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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Dezember 2004, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Finanzplan 2004 - 2008
02-08 / V 05447
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung ist der Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finazplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresprogramm aufzustellen. Der Finazplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
2.
Haushaltsplan 2005
- Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei
-Schlussabgleich
02-08 / V 05420
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2005 (Stand September 2004) eingetre-ten Veranschlagungsveränderungen im Verwaltungshaushalt und bei der Gruppierung 935.0 „bewegliches Vermögen“ auf und stellt die Ergebnisse der Fachausschussberatungen vom Oktober 2004 dar. Darüber hinaus erfolgt im Zusammenhang mit diesem Beschluss die erstmalige Veranschlagung der übrigen Ansätze des Vermögenshaushalts 2005, insbeson-dere der Investitionsmaßnahmen. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschlie-ßende Stadtratsentscheidung über den Haushaltplan 2005.
3.
Anordnungen für die Ausführung
des Haushaltsplanes 2005
02-08 / V 05409
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Diese Beschlussvorlage enthält Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2005 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens.
4.
Mehr Transparenz bei Restmitteln
-
02-08 / A 01844
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05209
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Regelung zur Übertragbarkeit von Budgetmitteln in das Nachjahr; Gesamtentwicklung der Haushaltsausgabereste im Mehrjahresvergleich; Darstellung des Mittelabflusses bei Haushaltsausgaberesten ab dem Haushaltsjahr 2004; Darstellung der Haushaltsausgabereste in künftigen Rechenschaftsberichten
5.
Interne Leistungsverrechnung
Serviceproduktpreise der Stadtkämmerei
für 2005
02-08 / V 05432
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Interne Leistungsverrechnung - Serviceproduktpreise der Stadtkämmerei für 2005
6.
Veräußerung von Vermögenswerten
zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln
Sachstandsbericht 2004
-
02-08 / A 02256
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05428
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss des Finanzausschusses vom 01.07.1997 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.1997 über die „Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln“ wurde die Stadtkämmerei beauftragt, „über den Vollzug und die Ergebnisse dieses Beschlusses dem Stadtrat jährlich zu berichten“.
In Erledigung des Stadtratsauftrages vom 01./02.07.1997 legt die Stadtkämmerei den Sachstandsbericht für 2004 vor.
Mit dem Sachstandsbericht 2004 wird zum letzten Mal in dieser Form über den Stand der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vom 01./02.07.1997 berichtet, nachdem alle seinerzeit beschlossenen Maßnahmen zur Vermögensveräußerung mittlerweile abgeschlossen sind bzw. derzeit wirtschaftlich nicht in Betracht kommen.
7.
Änderung des kommunalen Haushaltsrechts
Rechtsgeschäfte mit finanziellem Risiko
02-08 / V 05474
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei informiert über die Änderung der Art . 61 und 72 der Bayerischen Gemeindeordnung und die Auswirkungen auf das Vorhaben der LHM, eine Sonderfinanzierung über ein Einheitswertfonds-Modell zu realisieren. Die Aufträge aus dem Stadtratsbeschluss vom 08./09.10.2004 werden aufgehoben.
8.
Freistaat Bayern entlastet die Kommunen weiter - wie viel profitiert München?
-
02-08 / A 01890
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05475
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, in welchem Umfang die Landeshauptstadt München durch die schrittweise Übernahme der Solidarumlage netto finanziell entlastet wird.
9.
Vermögenshaushalt 2004;
Investitionszuschüsse an übrige Bereiche
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.500.000 € bei
HST 4646.988.3870.1 Baukostenzuschüsse für Kindergartenplätze nichtstädtischer Träger sowie
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 200.000 € bei HST 4646.988.7500.0 Freiwillige Baukostenzuschüsse für Hortplätze nichtstädtischer Träger
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 bis 2008
02-08 / V 05505
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen Baukostenzuschüsse für Kindergarten- und Hortplätze nichtstädtischer Träger dargestellt.
10.
Sonderprogramm
Badegewässerqualität Mittlere Isar und Würm
Aufnahme eines zinslosen Kredites
für die Münchner Stadtentwässerung
Az.: 915-30/2248
02-08 / V 05535
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufnahme eines zinslosen Kredites für die Münchner Stadtentwässerung