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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. November 2004, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Streetlife-Festival 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05396
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Streetlife-Festival 2004 ist sehr erfolgreich verlaufen. Die Änderungen gegenüber dem Streetlife-Festival 2003 - der Kommerzialität entgegenwirken, den Lärmpegel senken und das Müllaufkommen verringern - haben zu Verbesserungen geführt. Die Akzeptanz des Festivals in der Bevölkerung ist sehr hoch. Für das Jahr 2005 sind zwei weitere Veranstaltungen geplant.
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projekt Nr. 426 "Pädagogisches Projekt Mobilität" Förderzeitraum 01.01.-31.12.2004
02-08 / V 05292
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des durch MBQ geförderten Projektes Nr. 426 "Pädagogisches Projekt Mobilität" des ADFC Landesverband Bayern e. V. zur fachlichen Abstimmung durch den Umweltschutzausschuss
3.
CO2-Bilanz der Landeshauptstadt München 2000 - 2002
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05390
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe beinhaltet die Fortschreibung der CO2-Bilanz im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München vom 20.06.2002. Zwischen 1999 und 2002 lassen sich folgende Entwicklungen der Pro-Kopf-CO2-Emissionen feststellen: Die durch den stationären Stromverbrauch bedingten Emissionen stiegen um 57,7 %, die durch den Wärmeverbrauch bedingten Emissionen sanken um 3,3 %. Die durch den ÖPNV verursachten CO2-Emissionen stiegen um 0,8 %, die durch den MIV verursachten Emissionen stiegen um 10 %. Insgesamt stiegen die Pro-Kopf-CO2-Emissionen in diesem Zeitraum um 8,3 %. Zwischen 2000 und 2002 sind folgende Entwicklungen hinsichtlich der Pro-Kopf-CO2-Emissionen erkennbar: Anstieg der Emissionen aus dem stationären Stromverbrauch um 8,7 %; Stagnation der Emissionen aus dem Wärmeverbrauch sowie im MIV, Rückgang der Emissionen im Bereich ÖPNV um 5,1 % sowie Anstieg der Gesamt-CO2-Emissionen um 1,9 %.
4.
Negative Auswirkungen des Klimawandels auf München sollen verringert werden
Antrag Nr. 02-08 / A 01354 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 23.12.2003
-
02-08 / A 01354
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05384
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Landeshauptstadt München unternimmt unter Berücksichtung der Gesichtspunkte der Umweltvorsorge bereits zahlreiche Anstrengungen, um die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf München zu verringern. Entsprechende fachliche Ziele und Maßnahmenfelder wurden u.a. in der Perspektive München, Leitlinie Ökologie im Bereich Klima/Luft formuliert. Neben den grundsätzlichen Maßnahmen zur Verringerung der Ursachen des Klimawandels, also der vielfältigen Aktivitäten zur Minderung der klimarelevanten Maßnahmen sind vor allem lokal wirksame Maßnahmen zur Verminderung von negativen stadtklimatischen Auswirkungen erforderlich.
5.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG) Morgensternstr. 9 Firma Alkor GmbH Kunststoffe Erweiterung der Druckerei
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05294
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Fa. Alkor hat beim RGU die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung der Druckerei beantragt. Bericht über Durchführung und Ergebnisse des Genehmigungsverfahrens.
6.
Private Rauchgasreinigungsanlagen im Förderprogramm der Landeshauptstadt - Ein Beitrag zum Luftreinhalteplan
Antrag Nr. 02-08 / A 01858 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.07.2004
-
02-08 / A 01858
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05289
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird am Anfang die Brennwerttechnik als modernste, nahezu staubfreie Feuerungstechnik beschrieben und erläutert. Anschließend werden kurz grundsätzliche technische Möglichkeiten zur Filterung von Abgasen, speziell im Feinstaubbereich, beschrieben. Zusammenfassend wird dann dargestellt, dass aus vielen Gründen eine Förderung von privaten Rauchgasreinigungsanlagen nicht befürwortet werden kann.
7.
Münchner Umweltpreis 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05293
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verleihung des Münchner Umweltpreises 2004 an das Münchner Albert-Einstein-Gymnasium zur Würdigung des langjährigen, vorbildhaften und kontinuierlich erfolgreichen Engagements für Umwelt- und Energiesparprojekte innerhalb und außerhalb der Schule mit nachhaltig motivatorischen Effekten auf die Jugend. Geehrt wird der gesamte Schulkörper (Eltern, Lehrer, Schüler und Hauspersonal).
8.
Genehmigungspflicht für Mobilfunk-Sendeanlagen in reinen Wohngebieten
Empfehlung Nr. 35 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 11.05.2004
02-08 / V 05288
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesetzesinitative des RGU zur Einführung einer Genehmigungspflicht für Mobilfunksendeanlagen in reinen Wohngebieten.
9.
Einstellung des Flugaufkommens über der Panzerwiese
Empfehlung Nr. 66 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Am Hart vom 29.06.2004
02-08 / V 05290
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gefordert wird, das Überfliegen von Wohngebieten, hier der Panzerwiese, einzustellen. Es wird auf die geltende Rechtslage hingewiesen: die LH München hat keine rechtlichen Möglichkeiten, das Überfliegen zu verbieten, das Luftamt Südbayern weist daruf hin, dass der Flugverkehr frei ist. Die Bemühungen der Stadt München beim Bundesverkehrsminister zur Einhaltung bzw. Anpassung der Flugrouten werden dargestellt; sie hatten keinen Erfolg.
10.
Schallschutzfensterprogramm
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05291
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt der Bekanntgabe ist die Darstellung der bisherigen Schallschutzfensterprogramme (gemeinsames Programm Landeshauptstadt München / Freistaat Bayern und städtisches Schallschutzfensterprogramm) und der Empfehlung des Referates für Gesundheit und Umwelt, das mit Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.2003 außer Kraft gesetzte städtische Schallschutzfensterprogramm fortzusetzen.