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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Oktober 2004, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

UA 0100 "Revisionsamt" Feinkonzept 2005 und Grobkonzept 2006 zur Haushaltskonsolidierung; Entwurf des Haushaltsplans 2005

02-08 / V 05201 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (i.d.Fass.d.ursprüngl.Antrages,mit den Stimmen v.SPD,B90/Grü./RL,ÖDP,OB Ude)

Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen" Festzustellende Abschlusszahlen 2003

02-08 / V 05131 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH geprüfte und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss 2003 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen wurde am 21.07.2004 im Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss bekanntgegeben. Gemäß Satzung ist der Jahresabschluss nach der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Revisionsamt von der Vollversammlung des Stadtrats festzustellen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städt. Krankenhaus München-Harlaching" für das Geschäftsjahr 2003

02-08 / V 05010 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Krankenhaus München-Harlaching schließt das Jahr 2003 mit einem Verlust von 1,343 Mio Euro ab. Der Jahresfehlbetrag beträgt nach Abzug der vorfinanzierten Abschreibungen 461 T Euro und fällt um diesen Betrag auch höher als im Wirtschaftsplan angesetzt aus. Das KMH schlägt vor, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städt. Krankenhaus München-Neuperlach" für das Geschäftsjahr 2003

02-08 / V 05132 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Krankenhaus-Jahresabschlusses 2003 einschließlich der Ergebnisbehandlung zu beschließen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat bestätigt, dass die Wirtschaftsführung im Wirtschaftsjahr 2003 insgesamt geordnet war und die wirtschaftlichen Verhältnisse zu keinerlei Beanstandungen Anlass gaben.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Feststellung der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen

02-08 / V 05183 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögnens der Regiebetriebe behandelt. Ausserdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung und Fehlbetragsverwendung dargestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Klimaschutz in München -Berichterstattung über die Aktivitäten und Erfolge der Klimaschutzaktivitäten in München -Verlängerung des "Erweiterten Klimaschutzprogramms" (EKSP) zweite Phase von 2005 bis 2009 -Auftrag der Vollversammlung zur Fortschreibung des EKSP vom 23.07.03 -Auftrag des UA zur Förderung der Clusterbildung zu reg. Energien vom 05.12.02

02-08 / A 02035 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das "Erweiterte Klimaschutzprogramm" wurde entsprechend einer Empfehlung der Energiekommission von der Vollversammlung des Stadtrates am 21.07.1999 beschlossen. Es beinhaltet ein mehrjähriges Handlungskonzept, das vor allem zum Ziel hat, wichtige Wirtschaftsbereiche frühzeitig in ihrer Wettbewerbsfähigkeit in Zukunftsmärkten nachhaltig zu stärken. In die Bewertung der bisherigen Aktivitäten zur Fortschreibung des EKSP gingen auch andere Aktivitäten wie das Bündnis für Ökologie ein.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der REP)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 Zentrale Bahnflächen München, auptbahnhof-Laim-Pasing, Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 272, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1342, 1413) Bekanntgabe des Ergebnisses des Planungsworkshops Zentraler Bereich am Birketweg vom 21.07 mit 21.09.2004 Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

02-08 / V 05062 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Aufruf "Religiöse.....

02-08 / A 02062 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04581 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

Personalüberleitung auf die Städtisches Klinikum München GmbH; Verhandlungen zu einem Personalüberleitungstarifvertrag mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, dem Marburger Bund und der dbb tarifunion

02-08 / V 05241 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänz.i.Ziff.1,s.Beschlusss.,Gegenstimmen v.FDP,REP,PDS)

10.

Umsetzung von Hartz IV in München Büroraumplanung

02-08 / V 05112 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der REP und PDS)

11.

Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1924 C) Antrag Nr. 1840 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 19.02.2004 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 04958 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 11 wird wie folgt präzisiert,s.Beschlussseite)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele 2005; Fortschreibung des Produktplans

02-08 / V 05172 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell v. 18.03.1998; Beschluss „NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“ (VPA 16.07.2003 / VV 23.07.2003); Fortschreibung Ziele, Produkte, Kennzahlen des Direktoriums (Stadtratsbeschluss VPA 29.09.2004 / VV 06.10.2004); Fortschreibung der Produkte des Direktoriums

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Portal München Betriebs-GmbH & Co KG; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2004; Beschlussfassung über die Ziele 2005

02-08 / V 05178 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass ist der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“. Einen Schwerpunkt bilden die Ziele. Es wird dargelegt, ob die Ziele 2004 erreicht wurden bzw. welche Gründe zur Nichterreichung geführt haben. Daneben werden die Ziele 2005 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen. Zweiter Schwerpunkt sind den Unternehmensverlauf betreffende Entscheidungen einschl. deren Beurteilung sowie erkennbare Chancen und Risiken einschl. evtl. in diesem Zusammenhang durchzuführender Maßnahmen. Im Anlagenteil werden die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil) dargestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Portal München Verwaltungs-GmbH; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2004; Beschlussfassung über die Ziele 2005

02-08 / V 05179 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass ist der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“. Es wird dargelegt, ob die Ziele 2004 erreicht wurden bzw. welche Gründe zur Nichterreichung geführt haben. Daneben werden die Ziele 2005 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen. Im Anlagenteil werden die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil) dargestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Stadtratsziele, Handlungsziele und Produkte des Personal- und Organisationsreferates für 2005

02-08 / V 05097 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der REP)

Änderung der Rechtsform des Schlacht- und Viehhofes Betriebssatzung und Dienstanweisung des künftigen Eigenbetriebes

02-08 / V 05146 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auftrag des ea. Stadtrates vom 07.07.2004 zur Erarbeitung einer Eigenbetriebssatzung. Zusätzlich Entwurf einer Dienstanweisung für die Werkleitung, Änderung der GeschO des Stadtrates und der Geschäftsverteilung der LHM.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Kommunalreferat (ohne Eigenbetriebe, ohne Schlacht- und Viehhof) Änderung der Geschäftsverteilung und Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05095 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Schlachthof München Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05096 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Abgesetzt

Umsetzung von Hartz IV in München Büroraumplanung

02-08 / V 05112 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003 Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005

02-08 / V 05127 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Am 28.09.2004 hat der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft den Stadtrats-, Referats- und Handlungszielen des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005 zugestimmt und die Evaluierung der Ziele 2003 zur Kenntnis genommen. Um den Vorgaben des Stadtratsbeschlusses vom 23.07.2003 "NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushaltes" Rechnung zu tragen, werden zeitgleich mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2005 die bereits beschlossenen Ziele in unveränderter Fassung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,St'R Dr.Baretti,StR Weinfurtner)

10.

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Produktplan, Produktbeschreibungen und Ziele (Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele)

02-08 / V 05149 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von PDS und REP)

11.

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Abschlussbericht des Projektbereiches HA II "Einwohnerwesen"

02-08 / V 05150 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Stadtratsziele, Handlungsziele und Produkte des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2005

02-08 / A 02025 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04951 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Beschlussvorlage enthält die Stadtratsziele 2005, sowie einen Bericht über die Zielerreichung 2003, den Produktplan, sowie die Handlungsziele 2005 des RGU.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,PDS,REP,StR Dr.Baretti )

13.

Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005 Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht

02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio Â€/Jahr festgelegt.

Beschluss.pdf (Ziff.1d.Ref.Antr,gegen die Stimmen v.CSU,PDS,REP,Dr.Baretti,Ziff.2 b.4 vertagt)

14.

Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. Großinstandsetzung des Daches und der Fenster der Sporthallen an der Weltenburger Straße 53; Änderung des MIP 2004 - 2008

02-08 / V 05126 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

15.

SV Neuperlach e.V.; Neubau eines Sportcenters an der Staudingerstraße 20 1. Genehmigun eines zinslosen Darlehens 2. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008

02-08 / V 05202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (abgesetzt,wurde v.SportA a.20.10.04 i.d.nächste Sitzung d.SportA vertagt)

16.

Konzept zur Zusammenarbeit Freizeitstätten - Schulbezogene Sozialarbeit

02-08 / A 02030 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

17.

Konzept Konsolidierung des stadteigenen Anbieters "Ferienangebote" (Produkt 3.1.4)

02-08 / A 02029 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04347 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

18.

Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2005

02-08 / V 04846 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,REP,PDS,StR Dr.Baretti )

19.

Hartz IV München Stand der Umsetzung Rechtsform

02-08 / A 01904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02053 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02059 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05063 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

20.

Ziele des Baureferates 2005 Fortschreibung des Produktplanes und der -beschreibungen

02-08 / A 02041 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05121 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,REP,StR Dr.Baretti )

21.

Ackermannbogen Quartier Nord-West Ackermannstraße (östlich) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.700.000,- Â� 1. Bedarfsgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 beim UA 6300 "Gemeindestraßen" (VB )

02-08 / V 04990 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

22.

A) Nordheide West, Teil III - Südteil Felsennelkenanger, Golddistelanger, Zauneidechsenweg sowie Platzfläche an der Schleißheimer Straße/ Sandbienenweg Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1779 d im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.890.000,-- Â� 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) B) Nordheide West, Teil III - Nordteil Fingerkrautanger, Graslilienanger und Sandbienenweg Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1779 d im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.900.000,-- Â� Genehmigung neuer Projektkosten (SB) C) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008 , Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 05137 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

23.

Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2004 für die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)

02-08 / V 05090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

24.

Abgesetzt

Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)

02-08 / V 05104 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

25.

10. Internationales Festival des zeitgenössischen Tanzes DANCE 2006 - Finanzierung des Festivals 2006

02-08 / V 05106 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der REP)

26.

