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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Dezember 2004, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
02-08 / V 05433 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information über die Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie Zustimmung zu einer für 2005 vorangekündigten Beitragserhöhung der Union of International Associations (UIA).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Wachstumsmarkt Medizintechnik Eine Standortbestimmung für den Wirtschaftsraum München 2004 - Bekanntgabe -
02-08 / V 05397 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Arbeit und Wirtschaft haben gemeinsam eine Studie zu "Wachstumsmarkt Medizintechnik - eine Standortbestimmung für den Wirtschaftsraum München 2004" in Auftrag gegeben. Die nun vorliegende Studie gibt einen Überblick über die Bedeutung dieses Sektors in München und stellt auch die Frage nach weiteren Entwicklungspotentialen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Stadtwerke sollen umgehend Reklame für Heizstrahler im Freien unterlassen
  • 02-08 / A 01752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05368 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Reklame für Heizstrahler im Freien entstammte einer Beteiligung der Stadtwerke München an einer Werbekampagne der Ruhrgas AG. Die Kampagne ist inzwischen beendet und wird nicht wiederholt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Bekanntgabe zum Grünbuch und zum Weißbuch der EU zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
02-08 / V 05462 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Europäische Kommission hat das Weißbuch zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse vorgelegt. Das Weißbuch stellt auf der Grundlage des vorangegangenen Meinungsbildungsprozesses zum Grünbuch der EU zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse eine Vorstufe für künftige Regelungen und Vorhaben der Kommission dar. Die in diesen Veröffentlichungen enthaltenen Aussagen der Kommission sind für die deutschen Kommunen von besonderem Interesse, weil sie das Recht und die Pflicht der Kommunen tangieren, Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu regeln und Dienstleistungen von allgemeinem Interesse anzubieten. Mit vorliegender Bekanntgabe soll dem Stadtrat das Weißbuch kurz vorgestellt und ein Überblick zu den Stellungnahmen hierzu gegeben werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Entwicklung der Nanotechnologie in München
02-08 / V 05426 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die aktuellen Entwicklungen im Sektor Nanotechnologie in München werden dargestellt und die Maßnahmen zu dessen Förderung durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft aufgezeigt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Raum für den Security Point für Mädchen und Frauen auf der Wiesn
  • 02-08 / A 02014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05434 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Unterbringung des Security Points im Sevicezentrum auf der Theresienwiese.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Einstellung der Herausgabe des Offiziellen Monatsprogramms durch das Fremdenverkehrsamt - Bekanntgabe -
02-08 / V 05445 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft - Fachbereich IV Fremdenverkehrsamt stellt zum Jahresende mit der Ausgabe des Heftes für Dezember 2004 die Herausgabe des „Offiziellen Monatsprogramms“ ein. Die von dieser Einstellung betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fremdenverkehrsamtes bekommen neue Entwicklungsmöglichkeiten in anderen Aufgabengebieten des Fremdenverkehrsamtes.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Abgesetzt
Verwendung des kleinen Stadtwappens durch die Firma adidas
02-08 / V 05446 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
9.
Bahnhof Pasing: Einbau von Aufzügen oder Rolltreppen (Antrag Nr. 3 und Nr. 4 Ziffer 1) Empfehlung Nr. 57 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Bezirksteil Obermenzing am 21.10.2004 Behindertengerechter Umbau des Pasinger Bahnhofs Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 21.10.2003
  • 02-08 / A 02158 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05232 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stellungnahme der DB Station & Service AG zum Umbau des Pasinger Bahnhofs wird zur Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Ergänzungsantrag von B90/Grüne/RL von 07.12.04)
10.
Trambahnmuseum - Bekanntgabe -
02-08 / V 05398 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird über den Sachstand der Planungen zum Trambahnmuseum berichtet. Die möglichen Rechtsformen werden vorgestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)