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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Oktober 2004, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
UA 0100 "Revisionsamt"
Feinkonzept 2005 und Grobkonzept 2006 zur Haushaltskonsolidierung;
Entwurf des Haushaltsplans 2005
Kurzinfo:
2.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen"
Festzustellende Abschlusszahlen 2003
Kurzinfo:
Der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH geprüfte und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss 2003 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen wurde am 21.07.2004 im Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss bekanntgegeben. Gemäß Satzung ist der Jahresabschluss nach der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Revisionsamt von der Vollversammlung des Stadtrats festzustellen.
3.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Harlaching"
für das Geschäftsjahr 2003
Kurzinfo:
Das Krankenhaus München-Harlaching schließt das Jahr 2003 mit einem Verlust von 1,343 Mio Euro ab. Der Jahresfehlbetrag beträgt nach Abzug der vorfinanzierten Abschreibungen 461 T Euro und fällt um diesen Betrag auch höher als im Wirtschaftsplan angesetzt aus. Das KMH schlägt vor, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen.
4.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Neuperlach"
für das Geschäftsjahr 2003
Kurzinfo:
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Krankenhaus-Jahresabschlusses 2003 einschließlich der Ergebnisbehandlung zu beschließen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat bestätigt, dass die Wirtschaftsführung im Wirtschaftsjahr 2003 insgesamt geordnet war und die wirtschaftlichen Verhältnisse zu keinerlei Beanstandungen Anlass gaben.
5.
Feststellung der Jahresabschlüsse für das
Geschäftsjahr 2003 für das Städtische
Krankenhaus München-Thalkirchner Straße,
das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige
Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögnens der Regiebetriebe behandelt. Ausserdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung und Fehlbetragsverwendung dargestellt.
6.
Klimaschutz in München
-Berichterstattung über die Aktivitäten und Erfolge der Klimaschutzaktivitäten in München
-Verlängerung des "Erweiterten Klimaschutzprogramms" (EKSP) zweite Phase von 2005 bis 2009
-Auftrag der Vollversammlung zur Fortschreibung des EKSP vom 23.07.03
-Auftrag des UA zur Förderung der Clusterbildung zu reg. Energien vom 05.12.02
-
02-08 / A 02035 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das "Erweiterte Klimaschutzprogramm" wurde entsprechend einer Empfehlung der Energiekommission von der Vollversammlung des Stadtrates am 21.07.1999 beschlossen. Es beinhaltet ein mehrjähriges Handlungskonzept, das vor allem zum Ziel hat, wichtige Wirtschaftsbereiche frühzeitig in ihrer Wettbewerbsfähigkeit in Zukunftsmärkten nachhaltig zu stärken. In die Bewertung der bisherigen Aktivitäten zur Fortschreibung des EKSP gingen auch andere Aktivitäten wie das Bündnis für Ökologie ein.
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926
Zentrale Bahnflächen München, auptbahnhof-Laim-Pasing, Bereich Birketweg
zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-,
Richelstraße, Donnersbergerbrücke
und südlich bis Gleisbereich
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 272,
Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841,
1342, 1413)
Bekanntgabe des Ergebnisses des Planungsworkshops
Zentraler Bereich am Birketweg vom 21.07 mit 21.09.2004
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
8.
Aufruf "Religiöse.....
-
02-08 / A 02062 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
9.
Personalüberleitung auf die
Städtisches Klinikum München GmbH;
Verhandlungen zu einem
Personalüberleitungstarifvertrag mit der
Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di,
dem Marburger Bund und der dbb tarifunion
Kurzinfo:
10.
Umsetzung von Hartz IV in München
Büroraumplanung
Kurzinfo:
11.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
bzw. Satzungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924
Frobenstraße (östlich),
Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich),
Burgfriedensgrenze (westlich)
- Münchener Rennverein e.V. (MRV) -
B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1924
C) Antrag Nr. 1840 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem
vom 19.02.2004
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele 2005; Fortschreibung des Produktplans
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell v. 18.03.1998; Beschluss „NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“ (VPA 16.07.2003 / VV 23.07.2003); Fortschreibung Ziele, Produkte, Kennzahlen des Direktoriums (Stadtratsbeschluss VPA 29.09.2004 / VV 06.10.2004);
Fortschreibung der Produkte des Direktoriums
2.
Portal München Betriebs-GmbH & Co KG;
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2004;
Beschlussfassung über die Ziele 2005
Kurzinfo:
Anlass ist der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“.
Einen Schwerpunkt bilden die Ziele. Es wird dargelegt, ob die Ziele 2004 erreicht wurden bzw. welche Gründe zur Nichterreichung geführt haben. Daneben werden die Ziele 2005 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen.
Zweiter Schwerpunkt sind den Unternehmensverlauf betreffende Entscheidungen einschl. deren Beurteilung sowie erkennbare Chancen und Risiken einschl. evtl. in diesem Zusammenhang durchzuführender Maßnahmen.
