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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. November 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann "Namensgebung für platzartiges Ende der Heinrich-Groh-Straße" Empfehlung Nr. 108 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Freimann am 06.07.2004
02-08 / V 05246 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am westlichen Ende der Heinrich-Groh-Straße soll nach Realisierung der geplanten Neugestaltung eine platzartige Fläche entstehen. Die Planungen erlauben zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Entscheidung darüber, ob der entstehende Platz als eigene Verkehrsfläche benannt werden muss. Einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung für den Bezirksteil Freimann vom 06.07.2004 zufolge, soll dieser Platz “An der Nikolauskirche“ benannt werden. Sollte eine Platzbenennung erforderlich sein, wünscht hingegen der Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann die Benennung nach einer Freimanner Persönlichkeit.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abgesetzt
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Elisabeth-Bergner-Straße Marlene-Dietrich-Straße Rainer-Werner-Fassbinder-Platz Grete-Mosheim-Straße Lilli-Palmer-Straße Luise-Ullrich-Straße Bernhard-Wicki-Straße "Namensgebung für die neuen Straßen im Gebiet Arnulfpark/Vorschläge" Antrag Nr. 1978 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 20.04.2004
Hinweis:
Beratung und Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung
3.
Abgesetzt
Straßenbenennung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Adams-Lehmann-Straße Elisabeth-Kohn-Straße Agnes-Neuhaus-Straße Centa-Herker-Bogen
Hinweis:
Beratung und Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung
02-08 / V 05249 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Neubaugebiet „Ackermannbogen“ entstehen im 2. und 3. Bauabschnitt insgesamt vier neue Straßen. Die Straße im 2. Bauabschnitt wird Adams-Lehmann-Straße, die drei Straßen im 3. Bauabschnitt werden Elisabeth-Kohn-Straße, Agnes-Neuhaus-Straße und Centa-Herker-Bogen benannt.
4.
Umlegung "Allacher Straße, Untermenzinger Straße" Bebauungsplanentwurf Nr. 1903 10. Stadtbezirk Moosach - Anordnung der Umlegung -
02-08 / V 05250 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet werden soll.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Abgesetzt
Betrieb öffentlicher Sanitäranlagen durch die Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM)
6.
Fischereirecht im Lußsee
02-08 / V 05251 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der im Zuge des Autobahnbaus entstandene Lußsee ist Teil eines großen Naherholungsgebietes und stellt ein fischökologisch bedeutsames Biotop dar. Durch den Fischereiverband Oberbayern wurde der Landeshauptstadt München großes Interesse an der Betreuung des Fischereirechtes signalisiert, um in diesem Biotop seltenen und vom Aussterben bedrohten Wassertieren einen Lebensraum zu geben. Die Naherholungsfunktion für die Bevölkerung bleibt dabei in vollem Umfang erhalten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Schlachthof München (SHM); 1. Wirtschaftsplan des Schlachthofes München für das Wirtschaftsjahr 2005 2. Reduzierung des bisherigen "Betriebs gewerblicher Art" (BgA) Schlachthof auf den BgA Fleischmarkt
02-08 / V 05253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2005 des künftigen Eigenbetriebes Schlachthof Mün- chen, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellen- plan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt. 2. Der bisherige „Betrieb gewerblicher Art“ (BgA) Schlachthof soll gleichzeitig mit der Eigenbetriebsgründung zum 01.01.2005 reduziert werden auf den neuen BgA Fleischmarkt, der zunächst im Wege einer Geschäftsbesorgungsverein- barung vom künftigen Eigenbetrieb SHM bewirtschaftet wird.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Ziele des Stadtrats zur nachhaltigen Entwicklung in München Umweltcontrolling im Kommunalreferat - Bekanntgabe -
02-08 / V 05254 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 02.07.2003 eine Reihe von Nachhal-tigkeitszielen beschlossen. Auch das Kommunalreferat setzt sich bereits seit ei-niger Zeit intensiv mit dem Thema Nachhaltigkeit auseinander und informiert mit dieser Bekanntgabe über den aktuellen Stand der Umsetzung.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )