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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Dezember 2004, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2003
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2003 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 23 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
2.
Großmarkthalle München (GMH);
Feststellung des Jahresabschlusses 2003
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2003 der Großmarkthalle München wird gemäß § 25
Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2003 zu entscheiden.
3.
Großmarkthalle München (GMH);
Abschluss der Generalinstandsetzung des
Anwesens Gotzinger Straße 52/54 (Fruchthof)
6. Stadtbezirk Sendling
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über den Abschluss der Generalinstansetzung des Anwesens Gotzinger Straße 52/54 (Fruchthof).
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
4.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Feststellung des Jahresabschlusses 2003
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2003 der Landwirtschaftlichen Betriebe wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
Kommunalausschuss
5.
Straßenteilumbenennung im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Ludwig-Gramminger-Straße
Kurzinfo:
Das Teilstück der Bergwachtstraße, das von der Lerchenstraße ca. 220 m nach Westen verläuft und dort endet, wird in Ludwig-Gramminger-Straße umbenannt.
6.
Straßenbenennung im
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Adams-Lehmann-Straße
Elisabeth-Kohn-Straße
Agnes-Neuhaus-Straße
Centa-Herker-Bogen
Kurzinfo:
Im Neubaugebiet „Ackermannbogen“ entstehen im 2. und 3. Bauabschnitt insgesamt vier neue Straßen. Die Straße im 2. Bauabschnitt wird Adams-Lehmann-Straße, die drei Straßen im 3. Bauabschnitt werden Elisabeth-Kohn-Straße, Agnes-Neuhaus-Straße und Centa-Herker-Bogen benannt.
7.
Amtlicher Tierarzt;
Änderung der Fleischhygienegebühren;
Neufassung der
Fleischhygienegebührensatzung
Kurzinfo:
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung soll durch eine Erhöhung der Fleischhygienegebühren volle Kostendeckung erreicht werden. Gleichzeitig werden nach EU-Vorgaben bisherige Sondergebühren in die EU-Pauschalgebühren eingearbeitet und eine kostengerechte Erfassung der BSE-Schnelltests umgesetzt.