Im Anlagenteil werden die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil) dargestellt.
3.
Portal München Verwaltungs-GmbH;
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2004;
Beschlussfassung über die Ziele 2005
Kurzinfo:
Anlass ist der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“.
Es wird dargelegt, ob die Ziele 2004 erreicht wurden bzw. welche Gründe zur Nichterreichung geführt haben. Daneben werden die Ziele 2005 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen.
Im Anlagenteil werden die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil) dargestellt.
4.
Stadtratsziele, Handlungsziele und
Produkte des Personal- und
Organisationsreferates für 2005
Kurzinfo:
5.
Änderung der Rechtsform des Schlacht- und Viehhofes
Betriebssatzung und Dienstanweisung des künftigen Eigenbetriebes
Kurzinfo:
Auftrag des ea. Stadtrates vom 07.07.2004 zur Erarbeitung einer Eigenbetriebssatzung. Zusätzlich Entwurf einer Dienstanweisung für die Werkleitung, Änderung der GeschO des Stadtrates und der Geschäftsverteilung der LHM.
6.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und
organisatorischen Befugnissen auf das
Kommunalreferat (ohne Eigenbetriebe,
ohne Schlacht- und Viehhof)
Änderung der Geschäftsverteilung und Geschäftsordnung
des Stadtrates der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
7.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und
organisatorischen Befugnissen auf den
Schlachthof München
Änderung der Geschäftsverteilung
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
8.
Umsetzung von Hartz IV in München
Büroraumplanung
Kurzinfo:
9.
Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2003
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des
Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005
Kurzinfo:
Am 28.09.2004 hat der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft den Stadtrats-, Referats- und Handlungszielen des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2005 zugestimmt und die Evaluierung der Ziele 2003 zur Kenntnis genommen. Um den Vorgaben des Stadtratsbeschlusses vom 23.07.2003 "NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushaltes" Rechnung zu tragen, werden zeitgleich mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2005 die bereits beschlossenen Ziele in unveränderter Fassung zur Beschlussfassung vorgelegt.
10.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Kreisverwaltungsreferat;
Produktplan, Produktbeschreibungen und Ziele
(Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele)
Kurzinfo:
11.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Kreisverwaltungsreferat;
Abschlussbericht des Projektbereiches
HA II "Einwohnerwesen"
Kurzinfo:
12.
Stadtratsziele, Handlungsziele und Produkte des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2005
-
02-08 / A 02025 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage enthält die Stadtratsziele 2005, sowie einen Bericht über die Zielerreichung 2003, den Produktplan, sowie die Handlungsziele 2005 des RGU.
13.
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe
Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005
Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
-
02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.
14.
Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V.
Großinstandsetzung des Daches und der
Fenster der Sporthallen an der
Weltenburger Straße 53;
Änderung des MIP 2004 - 2008
Kurzinfo:
15.
SV Neuperlach e.V.;
Neubau eines Sportcenters an der
Staudingerstraße 20
1. Genehmigun eines zinslosen Darlehens
2. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008
Kurzinfo:
16.
Konzept zur Zusammenarbeit
Freizeitstätten - Schulbezogene Sozialarbeit
-
02-08 / A 02030 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
17.
Konzept Konsolidierung des stadteigenen
Anbieters "Ferienangebote"
(Produkt 3.1.4)
-
02-08 / A 02029 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
18.
Ziele des Sozialreferates
für das Jahr 2005
Kurzinfo:
19.
Hartz IV München
Stand der Umsetzung
Rechtsform
-
02-08 / A 01904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02053 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02059 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
20.
Ziele des Baureferates 2005
Fortschreibung des Produktplanes und der -beschreibungen
-
02-08 / A 02041 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
21.
Ackermannbogen Quartier Nord-West
Ackermannstraße (östlich)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze)
2.700.000,- �
1. Bedarfsgenehmigung (SB)
2. Projektgenehmigung (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008
beim UA 6300 "Gemeindestraßen" (VB )
Kurzinfo:
22.
A) Nordheide West, Teil III - Südteil
Felsennelkenanger, Golddistelanger,
Zauneidechsenweg sowie Platzfläche an der
Schleißheimer Straße/ Sandbienenweg
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1779 d
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.890.000,-- �
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung (SB)
B) Nordheide West, Teil III - Nordteil
Fingerkrautanger, Graslilienanger
und Sandbienenweg
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1779 d
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.900.000,-- �
Genehmigung neuer Projektkosten (SB)
C) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 -
2008 , Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300
"Gemeindestraßen" (VB)
Kurzinfo:
23.
Optimierung der Beteiligungssteuerung
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2004 für die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
Kurzinfo:
24.
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen
aus Kulturförderungsmitteln
der Landeshauptstadt München
(Zuwendungsrichtlinien)
Kurzinfo:
25.
10. Internationales Festival
des zeitgenössischen Tanzes
DANCE 2006
- Finanzierung des Festivals 2006
Kurzinfo:
26.
Münchner Stadtbibliothek
- Bibliothekskonzeption -
-
02-08 / A 02118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02052 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
27.
Sachstand Mittelpunktsbibliotheken
- Mittelpunktsbibliothek Neuhauser Trafo
Entscheidung für Variante 5/6 mit Erstellung
eines Bebauungsplanes
Antrag Nr. 2334 des Bezirksausschusses des 9.
Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 17.08.2004
- Mittelpunktsbibliotheken
Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl,
Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Christine Strobl vom 08.04.2003
-
02-08 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
28.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1921
Landsberger Straße (nördlich)
zwischen Donnersbergerbrücke
und Grasserstraße
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
29.
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638
Ottobrunner Straße (östlich)
a) Bekanntgabe des Verlaufs und der Ergebnisse der
Werkstattgespräche zum Verkehrskonzept des
Bebauungsplanes Nr. 1638
Ottobrunner Straße (östlich)
b) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss
für den Bereich
Hechtseestraße (südlich),
Innsbrucker Ring (südwestlich),
Ottobrunner Straße (östlich),
Schmidbauerstraße (nördlich) und
Hofangerstraße (westlich)
ba) Realisierung von Planfall 3 beim Bebauungsplan Nr. 1638; Berücksichtigung aller
Anträge aus den Werkstattgesprächen; Antrag Nr. 14 (Nr. 9.1 und 10) der Einwoh-nerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638 am 13.03.2002
Antrag Nr. 56 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.06.2002
bb) Verkehrssituation rund um die Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 2 der Einwohnerver-sammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638 am 13.03.2002
Antrag Nr. 57 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.06.2002
bc) Aufnahme des Rückbaus der Adam-Berg-Straße in die Haushaltsplanung; Ziffer 1 des Antrags Nr. 3 der Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638
am 13.03.2002
Antrag Nr. 58 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.06.2002
bd) Entlastung der Ottobrunner Straße durch verkehrslenkende Maßnahmen; Antrag
Nr. 1 der Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 1638 am
-
96-02 / A 03435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02016 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02019 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
30.
Haushaltsplanentwurf 2005;
- Ansätze des Planungsreferates
Verwaltungshaushalt und bewegliches
Vermögen (GR 935)
- Ziele des Planungsreferates 2005
- Fortschreibung des Produnktplans des Planungsreferates
Kurzinfo:
31.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im
Alter und vorbildliche Sanierung
Ehrenpreis für „Wohnen im Alter“
Antrag Nr. 02-08/A01569 von Frau Stadträtin
Schosser vom 06.04.2004
a)Durchführung des Wettbewerbes
b)Zustimmung zur Zusammensetzung
der Gutachterkommission
-
02-08 / A 01569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
32.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des
Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2005,
Finanzplanung für die Jahre 2005 - 2009;
Beauftragung des Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverbandes als Jahresabschlussprüfer 2004
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 des Abfallwirtschaftsbetriebes München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
33.
Großmarkthalle München (GMH);
Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München
für das Wirtschaftsjahr 2005
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 der Großmarkthalle München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
34.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe
der Landeshauptstadt München
für das Wirtschaftsjahr 2005
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 der Landwirtschaftlichen Betriebe, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan, sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
35.
Besetzung des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte im Bereich der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Wiederberufungen bzw. Neuberufungen von ehrenamtlichen Sachverständigen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte sowie Wiederberufung der stellvertretenden Vorsitzenden.
36.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Handlungsziele 2005 des Kommunalreferates,
Änderung von Produktbeschreibungen
Kurzinfo:
Am 28.07.2004 beschloss der Stadtrat die strategischen Ziele des Kommunalreferats. Auf dieser Grundlage wurden die Handlungsziele für das Jahr 2005 erarbeitet. Diese werden dem Stadtrat mit dieser Vorlage zur Zustimmung vorgelegt. Aufgrund der noch andauernden Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells waren außerdem auch drei Produktbeschreibungen an neue Erfordernisse anzupassen.
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Abschaffung des generellen Halteverbots an Friedhöfen zu Allerheiligen
-
02-08 / A 02058 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
D
Nachprüfungsanträge
1.
Leonhard-Moll-Bogen,
Sicherstellung der Nahversorgung
Aufrechterhaltung der Nahversorgung
im Bereich des Hansaparks
Antrag Nr. 1289 des Bezirksausschusses des
7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 08.07.2003
-
02-08 / A 00993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02039 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Am Hansapark, Leonhard-Moll-Bogen, besteht nach Beendigung des Mietverhältnisses zwischen EDEKA und dem Gebäudeeigentümer ADAC eine Versorgungslücke für die Anwohner. Da bis heute für die Fläche kein Nachmieter aus der Lebensmittelbranche gefunden werden konnte, kann die vertraglich festgesetzte Nutzungsbeschränkung, eine Ladenfläche für Güter des täglichen Bedarfs vorzuhalten, gegenüber dem ADAC nicht weiter aufrecht erhalten werden.
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen