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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. November 2004, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Finanzausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2004 der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05204 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit Beschluss vom 13.12.1995 zur "Erstellung eines jährlichen Berichtes über die Gewährung von Finanzhilfen" beauftragte der Stadtrat die Stadtkämmerei, regelmäßig über die finanzielle Lage der städtischen Einrichtungen, Betriebe und Gesellschaften mit wirtschaftlichen/unternehmerischen Hintergrund zu berichten. Der Finanzdaten- und Beteiligungsbericht erfüllt seit 1999 auch die Funktion des in Art. 94 Abs.3 GO vorgeschriebenen Beteiligungsberichtes

Beschluss.pdf (1.wie Punkt 1 des Ref.Antrag,2.s.Beschlusss.endgült.Entscheid.d.d.VV)

Abschaffung der Hundesteuer in München

02-08 / A 01943 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05256 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Gegenstand der Beschlussfassung, Historie der Hundesteuer, Ziele durch die Erhebung einer Hundesteuer, Aufkommen aus der Hundesteuer, Billigkeitsregelung zur Vermeidung unbilliger Härten und Abbau der Bürokratie.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Annullierung der 3. Stufe der Steuerreform ab 01.01.2005

02-08 / A 01958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05359 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Aktivitäten der Stadt bei Bund und Land darauf hinzuwirken, die 3. Stufe der Steuerreform ab 01.01.2005 zu annullieren. Keine faktischen Erfolgsaussichten, die Annullierung der 3. Stufe der Steuerreform ab 01.01.2005 zu erreichen, deshalb wird die Ablehnung des Stadtratsantrages empfohlen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

KfW-Infrastrukturprogramm Aufnahme eines zinsbegünstigten Kredites für die Großmarkthalle München Az.: 915-30/2247

02-08 / V 05357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Aufnahme eines zinsbegünstigten Kredites für die Großmarkthalle bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau

Beschluss.pdf (nach Antrag )