Abgesetzt

Münchner Stadtbibliothek - Bibliothekskonzeption -

02-08 / A 02118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02052 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05188 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

27.

Sachstand Mittelpunktsbibliotheken - Mittelpunktsbibliothek Neuhauser Trafo Entscheidung für Variante 5/6 mit Erstellung eines Bebauungsplanes Antrag Nr. 2334 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 17.08.2004 - Mittelpunktsbibliotheken Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl vom 08.04.2003

02-08 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05187 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

28.

Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1921 Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke und Grasserstraße Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe

02-08 / V 05035 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

29.

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße (östlich) a) Bekanntgabe des Verlaufs und der Ergebnisse der Werkstattgespräche zum Verkehrskonzept des Bebauungsplanes Nr. 1638 Ottobrunner Straße (östlich) b) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Bereich Hechtseestraße (südlich), Innsbrucker Ring (südwestlich), Ottobrunner Straße (östlich), Schmidbauerstraße (nördlich) und Hofangerstraße (westlich) ba) Realisierung von Planfall 3 beim Bebauungsplan Nr. 1638; Berücksichtigung aller Anträge aus den Werkstattgesprächen; Antrag Nr. 14 (Nr. 9.1 und 10) der Einwoh-nerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638 am 13.03.2002 Antrag Nr. 56 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.06.2002 bb) Verkehrssituation rund um die Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 2 der Einwohnerver-sammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638 am 13.03.2002 Antrag Nr. 57 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.06.2002 bc) Aufnahme des Rückbaus der Adam-Berg-Straße in die Haushaltsplanung; Ziffer 1 des Antrags Nr. 3 der Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638 am 13.03.2002 Antrag Nr. 58 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.06.2002 bd) Entlastung der Ottobrunner Straße durch verkehrslenkende Maßnahmen; Antrag Nr. 1 der Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638 am

96-02 / A 03435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02016 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02019 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04957 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag und mit folgenden Ergänzungen,siehe Beschlussseite)

30.

Haushaltsplanentwurf 2005; - Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (GR 935) - Ziele des Planungsreferates 2005 - Fortschreibung des Produnktplans des Planungsreferates

02-08 / V 05074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der REP)

31.

Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Ehrenpreis für „Wohnen im Alter“ Antrag Nr. 02-08/A01569 von Frau Stadträtin Schosser vom 06.04.2004 a)Durchführung des Wettbewerbes b)Zustimmung zur Zusammensetzung der Gutachterkommission

02-08 / A 01569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04887 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses )

32.

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2005, Finanzplanung für die Jahre 2005 - 2009; Beauftragung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes als Jahresabschlussprüfer 2004

02-08 / V 05042 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 des Abfallwirtschaftsbetriebes München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

33.

Großmarkthalle München (GMH); Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München für das Wirtschaftsjahr 2005

02-08 / V 05044 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 der Großmarkthalle München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

34.

Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2005

02-08 / V 05046 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 der Landwirtschaftlichen Betriebe, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan, sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

35.

Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05047 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wiederberufungen bzw. Neuberufungen von ehrenamtlichen Sachverständigen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte sowie Wiederberufung der stellvertretenden Vorsitzenden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

36.

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Handlungsziele 2005 des Kommunalreferates, Änderung von Produktbeschreibungen

02-08 / V 05048 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Am 28.07.2004 beschloss der Stadtrat die strategischen Ziele des Kommunalreferats. Auf dieser Grundlage wurden die Handlungsziele für das Jahr 2005 erarbeitet. Diese werden dem Stadtrat mit dieser Vorlage zur Zustimmung vorgelegt. Aufgrund der noch andauernden Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells waren außerdem auch drei Produktbeschreibungen an neue Erfordernisse anzupassen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,StR Baretti,StR Weinfurtner )

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Abschaffung des generellen Halteverbots an Friedhöfen zu Allerheiligen

02-08 / A 02058 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05298 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (der Antrag wurde gegen die Stimmen von CSU,FDP,StR Dr.Baretti abgelehnt)

Nachprüfungsanträge

Leonhard-Moll-Bogen, Sicherstellung der Nahversorgung Aufrechterhaltung der Nahversorgung im Bereich des Hansaparks Antrag Nr. 1289 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 08.07.2003

02-08 / A 00993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02039 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Am Hansapark, Leonhard-Moll-Bogen, besteht nach Beendigung des Mietverhältnisses zwischen EDEKA und dem Gebäudeeigentümer ADAC eine Versorgungslücke für die Anwohner. Da bis heute für die Fläche kein Nachmieter aus der Lebensmittelbranche gefunden werden konnte, kann die vertraglich festgesetzte Nutzungsbeschränkung, eine Ladenfläche für Güter des täglichen Bedarfs vorzuhalten, gegenüber dem ADAC nicht weiter aufrecht erhalten werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag mit den Stimmen von SPD,B90/Grüne/RL,OB Ude)

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen