching vom 28.07.2004 Schreiben des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen - Nymphenburg vom 20.07.2004 Schreiben des Bezirksausschusses des 8. Stadtbezirks Schwanthalerhöhe vom 19.07.2004

02-08 / V 04949 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Eine Wiedereinführung des 17-Uhr-Tarifs in den Freibädern wird nicht angestrebt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

10.

Frauenbadetag

02-08 / V 05009 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

11.

Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003 Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005

02-08 / V 05127 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Am 28.09.2004 hat der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft den Stadtrats-, Referats- und Handlungszielen des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005 zugestimmt und die Evaluierung der Ziele 2003 zur Kenntnis genommen. Um den Vorgaben des Stadtratsbeschlusses vom 23.07.2003 "NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushaltes" Rechnung zu tragen, werden zeitgleich mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2005 die bereits beschlossenen Ziele in unveränderter Fassung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

12.

Sicherung des Medienstandorts München

02-08 / A 01570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05087 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat sich unter der Federführung des FilmFernseh-Fonds zusammen mit dem Freistaat Bayern und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien intensiv um den Verbleib des Firmensitzes von Premiere am Medienstandort München eingesetzt. Premiere hat am 26.09.04 mitgeteilt, am Medienstandort München zu bleiben.

Beschluss.pdf (nach Antrag)