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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. November 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen
1.
Ersatz der Patientenrufanlage im Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen Baukosten: 2,300 Mio. € 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 beim UA 5134 und 5101 (VB)

02-08 / V 05171 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Krankenhaus München-Bogenhausen ist die 20 Jahre alte Patientenrufanlage dringend zu ersetzen. Die Maßnahme ist von der ROB fachlich gebilligt und die Ausführung wird vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates in 2005 und 2006 erfolgen. Gesamtkosten liegen bei 2,300 Mio €

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, ü.Ziffer 2 des Ref.Antrag endscheidet die VV endgültig )
2.
Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“

02-08 / V 05307 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2005 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen ist vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Soweit Ergebnisse des Wirtschaftsplans in den Haushalt der Landeshauptstadt München einfließen, werden diese unter Unterabschnitt 5102 eingebracht. Mit dem Wirtschaftsplan werden die Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans, die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans, die Verpflichtungsermächtigung, die Höhe des Kassenkredits und der dem Krankenhaus zu erstattende Betrag im Rahmen des Neuen Finanzierungskonzepts festgesetzt. Ein fünfjähriger Finanzplan gibt Überblick über die Ausgaben und die Deckungsmittel des Vermögensplans und die voraussichtlichen Jahresergebnisse.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching
3.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching 2. Nachtrag zum Vermögensplan Unterabschnitt 5132

02-08 / V 05265 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die geplante Bestandsoptimierung des Krankenhauses München-Harlaching wurden der für den Neubau geforderte Architektenwettbewerb und das Darlehen des Trägers für den Umbau der Radiologie im Nachtrag aufgeführt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
4.
Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“

02-08 / V 05303 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching wurde unter Berücksichtigung des Beschlussentwurfes zur Konsolidierung des Hoheitshaushaltes vom 13.09.2004 und aller anderen zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten Entwicklungen von Kosten und Erlösen erstellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Neuperlach
5.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach 1. Nachtrag zum Vermögensplan Unterabschnitt 5133

02-08 / V 05277 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gemäß WkKV ist der Wirtschaftsplan für kommunale Krankenhäuser zu ändern, wenn bisher nicht veranschlagte Investitionen vorgesehen sind. Für Folgekosten aus der Baumaßnahme Erweiterung Haus A und Sanierung OPs mußten Investitionen getätigt werden, die aus einem verzinslichen Trägerdarlehen finanziert werden. Im 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan-Vermögensplan werden die Einnahmen und Ausgaben um 2.450.000 € erhöht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach Unterabschnitt 5102 "Abwicklung Krankenhaus-GmbH"

02-08 / V 05281 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Wirtschaftsplan 2005 des Städtischen Krankenhauses München-Neuperlach wurden alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen eingearbeitet. Die Basis für den Wirtschaftsplan 2005 bildet primär der Wirtschaftsplan 2004. Der Vermögensplan orientiert sich an dem Rahmen, der im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2004 bis 2008 vorgegeben ist.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing
7.
Bedarfsnotwendige Anpassung des Planbettenstandes und Anpassung der Plätze des Krankenhauses München-Schwabing zum 01.01.2004

02-08 / V 05276 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund des im Krankenhaus München-Schwabing zu verzeichnenden Rückgangs der Verweildauer im stätionären Bereich und damit verbunden auch der Pflegetage ist die Reduzierung der Planbettenzahlen rückwirkend zum 01.01.2004 notwendig und zielführend. Bei den Planbetten und Plätzen, die aufgegeben werden sollen, handelt es sich um Betten und Plätze, die auch derzeit nicht mehr regelmäßig belegt und damit genutzt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“

02-08 / V 05314 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für den Wirtschaftsplan 2005 wird der Krankenhaus-Erfolgsplan, der Vermögensplan und der Finanzplan vorgelegt. Für den Wirtschaftsplan wurde die beiliegende Beschlussvorlage für die am 18.11.2004 stattfindende Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing vorbereitet. Sie beinhaltet die geänderten Vorgaben des „Neuen Wirtschaftlichkeitskonzeptes“.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für die Zentralwäscherei
9.
Wirtschaftsplan 2004 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138 2. Nachtrag

02-08 / V 05099 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wirtschaftsplananmeldung 2004 / 2. Nachtrag: Der Vermögensplan 2004 ist um die Maßnahme „Textilvollversorgung für die Städt. Krankenhäuser Bogenhausen, Thalkirchner Straße und Schwabing" zu erweitern. Gleichzeitig wird der Erfolgsplan im Bereich von Ausgaben und Einnahmen = Grundstücksmiete und Trägerzuschuss modifiziert, da ab 2004 vom Kommunalreferat keine Grundstücksmiete mehr in Rechnung gestellt wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP,endgült.Entscheidung durch die VV)
10.
Wirtschaftsplan 2005 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“

02-08 / V 05338 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wirtschaftsplan 2005; Erfolgsplan / Vermögensplan / Finanzplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP,endgült.Entscheidung durch die Vv)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
11.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung in 2004

02-08 / V 05199 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der durch MBQ geförderten Projekte im Bereich "Ambulanter Suchthilfe" und "Ambulanter psychiatrischer Versorgung" zur fachlichen Abstimmung durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Wirtschaftsplan 2005 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen Unterabschnitt 5136

02-08 / V 05260 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und fünfjähriger Übersicht - zu erstellen. Die im Schloss und im Nebengebäude befindlichen Wohnungen sind vermietet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
13.
Wirtschaftsplan 2005 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“

02-08 / V 05317 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wirtschaftsplan des Städtischen Krankenhauses München-Thalkirchner Straße für den Zeitraum 01.01.2005 - 31.12.2005.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
14.
Wirtschaftsplan 2005 für den Blutspendedienst Unterabschnitt 5102 "Abwicklung Krankenhaus-GmbH"

02-08 / V 05321 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für die jährlichen Haushaltsplanentwürfe sind die Wirtschaftspläne des Sondervermögens städt. Krankenhäuser bzw. hier der Wirtschaftsplan 2005 für den Blutspendedienst vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Der Wirtschaftsplan umfasst den Erfolgsplan, den Vermögensplan sowie den Finanzplan.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
15.
Wirtschaftsplan 2005 für das Institut für Pflegeberufe Unterabschnitt 5102 “Abwicklung Krankenhaus-GmbH“

02-08 / V 05325 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für die jährlichen Haushaltsplanentwürfe sind die Wirtschaftspläne des Sondervermögens städt. Krankenhäuser bzw. hier der Wirtschaftsplan 2005 für das Institut für Pflegeberufe vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Der Wirtschaftsplan umfasst den Erfolgsplan, den Vermögensplan sowie den Finanzplan.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )